Kapital – Verbrechen

Völkermord

Einleitung

Jingle Alltag und Geschichte

Vor zehn Jahren, im Jahr 1994, fand im ostafrikanischen Ruanda eines der größten Massaker in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg statt. Am 6. April 1994 wurde die Maschine des damaligen Präsidenten Juvénal Habyarimana beim Anflug auf die Hauptstadt Kigali von zwei Raketen abgeschossen. Noch in der selben Nacht begannen aufgebrachte und aufgeputschte Hutu–Milizen mit der Ermordung oppositioneller Hutu und vor allem der Tutsi-Minorität im Land. Bis zum Juli 1994, als aus Uganda vorrückende Tutsi–Truppen den größten Teil des Landes unter Kontrolle bringen konnten, wurden etwa 800.000 Menschen umgebracht.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift des Hamburger Instituts für Sozialforschung – Mittelweg 36 – geht der Jurist Gerd Hankel der Frage nach, wie in den Jahren nach diesem Massaker in Ruanda versucht worden ist, den Opfern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen und die Täter zu bestrafen. Dies ist insofern keine leichte Aufgabe, als rund 100.000 Menschen sich vor Gericht verantworten müssen. Dies gilt umso mehr, als das Justizsystem nach dem Massaker 1994 vollkommen neu wiederaufgebaut werden mußte und mit dieser Aufgabe vollkommen überfordert ist. Gerd Hankel beleuchtet daher, wie die ruandischen Behörden versuchen, mit dieser Überforderung umzugehen.

Allerdings stellen sich in diesem Zusammenhang weitere Fragen: Wenn dieser Massenmord der ethnischen Minderheit der Tutsi gegolten hat – und daran besteht kaum ein Zweifel –, wer hat die Kategorien Hutu und Tutsi in die Welt gesetzt und weshalb wurden diese Zuordnungen von den in Ruanda lebenden Menschen übernommen und zur Grundlage ihrer Identität gemacht? Es gibt nämlich genügend Hinweise darauf, daß die Einordnung in Hutu und Tutsi eine soziale, keine ethnische Zuordnung darstellt.

Weiterhin müssen wir uns nach den ökonomischen und politischen Hintergründen dieses Massenmordes fragen. Wie konnte es dazu kommen, wer ist verantwortlich, und – war dieser Völkermord zu verhindern gewesen? Hierzu gibt es durchaus plausible und rationale Erklärungen.

Ich sprach gerade von Völkermord – ein Begriff, der mir nur schwer über die Lippen geht. Grundsätzlich gehe ich davon aus, daß es keine Völker gibt. Die Zuordnung von Menschengruppen zu bestimmten Völkern ist eine Vorstellung der Moderne, die weder durch genetische noch soziale Grundlagen zu belegen ist. Menschen in Völker einzuteilen, ist also willkürlich. Wenn es daher keine Völker gibt, kann es streng genommen auch keinen Völkermord geben. Allerdings ist zu bedenken, daß die Verfolgung von größeren Gruppen aufgrund zugeschriebener willkürlicher Merkmale durchaus eine Realität ist. Was ist daher der passende Begriff?

Der Massenmord in Ruanda wäre jedoch zu verhindern gewesen. Es gab schon in den Jahren zuvor hinreichend Hinweise darauf, daß ein derartiges Massaker geplant war. Menschenrechtsgruppen hatten davor gewarnt. Auch der Völkerrechtler William A. Schabas gehörte hierzu. Schabas hat nun in einer rund 800 Seiten starken Monographie den Versuch unternommen, die Bedeutung des Genozids im Völkerrecht zu beschreiben. Um es vorweg zu nehmen – selten habe ich eine juristische Abhandlung gelesen, die gleichermaßen gerade für juristische Laien klar verständlich ist und dennoch in die Tiefen der Materie eindringt.

Abgesehen davon verfolgt der Autor einen durchaus sympathischen Ansatz, nämlich alles zu tun, was einen Völkermord zukünftig verhindern kann. Er bezieht sich dabei auf die Völkermord–Konvention von 1948, die einen Tag vor der Deklaration der Menschenrechte von den Vereinten Nationen verabschiedet worden war. Schabas geht deshalb ausführlich nicht nur auf die Konvention als solche ein, sondern auch auf ihre Entstehungsgeschichte und ihre Nachwirkungen.

Die 1948 verabschiedete Konvention hatte zwei Schwerpunkte. Neben der Verfolgung schon begangener Verbrechen verpflichteten sich die Vertragsstaaten dazu, alles zu tun, um einen künftigen Völkermord zu verhindern. Schabas geht daher auf die Frage einer humanitären Intervention ein, auch wenn ihm bewußt ist, daß derartige Interventionen politisch mißbraucht werden können und auch für machtpolitische Ziele mißbraucht werden. Angesichts der von Verteidigungsminister Peter Struck formulierten Neuausrichtung der Bundeswehr als weltweiter Eingreiftruppe ist dieser machtpolitische Zweck mit besonderer Sorgfalt zu betrachten.

Ein weites Feld also, das ich in meiner heutigen Sendung thematisch behandeln möchte. Das Sendemanuskript zu dieser Sendung wird daher zum Nachschlagen und Weiterlesen in den nächsten Tagen auf meiner Homepage verfügbar sein; und zwar auf www.waltpolitik.de. Am Mikrofon für die Redaktion Alltag und Geschichte auf Radio Darmstadt ist Walter Kuhl.

Playlist:
Rage Against The Machine : Bombtrack
The Smiths : Sweet And Tender Hooligan
Siouxsie and the Banshees : Hothead
Laibach : Mars On River Drina

Schluß

Jingle Alltag und Geschichte –

heute mit einem Ausflug ins Internationale Recht, das absolut nicht überraschend ausgerechnet in Deutschland seinen völkischen Charakter im Begriff Völkerrecht mitschwingen läßt. Ausgehend von einer Nachbetrachtung zu den Massakern 1994 in Ruanda habe ich einen Aufsatz von Gerd Hankel zum nachträglichen Umgang mit diesem Völkermord durch die ruandische Regierung, die Justiz und die Bevölkerung vorgestellt. Der Aufsatz »Ich habe doch nichts gemacht« – Ruandas Abschied von der Kultur der Straflosigkeit ist in Heft 1/2004 der Zeitschrift Mittelweg 36 nachzulesen. Mittelweg 36 erscheint im Hamburger Institut für Sozialforschung.

Michel Chossudovsky führt in seinem bei Zweitausendeins erschienen Reader Global Brutal in den entfesselten Welthandel, die Armut und den Krieg ein. Ein Schwergewicht seiner Ausführungen betrifft die Hintergründe der Ereignisse in Ruanda 1994. Deshalb sieht er den Versöhnungsprozeß in Ruanda nicht so rosig. Im Gegenteil – solange Ruanda in den Fängen des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank gefangen bleibt und damit zum Spielball imperialistischer Machtinteressen wird, dürfte eine interne Lösung nicht nur schwer, sondern fast unmöglich sein.

Jochen Hippler gibt uns Hinweise darauf, warum ethnische Konflikte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verstärkt die Folie für kriegerische, mörderische Auseinandersetzungen abgeben. Dabei hinterfragt er den Begriff ethnischer Konzepte und belegt ihre Willkürlichkeit. Dennoch scheinen derartige Konzepte notwendig zu sein, um sich in einer globalen Welt der Ausbeutung zurechtzufinden. Ethnische Konzepte dienen also der Eigen– und der Fremddefinition, erzeugen also so etwas wie Identität und Sicherheit. Doch diese Sicherheit ist trügerisch, wie die daran anknüpfenden Massenmorde des 20. Jahrhunderts beweisen.

Und damit bin ich bei William A. Schabas angelangt. Sein in der Hamburger Edition auf Deutsch herausgebrachtes monumentales Werk Genozid im Völkerrecht sollte trotz oder vielleicht sogar gerade wegen seines Umfangs unbedingt von all denjenigen gelesen werden, die sich mit Internationalem Recht, humanitären Einsätzen und Möglichkeiten präventiver Konfliktlösung befassen. Schabas argumentiert durchweg auf der Grundlage rechtsstaatlich verbindlicher Normen. Er zeigt, daß es manchmal weniger auf Paragraphen, als vielmehr auf den guten Willen ankommt, Unrecht zu verhindern. Er belegt jedoch auch die politische Instrumentalisierung dessen, was wir Völkerrecht nennen. Sein Buch Genozid im Völkerrecht umfaßt knapp 800 Seiten und kostet 40 Euro.

An der Schwelle zum 21. Jahrhundert ist es natürlich schwer vorauszusagen, wie die weitere Entwicklung aussehen wird. Der West–Ost–Gegensatz liefert keine brauchbare Folie mehr zum Verständnis globaler Machtstrukturen. Es wäre allerdings auch vereinfacht, die einzig verbliebene Weltmacht, nämlich die USA, für alle Übel dieser Welt verantwortlich zu machen. Kapitalismus und Imperialismus sind jedoch zwei Seiten derselben Medaille. Kapitalismus und Imperialismus beinhalten die Konkurrenz und das Ausschalten unliebsamer Marktteilnehmer. Dabei sind die Methoden oftmals ganz und gar nicht friedfertiger Natur.

Gewalt ist und bleibt die Grundlage eines derartigen Treibens. Gerade deshalb ist es notwendig, sich mit der veränderten Rolle der Bundeswehr auseinanderzusetzen. Die Keimform zukünftiger Konfliktaustragung ist sowohl in den Verteidigungspolitischen Richtlinien des vergangenen Jahres wie auch in den aktuellen Äußerungen von Peter Struck oder Joschka Fischer herauszulesen oder herauszuhören.

Prävention umfaßt jedoch mehr, vielleicht sogar eher etwas völlig anderes als ausgerechnet humanitäre Einsätze. Prävention ist, wenn die Mächtigen dieser Welt daran gehindert werden, Menschen auf dem Altar des Profits und des Marktes zu opfern. Und dies ist unsere Aufgabe. Dazu benötigen wir weniger eine Genozid–Konvention, sondern eher unseren Verstand.

Diese Sendung wird am Montagabend um 23 Uhr, sowie am Dienstag um 8 und um 14 Uhr wiederholt. Fragen, Anregungen oder Kritik könnt ihr wie immer auf meine Voice–Mailbox bei Radio Darmstadt aufsprechen; die Telefonnummer lautet 8700–192. Oder ihr schreibt mir eine Email an: kapitalverbrechen@alltagundgeschichte.de. Das Sendemanuskript dieser Sendung wird in den nächsten Tagen auf meiner Homepage verfügbar sein: www.waltpolitik.de. Es folgt nun eine Sendung der Kulturredaktion von Radio Darmstadt. Am Mikrofon war Walter Kuhl.