Kapital – Verbrechen

Anklagen

Einleitung

Jingle Alltag und Geschichte

Verbrechen gegen die Menschlichkeit scheinen ein konstitutives Merkmal des Kapitalismus zu sein. Anders gesagt: ohne Gewalt und Terror kann ein Gesellschaftssystem nicht aufrechterhalten werden, das sich zur Aufgabe gemacht hat, sich die Erde wahrhaft (und: wahnhaft) Untertan zu machen. Dabei geht diese Ausbeutergesellschaft über Leichen und verwertet die Menschen unter dem Gesichtspunkt ihrer Rentabilität. Manche Menschen fallen durchs Raster und können dann sehen, wo sie bleiben, andere werden mehr oder weniger systematisch am Leben gehindert oder gleich umgebracht. Völkermord ist so gesehen keine Abweichung von der Norm.

Der Begriff Völkermord ist, wie ihr wißt, ein problematischer Begriff, denn es gibt keine Völker, sondern nur willkürliche Zuschreibungen von Menschen aus Gründen der besseren Beherrschbarkeit. In Ruanda fand vor zehn Jahren ein solcher Völkermord statt. Es ist natürlich makaber, daß pünktlich zum Jubiläum Bücher erscheinen und Zeitungen berichten. Das Fernsehen zeigt Dokumentationen und Bilder, und die meisten der für das Morden Verantwortlichen können ungehindert zuschauen. Linda Melvern benennt wenigstens in ihrem Buch über den Völkermord und die Beteiligung der westlichen Welt einige dieser Verantwortlichen. Ihr Ruanda–Buch werde ich in dieser Sendung vorstellen.

Eher vergessen und auch nicht so recht wahrgenommen wurde das Geschehen im Hinterhof der USA. Seit den 60er Jahren kämpften dort Guerillaorganisationen gegen diktatorische, autoritäre und profitable Regimes. Das von den USA gestützte und finanzierte Militär handelte mit einer Grausamkeit, bei der selbst deren US–Ausbildern der School of the Americas die Spucke weggeblieben sein dürfte. Das Deutsche Komitee für UNICEF hat ein Taschenbuch herausgegeben, das sich insbesondere mit den Kriegsfolgen für die Kinder Guatemalas beschäftigt. Dieses Buch stelle ich ebenfalls vor.

Auch wenn die Handlungsperspektiven gegen derartigen Massenmord relativ gering sind, so setzen doch manche Aktivisten und Sozialwissenschaftlerinnen auf eine internationale Gerichtsbarkeit, um den Normen des Völkerrechts Geltung zu verschaffen. Regina Mühlhäuser betrachtet in einem Aufsatz der Aprilausgabe der Zeitschrift Mittelweg 36 sexuelle Gewalt als Kriegsverbrechen. Sie sieht hierin eine Herausforderung an die Internationale Strafgerichtsbarkeit. Dieser Aufsatz und einige weitere Gedanken aus dem Heft stehen am Schluß der heutigen Folge meiner Sendereihe Kapital – Verbrechen, diesmal unter dem Stichwort Anklagen.

Am Mikrofon für die Redaktion Alltag und Geschichte auf Radio Darmstadt ist Walter Kuhl.

Die parfümierte Bombe

Doch zuvor noch einige einstimmende Gedanken zur US–amerikanischen Kriegsführung im Irak. Daß es sich um keine chirurgische Operation handeln würde, war allen schon vor dem Einmarsch vor etwas über einem Jahr klar. Mag sein, daß jetzt manche überrascht sind, wenn Foltervorwürfe erhoben werden. Allerdings wäre es eher verwunderlich, wenn Invasion und Besatzung ohne Tote, ohne Menschenrechtsverletzungen und ohne Folter ablaufen würden. Krieg ist keine humanitäre Mission, sondern die moralische Legitimation dafür, alles zu tun, was in "Frieden"szeiten verboten oder geächtet ist.

Daß ausgerechnet Frauen sich daran beteiligen, sollte ebensowenig Verwunderung auslösen. Denn Frauen sind nicht die besseren Menschen. Erstaunen mag eher, daß Frauen Männer foltern und nicht, wie es der Regelfall ist, umgekehrt. Peinlich ist es, wenn Frauen wie Christina Schenk von der PDS oder die Emma–Herausgeberin Alice Schwarzer für Frauen dasselbe Recht wie für Männer fordern, zu quälen und zu töten. Diese weibliche Logik kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen. Die Forderung nach (mindestens) gleichberechtigter Beteiligung an den Ressourcen dieser Welt kann ja wohl nicht bedeuten, sich der Logik dieser Männerwelt vollends und vor allem selbstbestimmt unterwerfen zu dürfen. Denn nichts anderes ist es, wenn auch Frauen am Männermorden teilnehmen dürfen, wenn auch Frauen für Ehre und Vaterland, für Profit und Herrschaft mitkämpfen dürfen. Es ändert an den grundlegenden Strukturen dieser Gesellschaft nichts, wenn Frauen das tödliche Spiel der Männer mitbetreiben. Ich dachte eigentlich immer, daß Emanzipation aus dieser gewaltorientierten Logik herausführen sollte.

Ellen Diederich vom Internationalen Frauenfriedensarchiv in Oberhausen fragte einmal eine britische Bomberpilotin, ob denn ihre Beteiligung einen Krieg weiblicher und dadurch besser machen würde: "Holen Sie die Bombe erst in die Maschine, streicheln sie, spritzen etwas Parfüm darauf und binden Schleifchen darum, bevor Sie sie abwerfen?" Und sie kommentierte sarkastisch: "Schönen Gruß, diese Bombe wurde von einer Frau geworfen! Schönen Gruß von der Gleichberechtigung der Frauen aus den reichen Ländern." Denn es ist ja so – über 80 Prozent der so Getöteten sind Frauen und Kinder. [1]

Ich danke Regina Hagen [2] für ihren Hinweis auf den Text von Ellen Diederich zu Krieg und Folter im Irak und die Beteiligung von Frauen.

Der gewollte Genozid

Besprechung von: Linda Melvern – Ruanda, Diederichs Verlag 2004, € 23,00

Zehn Jahre nach dem Massaker in Ruanda, bei dem etwa eine Million Menschen umgebracht worden sind, erscheint das Grauen wieder in den Medien. In Buchveröffentlichungen und Fernsehdokumentationen wird der Frage nachgegangen, warum ein solch entsetzliches Ereignis überhaupt hat stattfinden können. Die Historikerin Alison Des Forges schrieb über dieses geplante und gnadenlos durchgeführte Verbrechen das Buch Kein Zeuge darf überleben. Sie belegt darin, daß Frankreich, Belgien, die Vereinigten Staaten und die UNO von den Vorbereitungen dieses Massakers wußten. Ihr Buch ist 2002 in der Hamburger Edition erschienen. Der Psychosozial–Verlag brachte im April das Buch Nichts als das nackte Überleben heraus. Jean Hatzfeld hat hierfür 14 Überlebende der Massaker vom April und Mai 1994 interviewt. Diese Überlebenden erzählen darin in einfacher Sprache, was ihnen widerfahren ist.

Im März erschien im Diederichs Verlag das Buch der britischen Journalistin Linda Melvern über den Völkermord und die Beteiligung der westlichen Welt. Fast schon minutiös rekonstruiert sie darin die Vorgeschichte und die Durchführung eines von langer Hand geplanten Genozids an der Tutsi–Minderheit in Ruanda. Auch wenn die Kategorien Hutu und Tutsi im Grunde genommen künstliche und somit willkürliche Zuschreibungen sind, welche von der belgischen Mandatsmacht gezielt genutzt worden sind, um zu teilen und zu herrschen, so hat diese nach völkischen Kriterien vorgenommene Einteilung dennoch eine fürchterliche Eigendynamik erhalten.

Diese rassistische Sichtweise prägte nicht nur das Vorgehen der belgischen Kolonialherren, sondern auch die Politik der internationalen Staatengemeinschaft bis zu den Ereignissen des Jahres 1994. Das Morden wurde entweder als Stammesfehde oder als Bürgerkrieg begriffen, nicht aber als das, worauf es schließlich hinauslauf: auf systematischen Massenmord an der als Tutsi definierten Bevölkerungsminderheit. Über die Motivation, die Dinge so (also: verdreht) zu sehen, kann trefflich spekuliert werden. Sicher ist, daß rassistische Klischees über die Neger im Busch eine Rolle gespielt haben, doch sind politische und wirtschaftliche Interessen nicht auszuschließen, im Gegenteil: sehr wahrscheinlich.

Linda Melvern führt uns bis in die Zeit vor der Unabhängigkeit im Jahr 1962 zurück. Schon in der Endphase der belgischen Mandatszeit – Ruanda war bis zum 1. Weltkrieg deutsche Kolonie und wurde vom Völkerbund anschließend an Belgien übergeben – wurden Tutsi aus ihren beherrschenden Positionen abgesetzt und durch Hutu ersetzt. 1959 wurden tausende Menschen getötet und vertrieben. Eine UN–Sonderkommission sprach von "Nazismus gegen die Tutsi–Minderheiten" und machte die ruandische Regierung und die belgischen Behörden hierfür verantwortlich. Die Autorin spricht hier von der ersten von fünf Wellen des Völkermordes.

Einfach ausgedrückt gehörte der Völkermord in den Jahren zwischen 1959 und 1994 zum ruandischen Alltag. [3]

Präsident Grégoire Kayibanda führte im Juli 1962 Ruanda mit belgischer Unterstützung in die Unabhängigkeit. Kayibanda gilt als der Vater des Hutu–Nationalismus. Die nächsten Massaker fanden 1963 statt. 1972 ermordeten die an Macht befindlichen Tutsi im benachbarten Burundi rund 200.000 Hutu. In Ruanda kommt es zu organisierten Racheakten. Ein Jahr später putschte das Militär und ersetzte den autoritär regierenden Kayibanda durch den Offizier Juvénal Habyarimana. Mit seiner Machtergreifung hörte die Gewalt gegen die Tutsi schlagartig auf. Doch Habyarimana führte eine Art Apartheid ein und fügte der ethnisch definierten Spaltung in Hutu und Tutsi eine weitere hinzu, indem er sich bevorzugt auf die Hutu des Nordens stützte. Habyarimanas diktatorisches Regime geriet in die Krise, als Ende der 80er Jahre die Kaffeepreise ins Bodenlose fielen. Staatliche Unternehmen gingen pleite und das Gesundheits– und Bildungswesen brachen zusammen. Linda Melvern geht hierbei jedoch nicht auf das Wirken von IWF und Weltbank bei der Zerschlagung der sozialen Infrastruktur ein. Jedenfalls, so Melvern, empfanden die meisten Ruander ihr Leben als völlig hoffnungslos. [4]

1990 überquerte eine Rebellenarmee der Patriotischen Front (RPF) die Grenze zwischen dem nördlich gelegenen Uganda und Ruanda. Die RPF forderte das Ende der ethnischen Spaltung, die Demokratisierung des Lebens und eine Lösung der seit drei Jahrzehnten schwelenden Flüchtlingsfrage. Ruandas Elite geriet in Panik. Die Invasion der RPF scheiterte, als Diktator Mobutu aus Zaire Elitetruppen schickte und Frankreich zwei Kompanien Fallschirmjäger. Frankreich rettete das Regime, was sich im Jahr 1994 wiederholen sollte. Das Regime reagierte mit Massakern an Tutsi, was wiederum eine neue Invasion provozierte. Diesmal kann sich die RPF halten und Verhandlungen zu einem demokratischen Übergang erzwingen. Im tansanischen Aruscha wird Anfang 1993 die Bildung einer demokratischen und multiethnischen Übergangsregierung vereinbart. Die UNO beschloß daraufhin die Entsendung einer Beobachtermission, die später zu einer Hilfsmission erweitert wird. Gleichzeitig bauen seit 1990 militante Hutu, vor allem aus dem Norden des Landes, ein Netzwerk auf, das 1994 den Massenmord durchführt.

Linda Melvern geht jedoch über eine bloße Nacherzählung der Ereignisse hinaus. Sie fragt danach, welche der verschiedenen Interessensgruppen welche Motive hatte und warum ein möglicherweise vermeidbarer Völkermord nicht vermieden wurde. Am 6. April 1994 wurde das Präsidentenflugzeug mit den Präsidenten von Ruanda und Burundi an Bord abgeschossen. Die Urheber der Tat sind bis heute unbekannt. Dies nährt Spekulationen, der sich auch die Autorin nicht ganz verschließen kann. Sicher ist, daß am 6. April das Signal zum Losschlagen gegeben wurde und dennoch der Völkermord alles andere als überraschend kam.

Innerhalb Ruandas waren verschiedene Parteien an den Verhandlungen über die neue Machtverteilung beteiligt. Innerhalb der meisten Parteien gab es radikale und gemäßigte Kräfte; die meisten der gemäßigten Politikerinnen und Politiker wurden nach dem Abschuß des Flugzeugs umgebracht. Seit Dezember 1993 war im Rahmen des Friedensabkommens ein kleines Kontingent RPF–Soldaten in Ruandas Hauptstadt Kigali stationiert. Die UN–Hilfsmission hingegen war dermaßen erbärmlich ausgestattet, daß sie faktisch kampfunfähig war.

Welche Interessen verfolgten die USA und Frankreich? Die einen als Hinterleute des RPF–Anführers Paul Kagame, die anderen als Förderer der militanten Hutu–Milizen, die im April 1994 faktisch die Macht übernahmen. Des weiteren zeigt die Autorin auf, daß der damalige UNO–Genralsekretär Boutros Boutros–Ghali das Hutu–Regime mit Waffenlieferungen noch zu einer Zeit unterstützt hatte, als er selbst noch stellvertretender ägyptischer Außenminister war. Sein Nachfolger (als UN–Generalsekretär) Kofi Annan leitete ausgerechnet die UNO–Abteilung für Friedenssicherungseinsätze, ohne gezielte Anstalten zu machen, das bevorstehende Massaker in irgendeiner Weise zu verhindern. Im Gegenteil – er pfiff den Befehlshaber der UN–Hilfsmission, den Kanadier Roméo Dallaire, mehrfach zurück. Eine Pikanterie am Rande ist es dann, daß ausgerechnet ein Vertreter des ruandischen Mörderregimes im UN–Sicherheitsrat als nichtständiges Mitglied präsent war und damit auch aus erster Hand mitbekam, wie wenig die UNO tatsächlich bereit war, in Ruanda zu intervenieren.

Spannend ist es dann zu erfahren, daß die zur Friedenssicherung entsandten UNO–Truppen ihre Schutzbefohlenen in den Tagen des Mordens im Stich gelassen und ihren Henkern ausgeliefert haben, um ihr eigenes Leben zu retten. Verständlich, aber auch bezeichnend. Zwar war Roméo Dallaire sicher kein Feigling; ihm wurde jedoch durch Beschlüsse aus New York systematisch die Unterstützung verweigert, die er benötigt hätte, mehr als nur die wenigen hundert Menschen zu retten, die seine Truppen tatsächlich hatten retten können. Aber trotzdem: schöne Soldaten, die sich gerade dann, wenn es nötig wäre zu handeln, zurückziehen und weitere Mordtaten ermöglichen!

Zudem weigerte sich der Weltsicherheitsrat wochenlang hartnäckig, das Wort Genozid in den Mund zu nehmen, auch dann, als schon Hunderttausende umgebracht worden waren. Die USA und mit ihr der Weltsicherheitsrat hatten wohl ein Interesse daran, daß das Morden weiterging, um anschließend die Früchte zu ernten. Im Juli 1994 gelang es der RPF nämlich, den größten Teil des Landes unter ihre Kontrolle zu bekommen und damit das Morden zu beenden. Kurz zuvor intervenierten französische Truppen und verhalfen den Hutu–Mördern zur Flucht und schützten sie vor Strafverfolgung und Aburteilung.

Linda Melvern Motivsuche ist wahrscheinlich zu kurz gegriffen. Sicher – die USA hatten kurz zuvor ihr Debakel in Somalia erlebt und wollten in kein zweites Mogadischu geraten. Aber war dies wirklich der Grund für das mangelnde Engagement? Oder waren ihr die Bimbos im Busch einfach egal, weil es ihnen nur recht sein konnte, wenn Paul Kagame die Drecksarbeit machte, egal ob er zu spät kam und eine Million Menschen nicht mehr lebten [5]? Auch derart rassistische Motive dürften eine Rolle gespielt haben. Die Autorin muß die Frage offen lassen, obwohl sie an Akten aus dem Internationalen Gerichtshof für Ruanda gelangte, die ihr zugespielt wurden.

Auch dieser Gerichtshof ist ein typischer Fall von neokolonialer Denkweise. Während Ruandas Justizwesen nach 1994 erst wieder aufgebaut werden mußte und völlig überfordert ist, das Land zudem selbst kaum über eigene Ressourcen verfügt und daher dringend auf internationale Hilfe angewiesen ist, wurde das Mandat des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda durch den UN–Sicherheitsrat bis 2008 begrenzt.

Das bedeutet, dass Ende 2004 alle Ermittlungen abgeschlossen sein müssen – eine Maßnahme, die als »Bewältigungsstrategie« bezeichnet wird. Der Strafgerichtshof muss nun die Zahl der Anklagen, die man hoffte, erheben zu können, reduzieren. Das bedeutet, dass viele Menschen, die sich des Völkermords schuldig gemacht haben, auf freiem Fuß bleiben werden. [6]

1999 ließ ein interner UN–Bericht keinen Zweifel daran, daß der damalige Generalsekretär Boutros Boutros–Ghali und der UN–Sicherheitsrat zu verantworten hatten, daß der Völkermord in Ruanda nicht verhindert oder beendet wurde. Kofi Annan gestand sein Versagen erst ein, als der Bericht öffentlich gemacht wurde, und äußerte sein Bedauern darüber. Er ist immer noch im Amt und erhielt im Jahr 2001 gar den Friedensnobelpreis [7]. Auf solche Friedenskräfte setzen ausgerechnet die friedliebenden europäischen Regierungen und Teile der Friedensbewegung ihre Hoffnung! Ob das nur bis 2008 geltende Mandat sicherstellen soll, daß die Querverbindungen zwischen Hutu und UNO, zwischen Waffenlieferanten und Massenmördern nicht zur Sprache kommen wird? Die Autorin enthält sich der Bewertung und hält sich an die Fakten.

Linda Melvern beschreibt in ihrem Buch Ruanda – Der Völkermord und die Beteiligung der westlichen Welt sehr eindringlich, daß sich zu den unmittelbaren Tätern auch die Helfershelfer in New York, Washington, Paris und Brüssel gesellt haben. Ihr Buch ist im Diederichs Verlag erschienen, es kostet 23 Euro.

Eine Bemerkung erlaube ich mir hierzu dennoch. Ich betrachte als Lehre aus ihrem Buch gerade nicht, daß die Militärmächte dieser Welt friedenssichernd eingreifen sollten. Den erstens war der Genozid in Ruanda so frühzeitig vorherzusehen, daß auch andere Maßnahmen hätten greifen können. Wer jedoch, wie Boutros–Ghali, den Mördern auch noch Waffen liefert, ist wohl kaum der richtige Ansprechpartner für anschließende Friedensmissionen. Das gilt ebenso für die USA und Frankreich. Nur weil wir in einer Welt leben, in der Gewalt und Mord zu den normalsten Methoden imperialistischer Machtausübung gehören, müssen wir ja nicht gleich die Hintermänner der Mörder rufen, um das von ihnen selbst provozierte Morden wieder einzudämmen.

Bananen und Mörder

Besprechung von: Deutsches Komitee für UNICEF (Hg.) – Guatemala, Lamuv Verlag 2003, € 9,90

Zwischen 1944 und 1954 erlebte Guatemala die wahrscheinlich friedlichste und demokratischste Zeit seiner Geschichte. Mit Hilfe der CIA und der US–Regierung putschte 1954 das Militär und richtete ein Blutbad an. Gegen diese Friedhofsruhe erhob sich 1962 eine Guerillagruppe. In einer ersten Phase des Guerillakrieges operierten diese in der Hauptstadt, in den östlichen Landesteilen und in den südlichen Küstengebieten. Diese Phase endete 1978 faktisch mit einer Niederlage der Guerilla, führte jedoch zu größeren politischen Freiheiten, von denen auch und vor allem die besonders unterdrückte indigene Bevölkerung (also die Maya) Gebrauch machte.

Die zunehmende Repression brachte einen erneuten Aufschwung des Guerillakrieges, der vor allem in den (zuvor vom Guerilla–Krieg ausgeklammerten) Maya–Gebieten geführt wurde. Die guatemaltekische Oligarchie setzte ihr Militär in Marsch, um diesem Treiben brutalstmöglich ein Ende zu bereiten. Schätzungen gehen davon aus, daß vor allem Anfang der 80er Jahre rund 200.000 Menschen umgebracht worden sind und insgesamt knapp anderthalb Millionen verschwunden sind oder als Flüchtlinge überlebt haben, zu Witwen und Waisen oder gar getötet wurden. 1996 endete diese Gewaltgeschichte in einem Abkommen zur Stärkung der zivilen Gewalt. Doch die Ruhe bleibt trügerisch, denn die alten Machtstrukturen, gegen die die Menschen aufgestanden waren, existieren weiter. Im Rahmen der Verhandlungen über ein gesamtgesellschaftliches Abkommen wurden zwei Berichte zusammengestellt. Das Menschenrechtsbüro des Erzbistums Guatemala begann 1994 damit, Zeugnisse über die systematischen Menschenrechtsverletzungen zu sammeln. Der daraus erstellte Bericht wurde 1998 in der Kathedrale von Guatemala vorgestellt. Zwei Tage später wurde Bischof Juan Gerardi, der Leiter des Projektes, ermordet.

Die vertragliche vorgesehene Wahrheitskommission begann ihre Arbeit 1997 und stellte die Zeugenaussagen von 42.000 Opfern und ZeugInnen von Mord, Folter oder Massakern zusammen. Demnach war das Militär für 93 Prozent aller Menschenrechtsverletzungen verantwortlich, vier Prozent wurden der Guerilla zugeschrieben. Die Wahrheitskommission bezeichnete das Vorgehen der Armee in einzelnen Regionen ausdrücklich als Völkermord. Während der Bericht des Menschenrechtsbüros des Erzbistums Guatemala aus der Perspektive der Opfer entstanden ist, war der Ansatz der Wahrheitskommission eher historisch und statistisch orientiert. Beide Berichte ergänzen sich und kommen zu den gleichen Ergebnissen.

Das Deutsche Komitee für UNICEF hat nun im letzten Jahr eine Zusammenfassung und Bewertung dieser beiden Berichte vorgelegt. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Traumatisierung und Verfolgung der Kinder, weil in Guatemala das Militär systematisch nicht nur gegen die Maya, sondern genauso gezielt auch gegen Kinder und Jugendliche vorgegangen ist. Und dies mit einer Brutalität, deren Wurzeln erst noch ergründet werden müßten. Das Buch besteht aus drei Kapiteln. Im ersten Kapitel werden die Menschenrechtsverletzungen dargestellt, die sich nicht zuletzt gegen Kinder richteten.

Der Fall Guatemala wurde gewählt, weil dort traurigerweise die Rechte von Kindern im Bürgerkrieg besonders eklatant verletzt wurden. Außerdem ist der Fall Guatemala sehr gut dokumentiert. Ähnliche Menschenrechtsverletzungen geschehen aber in allen Bürgerkriegen, wie die jüngsten Ereignisse in Sierra Leone und im Sudan zeigen. [8]

Die Darstellungen des Kapitels sollen nach der Intention der Herausgeber das Bewußtsein dafür schärfen und somit Friedensstiftern Hilfestellungen bieten, wie sie Kinder in Kriegen vor Gewaltanwendungen schützen können. Das zweite Kapitel führt den Gedanken fort und zeigt, wie wichtig es ist, die Verletzung von Kinderrechten in den Berichten von Wahrheitskommissionen aufzuzeichnen und zu analysieren.

Die Erstellung und Verbreitung dieser Berichte ist oft ein erster Schritt zur Versöhnung und zum Wiederaufbau nach einem Krieg. [9]

Das letzte Kapitel begreift in der Konsequenz diese Kinder als mögliche Träger von Versöhnung und Hoffnung.

Gerade sie könnten den Kreislauf von Gewalt, Intoleranz und Hass aufbrechen und einen dauerhaften Frieden mitgestalten. [10]

Dazu müssen jedoch gerade Kinder als Rechtssubjekte ernst genommen und nicht als wehrlose Opfer behandelt werden.

Die Stärke des Bandes liegt in der gerafften Darstellung der mörderischen Praxis des guatemaltekischen Militärs und der psychischen Auswirkungen der Gewaltexzesse auf Täter und Opfer. Daß die Traumatisierung eines großen Teils der Gesellschaft besonderer Aufarbeitung und Hilfestellung bedarf, ist eine zwangsläufige Folgerung. Weiterhin zeichnet sich das Buch durch eine genaue Analyse von Berichten verschiedener Wahrheitskommissionen aus, zum Beispiel auch aus dem benachbarten El Salvador und aus Südafrika. Hierbei wird insbesondere der Blickwinkel der Kinderrechte und der Auswirkungen von Kriegen auf Kinder gelegt. Auch die daraus gezogenen Schlüsse zu Versöhnungsschritten, zum Abbau von Gewalt– und Konfliktpotentialen sind nachvollziehbar. Daß die Berichte von Wahrheitskommissionen verbreitet und Lehrstoff an Schulen werden müssen, ist sicher sinnvoll. Traumata müssen bearbeitet werden, Bürger– und auch Kinderrechte gestärkt. Hierzu gehören politische Rechte genauso wie soziale und wirtschaftliche Rechte. Sozialprogramme, welche diese Ziele fördern, sind unbedingt zu unterstützen. Dabei ist zu bedenken, daß gerade nach Kriegen oder Bürgerkriegen insbesondere Jugendliche von Arbeitslosigkeit betroffen sind und eine Perspektive brauchen. Und – traumatisierte Kinder sind besonders anfällig dafür, ausgebeutet zu werden.

Ist das realistisch? Ich sehe hier eher ein Problem. Wenn wir davon ausgehen – und im Falle Guatemalas ist dies ja augenfällig –, daß Guerilla– und Bürgerkrieg, daß soziale Konflikte und militärische Repression ihre Gründe haben, so sind diese ja nicht dadurch beizulegen, daß jetzt alle Beteiligten guten Willens sind. Die vorherigen Ausbeutungs– und Herrschaftsstrukturen sind ja immer noch vorhanden, schlimmer noch, das Gewaltpotential des Krieges hat dazu geführt, daß soziale und kommunikative Konfliktlösungen auf der Basis gegenseitigen Vertrauens in weiter Ferne liegen. Insofern sind die Empfehlungen des Buches zwar nicht falsch, aber idealistisch.

Die Friedensnobelpreisträgerin von 1992, Rigoberta Menchú, fordert daher ein internationales Gericht, um den Opfern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, weil an eine interne Aburteilung der massenhaft geradezu unglaublich brutalen Gewalt und ihrer Täter gerade in Guatemala nicht zu denken ist. Doch ob ausgerechnet der neue Internationale Strafgerichtshof das Medium zur Durchsetzung dieser Gerechtigkeit sein wird, darf bezweifelt werden. Auch dieser dient zunächst einmal den Interessen der Täter – und vor allem der Hintermänner und der wenigen Hinterfrauen in den Schaltzentralen der politisch und wirtschaftlich entscheidenden Mächte. Genau hier kehrt das Problem, das wir auch an anderer Stelle immer wieder feststellen können, wieder: wer verhilft den Schwachen, den Gedemütigten, den Armen und Hungernden zu Gerechtigkeit, materieller Versorgung und Schutz vor all den unangenehmen Begleiterscheinungen des so oft gelobten Marktes? Die Täter? Kaum, anzunehmen.

Dennoch ist das Buch lesenswert, weil es uns zwingt, die Realität in einer Schärfe wahrzunehmen, die wir oftmals ausblenden. Die Menschen, die Männer, Frauen, und vor allem die Kinder Guatemalas, hatten diese Wahl nicht. Guatemala – Der Krieg und die Kinder wurde herausgegeben vom Deutschen Komitee für UNICEF und ist im Lamuv Verlag zum Preis von 9 Euro 90 erschienen.

Herausforderungen für einen Männerbund

Besprechung von: Mittelweg 36, Heft 2/2004, € 9,50

Regina Mühlhäuser legt in ihrem Literaturbericht zu sexueller Gewalt als Kriegsverbrechen einen etwas anderen Schwerpunkt. Auch sie setzt ihre Hoffnung auf die internationale Strafgerichtsbarkeit, um den zivilen Opfern kriegerischer Handlungen Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Das 2002 in Kraft getretene Statut des Internationalen Strafgerichtshofes definiert sexuelle Gewalt erstmals als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und als Kriegsverbrechen. Die Autorin zeichnet in ihrem Aufsatz in der Zeitschrift Mittelweg 36 den langen Weg nach, bis eine bestimmte Form der Gewalt gegen Frauen international geächtet worden ist.

Regina Mühlhäuser fragt natürlich zurecht, ob die juristische Anerkennung von sexueller Gewalt irgendeine Bedeutung für zukünftige Kriege, Bürgerkriege und militärische Repression haben wird. Auch das internationale Recht ist ja erst einmal eins, das allenfalls im Nachhinein zum Zuge kommt. Zwar haben die Internationalen Strafgerichtshöfe zu Jugoslawien und Ruanda hier Maßstäbe gesetzt, aber nicht bewirken können, daß sich an der Praxis der Kriegsführung irgend etwas wesentlich geändert hat. Gerade die Erfahrungen in Ruanda zeigen jedoch, daß die meisten Täter wohl ungeschoren davonkommen werden.

Generell

so die Autorin

gilt die Gerichtsbarkeit des [Internationalen Strafgerichtshofes] nur, wenn die nationale Justiz versagt, und sie erstreckt sich auch nur auf die Hoheitsgebiete der Vertragsstaaten bzw. auf Angehörige der Vertragsstaaten als Täter. Allerdings können auch Angehörige von Nichtvertragsstaaten strafrechtlich verfolgt werden, wenn diese Kriegsverbrechen auf dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedsstaates begangen werden. Ob und wie sexuelle Gewalt vor dem [Internationalen Strafgerichtshof] verhandelt wird, muß abgewartet werden. [11]

Dabei ist zu bedenken, daß die USA dem Statut nicht beigetreten sind und in bilateralen Verträgen dafür sorgen, auch nicht zur Rechenschaft gezogen werden zu können. – Regina Mühlhäuser beschreibt in ihrem Aufsatz zu sexueller Gewalt als Kriegsverbrechen im einzelnen auch die nicht unwesentliche Rolle von Nichtregierungsorganisationen bei der Kodifizierung der neuen Rechtsvorschriften, welche die Grundsätze des bisherigen Völkerrechts durchaus erweitern. Sie zeigt aber auch, daß Studien aus den letzten Jahren belegen, daß die Integration von Frauen als Soldatinnen in die Streitkräfte nicht zu einer Veränderung der Struktur der Armee als Männerbund führen. Eher ist eine Zunahme sexueller Belästigung und von Vergewaltigungen zu beobachten. Mehr Frauen in der Armee heißt eben nicht, daß eine Armee nach innen wie nach außen weniger gegen Frauen gewalttätig sein wird. Hier haben wir das Gegenstück zur parfümierten Bombe vorliegen.

Regina Mühlhäuser zieht daher das Fazit, daß es eine Herausforderung für die internationale Strafgerichtsbarkeit bleiben wird, den Status von Frauen als gleichberechtigte Rechtssubjekte innerhalb der gegebenen Weltordnung festzuhalten. Denn ein Ende von sexueller Gewalt im Krieg ist unter kapitalistisch–patriarchalen Voraussetzungen ebensowenig zu erwarten wie dort, wo angeblich Frieden herrscht.

Kopftuch in der Schule

Heft 2/2004 von Mittelweg 36 enthält jedoch noch einige andere interessante Aufsätze, die dabei mithelfen können, eindimensionale Denkmuster zu vermeiden oder zu hinterfragen.

So analysiert der französische Philosoph Étienne Balibar die französische Version des Kopftuchverbotes. Bei der Darstellung der Debatte in unserem Nachbarland und den Motiven seiner Protagonisten, die ich hier aus Zeitgründen außer acht lassen muß, kommt er zu einigen interessanten Feststellungen. Die französische Debatte verläuft jedoch insofern etwas anders, als durch die nordafrikanischen Immigrantinnen und Immigranten der Islam einen anderen – politischeren – Stellenwert hat als hierzulande und dadurch, daß er in den Schulen der Republik ausgetragen wird. Balibar schreibt beispielsweise:

Wir sollten uns die Tragik einer Situation bewußt machen, in der junge Frauen – zwischen Kindheit und Erwachsenenalter – zum Zankapfel eines gnadenlos geführten Prestigekampfes zweier männlicher Mächte werden, die Herrschaft über sie ausüben wollen: die eine im Namen der patriarchalischen, in der Religion verankerten Autorität, die andere im Namen der nationalen, im Prinzip der Laizität verankerten Autorität. [12]

Gibt es eine Lösung des Problems, das auf dem Rücken – oder wohl eher den Köpfen – der Frauen ausgetragen wird?

Zunächst einmal, indem den Betroffenen ein Maximum an Wahlfreiheit zugestanden wird, wohl wissend, daß es die absolute Freiheit nicht gibt und daß Freiheit stets die Möglichkeit sowohl der »freiwilligen Knechtschaft« wie der Revolte umfaßt. [13]

Und Balibar sieht das Problem auf einer noch ganz anderen Ebene:

Deshalb ist es nicht minder tragisch, daß sich die Schule auf ihrem eigenen Terrain mit einem politischen Konflikt konfrontiert sieht, der sowohl ihre Aufgaben als auch die Möglichkeiten, sie zu erfüllen, eingrenzt und allmählich völlig in Frage stellt. Sie zweifelt so sehr an ihren Fähigkeiten und an ihrer Zukunft, daß sie den Kopftuchstreit auf seine restriktivste, am wenigsten intellektuelle Lesart reduziert. [...] Man hat, kurz gesagt, versäumt, politische Fragen politisch zu behandeln und zu reflektieren. [14]

Allerdings, so muß ich hinzufügen, ist das von einer Schule, die vorgibt, aufs Leben vorzubereiten, auch ein wenig viel erwartet. Reflektion ist ja nicht gerade eine erwünschte kapitalistische Tugend.

Was lehrt Geschichte?

Wozu Gedenkstätten? Diese auf den ersten Blick provokative Frage stellt Jan Philipp Reemtsma in einem weiteren Aufsatz der Zeitschrift Mittelweg 36. Wenn man und frau einmal davon ausgeht, daß ihre Bedeutung unbestritten ist, dann stellt sich die Frage nach dem Wozu? Ok, es geht ums Erinnern. Aber ist das einleuchtend?

Was soll am Erinnern Positives sein? Das Erinnern wie das Vergessen sind menschliche Eigenschaften, die weder gut noch schlecht sind, sondern beide dazu gehören, das Leben zu bewältigen. Mehr noch: zum Erinnern gehört Vergessen notwendig hinzu. Die Erinnerung ist ein Selektionsmechanismus. Man sortiert nach wichtig und unwichtig. Weniges wird überhaupt bewußt wahrgenommen. [...] Erinnern per se für etwas Gutes zu halten ist Unsinn. [15]

Auch wer sagt, daß das Erinnern das Verdrängen bekämpft, sollte bedenken, daß Verdrängen an sich nichts Schlechtes ist. Es kann psychisch sogar sinnvoll sein. Mehr noch – psychoanalytisch betrachtet ist der Sinn der Analyse des Verdrängten ja, den originalen Sinn wiederherzustellen und emotional zu verarbeiten, nur um das Verdrängte anschließend zu vergessen.

Wenn man über die nationalsozialistische Vergangenheit spricht und von Verdrängung redet, müßte man fast immer »Verleugnung« sagen. [16]

Das Verleugnete ist also nicht verdrängt, es wird durchaus erinnert, nur nicht so, wie es für angemessen gehalten wird. Deshalb dienten die ersten Gedenkstätten nach dem Zweiten Weltkrieg auch eher der Beweissicherung dessen, was man und frau im Grunde nicht wahrhaben wollte. Nun ist dieser zunächst notwendige Sinn Vergangenheit. Es ist klar, wer Täter und Opfer waren, auch wenn da mitunter einiges durcheinander gerät, etwa in der Frage alliierter Städtebombardements. Insofern hat der Besuch von Gedenkstätten eher etwas freiwilliges, er unterliegt der touristischen Neugier. Aber die didaktische Qualität, worin besteht sie?

Ich halte [...] die Idee, man könne erfolgversprechend vor Gegenwärtigem warnen, wenn man zeigt, wohin das einmal geführt hat, für nicht besonders gut. [17]

Doch sind wir nicht gezwungen, die Vergangenheit zu wiederholen, wenn wir sie nicht erinnern. Dazu noch einmal Reemtsma:

[Das] ist natürlich ein aufgelegter Unsinn. Warum sollte es so sein? Selbst als mißverstandene Psychoanalyse stimmt es so nicht. Vergangenheit regiert uns nicht aus dem Grab, und die Vorstellung, wir müßten sie durch Namensnennung gleichsam bannen, ist Aberglaube. Und die Vergangenheit birgt für sich genommen auch keine Lektionen. [18]

Das Lernen aus der Geschichte ist somit also eine fragwürdige Angelegenheit [19]. Worum geht es dann? Das, worum es geht, so Jan Philipp Reemtsma,

sollte wohl Bewußtsein heißen, Bewußtsein von der Fragilität unserer Zivilisation. [...] Es geht nicht um Erinnerung, es geht um das Bewußtsein einer Gefährdung, von der man weiß, seit man von ihr weiß, daß es eine Illusion war, zu meinen, der Zivilisationsprozeß sei unumkehrbar, von der man also weiß, daß sie immer aktuell bleiben wird. Und es geht um das, was ich eine bis in die anthropologische Substanz gehende Scham nennen möchte. Eine Scham, die, abgelöst von der Schuldfrage, jeden ergreift, der sich ergreifen läßt. [...] Bewußtsein und Scham – dafür, daß beides geweckt und geübt werde, sind die Gedenkstätten da. Nicht nur sie, aber insbesondere sie. [20]

Schluß

Jingle Alltag und Geschichte –

heute mit der Vorstellung von zwei Büchern und einer Zeitschrift unter dem Stichwort Anklagen.

Die britische Journalistin Linda Melvern schrieb das Buch Ruanda mit dem Untertitel Der Völkermord und die Beteiligung der westlichen Welt. Das Buch ist im März im Diederichs Verlag erschienen und kostet 23 Euro. Pünktlich zehn Jahre nach dem Genozid in Ruanda 1994 wird in Büchern und Zeitschriften, in Artikeln und Dokumentationen die Vergangenheit aufgearbeitet, ohne daß erkennbar ist, wie ein solches Massenverbrechen in Zukunft verhindert werden kann. In direkter Nachbarschaft zu Ruanda geht im östlichen Kongo das Morden weiter, und was die dorthin geschickten deutschen Bundeswehrsoldaten damit zu tun haben, bleibt im Dunkeln.

Wenig beachtet wurde jedoch auch der systematische Massenmord des guatemaltekischen Militärs in den 70er und 80er Jahren. Zielgerichtet wurden Maya–Dörfer zerstört, die Bewohnerinnen und Bewohner gefoltert, vertrieben oder umgebracht. Insbesondere Kinder zählten zu den Verfolgten. Das Deutsche Komitee für UNICEF hat hierzu letztes Jahr das Buch Guatemala – Der Krieg und die Kinder herausgegeben. Hierin wird deutlich, mit welcher Menschenverachtung wirtschaftliche und politische Macht im direkten Hinterhof der USA gesichert worden ist. Dieses Taschenbuch ist im Lamuv Verlag erschienen und kostet 9 Euro 90.

Die Zeitschrift des Hamburger Instituts für Sozialforschung Mittelweg 36 geht in mehreren Aufsätzen auf die mangelhafte oder auch nur schwierige Aufarbeitung von Mißständen der Gegenwart und Vergangenheit ein. Étienne Balibar resümiert die französische Debatte um das Kopftuchverbot und geht dabei auf die ideologischen Fallstricke einer solchen Debatte ein. Regina Mühlhäuser betrachtet sexuelle Gewalt als Kriegsverbrechen und als eine Herausforderung für die internationale Strafgerichtsbarkeit. Jan Philipp Reemtsma fragt nach dem Sinn von Gedenkstätten und Erinnerungskultur und stellt einige Denkgewohnheiten in Frage. Heft 2/2004 von Mittelweg 36 ist im April erschienen und kostet 9 Euro 50.

Zum Schluß noch zwei Veranstaltungshinweise – beide für Montag; d.h. in der Wiederholung erfahrt ihr, wohin ihr hättet gehen können, wenn ihr vorher davon erfahren hättet.

Um 19 Uhr 30 laden die Stadtverordnetenfraktion OS/3 und der Bund für Umwelt– und Naturschutz (BUND) zu einer Informationsveranstaltung über die Nordostumgehung ein. Michael Siebert für OS/3 und Georg Mehlhardt für den BUND werden dort über den fraglichen Nutzen eines Straßenbauprojektes sprechen, das eines ganz gewiß nicht bringt: weniger Verkehr. Allerdings wissen die Bundestagsabgeordneten Walter Hoffmann und Andreas Storm, wessen Interessen sie zu vertreten haben – nämlich die der Automobillobby in Konzernen und hinter dem Lenkrad. Diese Informationsveranstaltung findet im Justus–Liebig–Haus um 19 Uhr 30 statt.

Für 20 Uhr laden das Bündnis gegen Sozialkahlschlag, die Gruppe AUF, die gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative GALIDA und das Internationale Mai–Bündnis dazu ein, über die Ausweitung der Arbeitszeiten im Öffentlichen Dienst auf 42 Wochenstunden zu sprechen, und darüber, wie dagegen vorgegangen werden kann. Denn es wird nicht bei den Beamten und Angestellten im Öffentlichen Dienst bleiben, das ist aus Unternehmerkreisen deutlich zu vernehmen. Die Aneignung unbezahlter Arbeit ist ja schon immer ein Herzensanliegen des Kapitals gewesen. Und Roland Koch weiß, wem er verpflichtet ist. Hermann Schaus, Geschäftsführer von ver.di Südhessen wird hierbei auf die kommende Tarifrunde im Öffentlichen Dienst verweisen, was natürlich auch bedeutet, sich Gedanken über sinnvolle Strategien zu machen. Das Treffen hierzu findet um 20 Uhr in der Geschäftsstelle der Gewerkschaft GEW in der Gagernstraße 8 statt.

Diese Sendung wird wiederholt, wenn diese beiden Veranstaltungen vorbei sein werden, und zwar Montagnacht um 23 Uhr, sowie am Dienstag nach dem Radiowecker um 8 Uhr und noch einmal am Dienstagnachmittag ab 14 Uhr. Im Anschluß könnt ihr eine Sendung der Kulturredaktion hören. Am Mikrofon war Walter Kuhl.

Übrigens: das aktuelle Programm von Radio Darmstadt gibt es seit kurzem im Internet unter der leicht zu merkenden Adresse programm.radiodarmstadt.de.