Kapital – Verbrechen

Der übliche Horror

Einleitung

Jingle Alltag und Geschichte

Wird das Jahr 2003 besser als das vorangegangene? Das kommt auf den Standpunkt an. George Dubya Bush wird dieses Jahr sicher als Kriegsherr in die Geschichte eingehen. Für die Irakis bedeutet dies noch mehr Leid und Elend, als die zwölf Jahre des US–kolonialistischen Embargos zuvor. Denn was immer der Krieg gegen den Irak bringen mag, eines sicher nicht: mehr Lebensqualität, Freiheit oder eine geringere Kindersterblichkeit für die Irakis. Sagte doch Margaret Albright, als sie noch Außenministerin der USA war, daß die paar hunderttausend Kids, die an den Folgen des Embargos krepieren mußten, das alles wert sind. Es geht ja ums Öl. Also wird auch dieses Jahr weiter gemordet, geplündert, gehungert und weggeschaut, alles im Namen der Menschenrechte oder ähnlich fadenscheiniger Ausreden.

Entsprechend werden auch dieses Jahr wieder 10 Millionen Kinder an Hunger oder leicht heilbaren Krankheiten sterben müssen. Geld, Lebensmittel und Medikamente wären ja genügend vorhanden, wenn da nicht das leidige Profitproblem wäre. Während ihr diese Sendung hört, werden also aus Gründen der Freiheit des Marktes – den Politikerinnen und Wirtschaftsbosse ja nicht müde werden, zu beschwören und zu verteidigen –, mal wieder tausend Kids ins Gras beißen müssen. Das Menschenrecht auf Leben gibt es für nicht zahlungsfähige Kinder bekanntlich nicht. Doch Otto Dummdreist Schily hat schon das Positive daran ausgemacht. Die Zahl derjenigen, die vor den Segnungen der Zivilisation nach Deutschland flüchten wollten, ist im Jahr 2002 um ein Fünftel gesunken. Das liegt daran, sagt uns der Bundesinnenminister, weil sich die gute Mär vom Zuwanderungsgesetz bis in die hintersten Winkel Kurdistans, des Kongo, nach Indonesien und Bangla Desh herumgesprochen hat. Die Regierung habe damit deutlich gemacht, daß mißbräuchliche Asylaufenthalte in Deutschland leichter und rascher beendet werden können. Und weil die Flüchtlinge von einem Gesetz, das es gar nicht gibt, schon so beeindruckt waren, sind sie lieber zu Hause geblieben, wo ihnen zwar kein Bundesgrenzschutz und kein Asylknast, kein Brandanschlag oder gar ein Ausreisezentrum droht, aber dafür Hunger, Folter, Elend und Mord. Schily macht's möglich.

Diese irrsinnige Argumentation eines nicht einmal senilen Ministers, der nur zum Ausdruck bringt, was deutsche Menschenrechtspolitik unter Rot–Grün ist, wird nur noch überboten durch Jürgen die Rotbauchunke Trittin [1]. Dieser verkündete nämlich, noch bevor eine einzige Getränkedose zurückgegeben worden war, die reibungslose Umsetzung des neuen Pfandsystems. Naja, manche Minister müssen sich halt ihr trübes Leben schönreden. Denn über Krieg und Frieden, über Menschenrechte und Hungertod dürfen sie ja leider nicht mitentscheiden.

Der übliche Horror – der ist dann auch das Thema meiner heutigen Sendung hier auf Radio Darmstadt. Zu empfangen auf den üblichen Frequenzen, und das heißt: mit der Antenne auf 103,4 Megahertz, im Kabel auf 102,75 Megahertz [2], und in der Kabelinsel Groß–Gerau / Weiterstadt auf 97,00 Megahertz. Für die Redaktion Alltag und Geschichte begrüßt euch Walter Kuhl.

Die Toten Hosen : Hier kommt Alex

Hoffmanns Erzählungen

Der blanke Horror herrscht auch weiterhin in Tschetschenien. Daran werden weder Geiselnahmen in Moskau noch Selbstmordattentate in Grosny etwas ändern; allenfalls machen diese deutlich, daß Rußland diesen Krieg nicht gewinnen kann. Doch während Gerhard Schröder seinem Kumpel Wladimir Putin Rückendeckung gibt, setzt Joschka seine bekannt sorgenvolle Miene auf und erklärt, daß dringend etwas für die Menschenrechte getan werden muß. Ob die Hilfe des Bundesnachrichtendienstes zugunsten der russischen Armee hier weiterhilft, darf jedoch bezweifelt werden.

Vielleicht erinnert ihr euch, daß Wladimir Putin am 25. September 2001 eine begeistert aufgenommene Rede im Deutschen Bundestag gehalten hat. Er sprach nicht nur auf Deutsch, sondern erinnerte auch an frühere Zeiten, in denen Deutschland und Rußland freundschaftlich miteinander verbandelt waren. Er erwähnte dabei die russische Fürstin Elisabeth, eine Tochter des Großherzogs Ludwig IV. von Hessen. Wahrscheinlich wurden Walter Hoffmann und Andreas Storm bei der Erwähnung Darmstadts so richtig sentimental, denn sonst kann ich mir das Folgende nicht erklären.

Während der Geiselnahme in Moskau im Oktober letzten Jahres fragte der Journalist Klaus Bednarz nach der Verantwortung deutscher Politiker für die Zigtausenden von Toten in Tschetschenien, wenn sie dem russischen warlord Wladimir Putin im Bundestag begeistert applaudieren. Nun wollte ich den beiden Darmstädter Bundestagsabgeordneten nicht Unrecht tun und fragte sie daher, ob sie überhaupt anwesend und als Claqueure des Terrors aufgetreten waren.

Während Andreas Storm nach seinem Weihnachtsurlaub sicher Besseres zu tun hatte, als meine inquisitorischen Fragen zu beantworten, hat Walter Hoffmann das Licht der Öffentlichkeit nicht gescheut; und das ist ihm hoch anzurechnen. Doch was hat er uns zu sagen?

Ich fragte zunächst sehr allgemein: Welche Position vertreten Sie zum Krieg in Tschetschenien? Walter Hoffmann schrieb, er setze auf Verhandlungen und Gespräche der Beteiligten mit dem Ziel der Einigung und Beendigung von Gewalt und Terror. Nun ist eine derartige Antwort von seltener Klarheit, denn wer ist nicht gegen Gewalt und Terror und wer redet nicht gerne? Unverbindliche Allgemeinplätze sind das, mehr nicht. Eine politische Analyse, die erhellen könnte, wie derartige Gespräche sinnvoll organisiert werden könnten, und die auch danach fragt, ob Putin überhaupt verhandeln will, fehlt jedoch.

Ist das alles, was dem Bundestagsabgeordneten der SPD hierzu einfällt? Deshalb auch meine Zusatzfrage: Halten Sie die Politik der Bundesregierung in Bezug auf Tschetschenien für angemessen? Walter Hoffmann bejaht, denn: Außenminister Fischer vermittelt in diesem Konflikt. Ist das nicht derselbe Fischer, der im März 1999 in Rambouillet der jugoslawischen Verhandlungsdelegation ein unannehmbares Ultimatum gestellt hatte, um anschließend Krieg führen zu können?

Hier kommt Joschka Fischer mit den Worten Krieg ist widerwärtig. zu Wort.

Da fragt man und frau sich doch, was deutsche Bundestagsabgeordnete in ihrem Hirn haben. Oder vielleicht ist es auch so, daß nur diejenigen Bundestagsabgeordnete werden, die jeden Kriegskurs mitmachen. Entsprechend skurril auch Walter Hoffmanns Antwort auf meine Frage, ob er dem russischen Präsidenten Beifall gespendet habe. Er schreibt:

Die Rede des Präsidenten war sehr beeindruckend und hat Beifall verdient, besonders die Passagen zur deutsch–russischen Geschichte und dem gemeinsamen Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Tschetschenien kam in der Rede des Präsidenten nicht vor. Der Auftritt Putins im Deutschen Bundestag ([er] bezieh[t sich] hier auf den Zeitpunkt der Rede) wäre sicher auch nicht der richtige Zeitpunkt für eine Auseinandersetzung gewesen.

Das käme darauf an. Wo und wann denn sonst? Im finstersten Winkel der Geheimdiplomatie? Immerhin hatten es ja drei Bundestagsabgeordnete der PDS geschafft, ein Transparent zu entfalten, als George Dubya Bush seine Kumpanei mit Gerhard Schröder im Deutschen Bundestag bekräftigt hatte. Aber das ist sicher nicht Hoffmanns Stil. Er vertraut lieber darauf, daß Joschka vermittelt, während Gerd Putin den Rücken stärkt.

Doch ich mußte mich schon fragen, ob ich völlig daneben liege, oder ob Walter Hoffmann während Putins Rede einfach eingepennt war. Denn ich hatte in Erinnerung, daß sich Putin sehr wohl zu Tschetschenien geäußert hatte. Ich schaute vorsichtshalber in meinem Archiv nach, und siehe da – Putin sagte im Deutschen Bundestag:

Infolge von Explosionen bewohnter Häuser in Moskau und in anderen großen Städten Russlands kamen Hunderte friedlicher Menschen ums Leben. Religiöse Fanatiker begannen einen unverschämten und großräumigen bewaffneten Angriff auf die benachbarte Republik Dagestan, nachdem sie die Macht in Tschetschenien ergriffen und einfache Bürger zu Geiseln gemacht hatten. Internationale Terroristen haben offen – ganz offen – ihre Absichten über die Schaffung eines neuen fundamentalistischen Staates zwischen dem Schwarzen und Kaspischen Meer angekündigt, das so genannte Halifat oder der Vereinigten Staaten des Islam.

Ab hier ist Wladimir Putin im Originalton zu hören.

Natürlich soll das Böse bestraft werden; ich bin damit einverstanden. Doch wir müssen verstehen, daß Gegenschläge den vollständigen, zielstrebigen und gut koordinierten Kampf gegen den Terrorismus nicht ersetzen können.

Das Protokoll vermerkt hier übrigens: Beifall.

Dies schrieb ich auch an Walter Hoffmann, der prompt zurückmailte:

Sie haben recht, Putin hat in seiner Rede Tschetschenien erwähnt. Ich erinnere mich daran. Ebenso kann ich mich daran erinnern, dass ich (wie die anderen anwesenden Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag auch) an dieser Stelle keinen Beifall gespendet habe. Dafür bestand im Moment der Rede und in der Sache selbst keine Veranlassung. Im Übrigen maße ich mir kein einfaches Urteil über Rolle und Schuld der Beteiligten des Tschetschenienkonflikts an – das gilt für die russische Seite ebenso wie für die tschetschenische Seite.

Was den Beifall bei der Tschetschenien–Passage angeht, bei dem sich die anwesenden Kolleginnen und Kollegen zurückgehalten haben wollen – so vermerkt das offizielle Protokoll auch hier: Beifall. Halten wir jedoch fest: Hoffmann erinnerte sich deutlich an das, was er zunächst geleugnet hat, um dann noch einen drauf zu setzen. Er habe nicht geklatscht, als Putin über Tschetschenien sprach, aber ansonsten schon. Was mir dabei nicht klar ist: ist das jetzt Schizophrenie oder einfach nur neoliberales Denken?

Neoliberales Denken

Was verstehe ich darunter: neoliberales Denken? Nun, die neoliberale Marktideologie vertraut darauf, daß alle Marktteilnehmerinnen und Marktteilnehmer allein ihrem rationalen Einzelinteresse nachgehen, ohne nach rechts oder links zu schauen. Die Nachfrage bestimmt den Preis und das Angebot hat sich seine Nachfrage zu schaffen. Ökologische Kosten sind hierbei nicht marktfähig und auch nicht erwünscht, und eigentlich gilt dies für alle Kosten, die keinen Profit bringen: Sozialversicherung, Gesundheitsvorsorge, Müllentsorgung usw.

Kriege hingegen sind extrem profitabel.

[Nachträgliche Anmerkung: Ist ja auch logisch, denn das Angebot schafft sich seine eigene Nachfrage.]

Es werden also nur noch Individualinteressen betrachtet. Gesellschaftliche Folgekosten sind irrelevant. Zusammenhänge unwichtig. Deshalb wird auch die Quersubventionierung innerhalb von Unternehmen angegriffen. Die Telefon–Post durfte die Brief–Post nicht länger subventionieren und sollte zum Wohl der Aktionäre als Telekom ausgegliedert werden und Profit abwerfen. Allerdings haben die Marktideologen vergessen, daß auch die Telekom dem raubtierhaften Kapitalismus und seinem sogenannten Wettbewerb unterworfen ist. Ihr kennt das ja alle: Die Telekom, ein Trauerspiel. Und die wird jetzt Stück für Stück versilbert und zerschlagen. Die Zahl der Entlassenen ist hier nur insofern relevant, als sie andeutet, wie erfolgreich der dann sogenannte Konsolidierungskurs ist. Doch, wie gesagt, die Folgen der Marktideologie interessieren die Ideologen der freien und ungehemmten Marktwirtschaft nicht. Sie sitzen in ihren flauschigen Sesseln und lassen andere frieren.

Entsprechend bezeichne ich als neoliberales Denken die Art von Denken, welche Zusammenhänge auseinanderreißt und noch nur die Teilaspekte sozusagen isoliert unter dem Mikroskop betrachtet. Erfolge und Chancen haben dementsprechend nichts mit dem damit zusammenhängendem Elend und Chaos zu tun. Die westlichen Industrienationen sind demnach nicht reich, weil sie unter anderem drei Viertel der Erde systematisch ausplündern, sondern einfach, weil sie konkurrenzfähig sind. Auf wessen Kosten? – interessiert die Marktschreier doch nicht.

Ein Beispiel: der saubere Strom kommt aus der Steckdose und wird in klinisch reinen Atomkraftwerken hergestellt. Daß das Uran für den Atomstrom aus den Reservaten der Aborigines in Australien kommt und der Uranabbau dort ganze Landstriche verseucht und verstrahlt, wird unterdrückt. Genauso läuft das mit der Entsorgung. Was bleibt, ist neoliberales Denken und der gute Glaube an den billigen Atomstrom.

Und damit komme ich auf Walter Hoffmann und seiner Haltung zu Putins Rede im Bundestag zurück. Nur mit Hilfe neoliberalen Denkens ist es ihm möglich, gleichzeitig die Hände still zu halten, wenn der warlord über Tschetschenien spricht, und zu klatschen, wenn er das deutsch–russische Gemüt anspricht. Es ist derselbe Putin, derselbe warlord, derselbe Verantwortliche für Zigtausende tote Zivilistinnen und Zivilisten in Tschetschenien. Aber über Tote klatscht man ja nicht. Zumindest nicht in der Öffentlichkeit.

Und um dem moralischen Problem, das damit verbunden ist, aus dem Weg zu gehen, schreibt Walter Hoffmann ganz unverbindlich: Im übrigen maße ich mir kein einfaches Urteil […] an. Noch so ein Allgemeinplatz. Oder anders ausgedrückt: ich schweige, wenn zu protestieren wäre, und ich klatsche, wenn zu kritisieren wäre. Ich mache es mir eben nicht einfach. Und nach moralischen Kriterien für ein ganz und gar nicht einfaches Urteil … suche ich einfach nicht. Da müßte ich ja womöglich Konsequenzen ziehen, die meinem flauschigen Sessel schaden könnten.

Und so jemand ist direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages. Da frage ich mich, welche Nasen wir dann am 2. Februar [2003] in den Hessischen Landtag schicken. Brutalstmögliche Aufklärer? Oder Nebelwerfer à la Hoffmann? Doch warten wir ab – vielleicht kann uns Andreas Storm ja noch viel schöneren Unsinn verzapfen. Ich bin wirklich auf seine Antwort gespannt. [3]

Oder wie sagte meine Mutter in einem Anfall unpolitischer Weisheit so richtig: Ein bißchen PLEM ist ja ganz niedlich; aber warum muß man gleich immer so übertreiben?

Kate Bush : Hammer Horror

Dekorative Bundeswehr

Ja, fängt denn der schon wieder so an? werdet ihr euch fragen. Kann der nicht einmal etwas Positives sagen? Was soll das, immer zurück zu schauen, anstatt optimistisch in die Zukunft zu blicken, die Chancen zu ergreifen, eben einfach positiv zu denken! Immer dieselben Horrormeldungen. Das macht doch krank!

Naja, was soll ich tun? Die Realität verleugnen? Sie schönreden? Grün wählen? Illusionen verbreiten? Wenn ihr das wollt, könnt ihr euch die Märchenzeit auf Radio Darmstadt reinziehen oder doch gleich einen anderen Sender anhören. Oder gleich alle Sender zusammen. Da gibt es eine wunderbar optimistische Einheitssoße, vor allem wenn es um Aktien und die Börse geht. Die Analysten und ihre journalistischen Nachplapperer machen selbst aus einem Börsencrash noch eine Chance für die Anleger, die gerade ihr Geld verloren haben. Wenn ihr wissen wollt, was Gehirnwäsche ist, dann schaltet einfach kurz vor der Tagesschau den Fernseher ein.

Also gut, ich will euch den Gefallen tun. Doch für die folgende Realsatire bin nicht ich verantwortlich zu machen. Diesmal ist es die Bundeswehr, die ihre schlechten Kalauer auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Möchtegernaktionäre macht. Dabei ist der Anlaß alles andere als lustig.

Am 21. Dezember [2002] stürzte bei Kabul ein Bundeswehrhubschrauber ab, demolierte ein Haus und tötete sieben deutsche Soldaten. Zwei afghanische Kinder, die zunächst als tot gemeldet worden waren, wurden nachträglich lebend aufgefunden. Überprüfen läßt sich dies jedoch nicht. Wir müssen es glauben. Wäre ja auch peinlich, kleine Kinder abzumurksen. Das macht man doch sonst nur, wenn's niemand und keine mitbekommt. Am Besten läßt man sie ohnehin verhungern; 1000 Kids pro Stunde.

Die Realsatire, auf die ich jetzt zu sprechen komme, begann in den Tagen danach:

Eine Bundeswehrmaschine hatte die Leichen der Männer […] nach Köln gebracht. Unter dem Trommelwirbel eines Ehrenbataillons wurden die jeweils mit der deutschen Flagge und einem Helm geschmückten Särge durch ein Spalier von Fackelträgern geleitet und auf dem Flugfeld aufgereiht. Struck und Bundeswehr–Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan nahmen neben den Angehörigen an der Trauerzeremonie teil. Ein Militärgeistlicher sprach ein Gebet.

Sorry, diesen pathetischen Unfug habe nicht ich mir ausgedacht; das ist original dpa. Es läßt schon tief blicken, wenn es einfach heißt, daß Helme schmücken. Stahlhelme als deutscher Nationalschmuck. Interessante, wenn auch erschreckende Vorstellung. Doch das Spannende daran ist eigentlich die Inszenierung, das Zelebrieren der nationalen Aufgabe der Bundeswehr. Sollten wir uns nicht vielmehr fragen, was diese sieben deutschen Soldaten in Afghanistan zu suchen hatten? Nun gut, werdet ihr sagen, sie sollen dabei helfen, Afghanistan zu sicheren und stabilen Zuständen zu verhelfen. Das heißt ja noch lange nicht, daß diese auch demokratisch sein müssen. Oder was verstehen Herr Schröder und Herr Fischer, und natürlich auch Herr Struck, unter Demokratie und Menschenrechten?

In den langen finsteren Jahren des fundamentalistischen Terrors (übrigens gesponsort von Bush senior und seiner CIA, die jetzt von Bush junior auch offiziell die Lizenz zum Töten zurückerhalten hat) gab es in Afghanistan eine einzige wirklich demokratische und emanzipatorische Kraft, die jedoch im Untergrund wirken mußte.

Es handelt sich hierbei um die RAWA – die revolutionäre Frauenorganisation Afghanistans. Und revolutionär ist es auf jeden Fall, in einem von den USA und der westlichen Wertegemeinschaft unterstützten Terrorregime Frauenrechte einzufordern. Tahmeena Faryal, eine Vertreterin der RAWA, sagte im September vergangenen Jahres auf einem Kongreß in Berlin, worum es wirklich geht:

Wir wollen es […] deutlich aussprechen, dass die Führer der Nordallianz vor das UN–Kriegsverbrechertribunal in Den Haag gehören. Und nicht in die afghanische Regierung, wo sie über unsere Frauen gebieten können. Solange sie vor der Bevölkerung keine Rechenschaft abgelegt haben und vor einem internationalen Gericht erschienen sind, haben sie kein Recht, unser Volk zu regieren. Die Rawa wird ihren Kampf gegen diese Feinde der Demokratie und der Frauen, Feinde, die sich von den Taliban nur darin unterscheiden, dass sie westliche Kleidung und Krawatten tragen, fortsetzen […]. [4]

Tahmeena Faryal übersieht dabei jedoch, daß das UN–Kriegsverbrechertribunal nicht dafür da ist, die Missetaten der Freunde des demokratischen Westens abzuurteilen, sondern dafür da ist, den Feinden der westlichen Marktordnung den Prozeß zu machen. Deshalb sitzt auch nicht Joschka Fischer auf der Anklagebank, sondern Slobodan Milošević, nicht Putin, nicht Bush, und auch nicht die besten Freunde des Westens, also die Diktatoren der Dritten Welt, solange sie sich anständig aufführen. Die Nordallianz war in dieser Hinsicht sehr anständig. Und deswegen verdient sie auch das Wohlwollen von Joschka und Gerd; und deshalb ist die Bundeswehr auch in Afghanistan aktiv, um deutsche Interessen zu schützen. Sagt Kriegsminister Peter Struck ja selbst: Die Schwerpunkte der Landesverteidigung liegen zukünftig weit vor unseren Grenzen. [5]

Spannend ist hierbei ja auch, daß wir bis heute nicht wissen, was das Kommando Spezialkräfte wirklich tut, wenn es auf Menschenjagd zusammen mit den US–amerikanischen Verbündeten geht. Insofern ist der Absturz dieses Bundeswehrhubschraubers doch eigentlich die Gelegenheit, endlich einige unangenehme Fragen zu stellen.

Deswegen ist es einerseits folgerichtig, daß, wenn unsere Jungs bei der Erfüllung ihrer vaterländischen Pflicht abkratzen, ein solches Brimborium mit medienwirksamer Trauerfeier zelebriert wird. Andererseits kann ich dazu nur sagen: wer so bescheuert ist, in den Krieg zu ziehen, darf sich auch nicht beschweren, wenn er darin umkommt. Der einzige Nachruf, der hier konsequent wäre, lautet: Selbst Schuld!

Die Verlogenheit dieser ganzen Geschichte wird erst recht darin deutlich, daß eine derart groß aufgezogene Trauerfeier für die vielen zivilen Opfer der US–amerikanischen und garantiert auch deutschen Kriegsführung in Afghanistan gar nicht erst in Frage kommt. Bimbos sind und bleiben eben Bimbos. Die haben weder den Schmuck der deutschen Flagge, noch den deutscher Stahlhelme, und erst recht nicht deutsche Fackelträger verdient. Ich vermute, würden sie noch leben, würden sie auch dankend darauf verzichten.

Doch wer interessiert sich schon für zivile Kollateralschäden? Der afghanische Regierungschef als Mitglied der Kriegsverbrecher–Nordallianz Hamid Karsai ganz sicher nicht. Er schrieb unterwürfig an seine Schutzmacht, die deutsche Bundesregierung: Das Angedenken der sieben Männer wird in unserem Gedächtnis lebendig bleiben. Glaubt irgendjemand oder irgendeine diesen hanebüchenen Schwachsinn? Karsai gar selbst? Kaum zu glauben. Aber so etwas wird in deutschen und auch in Darmstädter Zeitungen kommentarlos als wahr und glaubwürdig abgedruckt. Früh übt sich, wer bei späteren Kriegen dabei sein will. Leider wird diese Realsatire demnächst ziemlich real werden.

Siouxsie and the Banshees : Premature Burial

Ein bißchen PLEM

Keine Realsatire ist der Aufruf zu einer internationalen Konferenz mit dem Arbeitstitel Alternativen zu Krieg und Gewalt, die am kommenden Sonntag [19.01.2003] im Frankfurter Gewerkschaftshaus stattfinden soll. Im Einladungstext heißt es hierzu:

Der drohende Krieg gegen den Irak muss und kann verhindert werden. Die zivilisierte Welt hat dazu die Macht und die Instrumente.

Es geht nicht um den Diktator Saddam Hussein. Es geht um das Leben unschuldiger Menschen, um Elend und Zerstörung, um die Bedrohung einer Region, die sich zu einem Flächenbrand im Nahen Osten ausweiten kann. Es geht um eine friedliche und gerechte Zukunft. Bei uns und überall auf der Welt. Deshalb engagieren wir uns gegen diesen Krieg.

Soziale und ökonomische Konflikte müssen auf zivilem Weg ohne militärische Gewalt gelöst werden, so verlangt es das Grundsatzprogramm des DGB, den wir mit seinen Gewerkschaften als Teil der Friedensbewegung verstehen. Alternativen zu Krieg und Gewalt aufzuzeigen und wirksam werden zu lassen, ist das Ziel unserer Konferenz.

Ich bin mir ja nicht sicher, ob die Veranstalterinnen und Veranstalter wissen, was sie da geschrieben haben. Aber ich müßte hier eigentlich meine Mutter zitieren: Ein bißchen PLEM …

Aber mal ernsthaft: mag ja sein, daß der Krieg verhindert werden muß. Aber kann? Die zivilisierte Welt soll hierzu die Macht und die Instrumente besitzen? Wirklich? Kein Quatsch? Was ist denn die zivilisierte Welt? Erleben wir nicht täglich, was das heißt, in einer zivilisierten Welt zu leben? Uns mag es ja noch ganz gut gehen. Aber was ist mit den anderen Dreivierteln dieser Erde? Die erleben doch genau diese Segnungen der Zivilisation, wenn sie hungern, im Elend leben, unterdrückt werden, gefoltert, eingesperrt oder gleich umgebracht. Eintausend tote Kinder pro Stunde.

Putin ist Mitglied der zivilisierten Welt. Bush auch. Und Schröder. Und Fischer. Und? Das Morden in Tschetschenien geht weiter. In Afghanistan werden weiter Hochzeitsgesellschaften umgebracht. Vom Kongo redet gleich gar niemand – die ganze ach so zivilisierte Welt hat einfach weggeschaut, als in den vergangenen Jahren zwei bis drei Millionen Menschen massakriert wurden. Nein, die zivilisierte Welt unter Führung von George Dubya Bush will den Krieg gegen den Irak; und die Bundesregierung ist nur deswegen nicht dafür, weil sie dabei nichts gewinnen kann.

Um eine friedliche und gerechte Zukunft geht es diesen Herren nur im Sinne des neoliberalen Denkens. Friedlich und gerecht für all diejenigen, die davon auch profitieren können. Der Rest wird ausgeblendet oder in Weihnachtsansprachen salbungsvoll erwähnt, um die eine oder andere mildtätige Spende abzuluchsen. Damit nicht 1200 Kinder pro Stunde krepieren müssen.

Daher schon meine Frage: wie bescheuert darf man und frau eigentlich sein? Wer ernsthaft gegen Bushs Krieg ist, muß sich auch so verhalten. Wem es wirklich ernst ist mit Frieden und Gerechtigkeit, darf sich weder auf die zivilisierte Welt, noch auf Schröder, Fischer, Struck und schon gar nicht auf abstürzende Hubschrauber verlassen. Winfried Wolf, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der PDS, sagt das auch sehr klar – und das ist die minimalste Erkenntnis, von der die Illusionisten einer zivilisierten Welt ausgehen müßten:

Winfried Wolf in einem Telefoninterview mit FSK (Freies Sender Kombinat) Hamburg :

Ich bin dankbar für die Frage – einfach deswegen, weil wir in Deutschland natürlich bei allem richtigen Getöse über die Macht der US–amerikanischen Militärmaschine nicht vergessen dürfen, dass der Feind im eigenen Land steht und dass die Aufrüstungsprojekte der Europäischen Union – Stichwort Eurofighter, Stichwort Galileo–Satellitenprogramm, Stichwort Militärtransporter A400M – in genau die gleiche Richtung weisen wie die US–Politik. Nur dass wir eben zehn, fünfzehn Jahre hinterherhinken. […]

Insofern meine ich, dass die Politik falsch ist, die bei uns sagt, man müsse gegen die Unipolarität der jetzigen Weltordnung eine Bipolarität aufbauen, und man müsse auch durchaus unterstützen, dass die Europäische Union "auf eigenen Beinen stehe", "ein eigenes Wort mitrede", "eine eigene Sprache spreche" oder eine "Verteidigungsidentität" bekomme. Falsch, weil es schlimm ist, wenn ein Gangster die Welt beherrscht in dieser neuen Weltordnung à la USA, aber keineswegs besser, wenn zwei Gangsterbanden sich gegenseitig Kriege liefern und gemeinsame Interessen gegen den Rest der Welt haben. Insofern meine ich, dass wir ganz klar sagen müssen: Wir bekämpfen den Militarismus international, das heißt ganz konkret auch im eigenen Land und in der Europäischen Union.

Dennoch könnte es eine interessante Konferenz werden, wenn nicht nur über Alternativen zu Krieg und Gewalt – so ja auch der Konferenztitel – diskutiert würde, sondern wenn auch einmal strategisch darüber nachgedacht würde, wie diesem militaristischen Horror eines durch nichts und keine gehemmten Kapitalismus Einhalt geboten werden kann. Sonntag, 19. Januar [2003], ab 10 Uhr 30 im Gewerkschaftshaus in Frankfurt; das ist in der Wilhelm–Leuschner–Straße 69–77.

Rüstungskontrolle vor Ort

Eine gar nicht einmal so dumme Idee war es, den US–amerikanischen Streitkräften in Deutschland einen Besuch abzustatten. Warum soll denn nicht die Macht, welche über das größte Arsenal an atomaren, biologischen und chemischen Waffen verfügt, genauso behandelt werden wie der Irak, fragten sich einige Friedensaktivistinnen und Antimilitaristen und statteten der Cambrai–Fritsch–Kaserne in Darmstadt einen Besuch ab. Selbstverständlich wurden sie zur Waffenkontrolle nicht eingelassen. Man und frau stelle sich das einmal im globalen Maßstab vor.

Saddam Hussein würde die Forderung erheben, daß seine Inspektoren die US–amerikanischen Waffenstützpunkte und Chemiefabriken inspizieren dürften. Warum auch nicht? Mit welchem Recht maßt sich dies die US–Regierung an? Nur weil das Recht des Stärkeren auf ihrer Seite ist? Garantiert nicht deshalb, weil der Irak im 1. Golfkrieg gegen den Iran und 1988 in Halabdscha deutsches Giftgas eingesetzt hatte. Damals galt dies dem Vater des heutigen US–Präsidenten als überaus politisch korrekt.

Nun wird weder durch den Kongreß in Frankfurt, noch durch die spontane Rüstungskontrolldelegation in Darmstadt, und erst recht nicht durch meine Bemerkungen hier auf Radio Darmstadt der 2. Krieg der USA gegen den Irak zu verhindern sein. Aber was auch immer im Irak dieses Jahr geschehen mag, wird – und das garantiere ich – nur ein Vorspiel zu dem sein, was in diesem Jahrhundert an imperialistischem Horror noch geschehen wird. Und wer dies zuläßt, macht sich daran mitschuldig.

Walter Hoffmann mag ja in einem Anfall neoliberaler Bewußtlosigkeit Joschka Fischer vertrauen. Wem aber vertrauen wir? Vielleicht doch besser uns selbst? Und wäre nicht das Erste, den Konsens mit der neoliberalen Spaßgesellschaft zu verweigern, gegen den mainstream hierzulande demokratische Rechte für alle hier lebenden Menschen einzufordern? Offene Grenzen gegen Stahlhelmexporte? Es wäre ein Anfang. Besser jedenfalls als jedes Vertrauen in die Repräsentanten der zivilisierten Welt.

Ennio Morricone : For A Few Dollars More

Warum deutsche Medien gegen Hugo Chávez hetzen

Vertrauen ist gut. Kontrolle ist besser. Die deutschen Medien haben ein neues Thema gefunden. Über eine Million Menschen, so sagen sie, fordern den Rücktritt von Hugo Chávez, den Präsidenten von Venezuela. Was hat der Mann Böses getan, daß er die geifernde Aufmerksamkeit der deutschen Medien auf sich ziehen konnte? Chávez versuche, das Volk zu spalten, heißt es. Er treibe das Land in den wirtschaftlichen Ruin. Eine breite Oppositionsfront von Kapitalisten und Gewerkschaften hat zum Streik aufgerufen; die Erdölförderung, wichtigster Exportzweig der venezolanischen Wirtschaft, ist lahmgelegt. Doch worum geht es wirklich?

Das Darmstädter Echo verrät es in einem Nebensatz: Unterstützung findet der populistische Präsident derzeit hauptsächlich noch bei der armen Bevölkerung. Da stellt sich die Frage, warum die als arm deklarierte Bevölkerung, und das ist die Mehrheit des Landes, Hugo Chávez unterstützt. Mag dies vielleicht daran liegen, daß er den neoliberalen Forderungen nach weniger Staat und dem marktkonformen Ausverkauf des Landes nicht nachkommen will? Das wäre in der Tat ein Sakrileg, das umgehend bestraft gehört.

Logischerweise hat das Militär schon einmal gegen Chávez geputscht und genauso logischerweise fordert die Opposition verfassungswidrig den Rücktritt und sofortige Neuwahlen. Neuwahlen, sagt Chávez, kann die Opposition haben. In einem halben Jahr, im August, so sieht es die Verfassung Venezuelas vor, kann der Präsident abgewählt werden. Der Haken dabei: es müssen mehr Menschen gegen ihn stimmen, als ihn gewählt haben. Dies scheint der Opposition unerreichbar – und so setzt sie lieber auf illegalen Druck.

Ist es progressiv, wenn die Gewerkschaften den Sturz des linken Populisten Chávez fordern? Vielleicht ist es sinnvoll, darauf hinzuweisen, daß die venezolanischen Gewerkschaften sich von den mexikanischen nicht allzu sehr unterscheiden – das heißt, sie sind korrupt, kapitalfreundlich und konservativ. Erstaunlich nur, daß sich die Opposition nicht auf ein gemeinsames Feindbild einigen kann: die Arbeitgeber nennen Chávez einen Kommunisten, für die Gewerkschaften ist er ein Faschist. Das sagt eigentlich nur aus, daß Demagogie die politische Analyse ersetzt hat.

Müssen wir deshalb Chávez gut finden? Sehen wir es einfach so: wenn er – ob berechtigt oder nicht – der Hoffnungsträger der ärmeren Hälfte Venezuelas ist, spaltet er womöglich tatsächlich das Land. Obwohl – eigentlich spalten ja diejenigen, die ihn aus marktkonformen Gründen loswerden wollen. Weil diese reichere Hälfte der venezolanischen Gesellschaft im Grunde genommen den Krieg gegen die Armen, die Verelendeten, die Arbeitslosen, die Kinder, also alle nicht marktfähigen und daher zu vernachlässigenden Menschen, unterstützt.

Von daher gesehen ist ein Populist namens Hugo Chávez allemal dem organisierten Marktchaos vorzuziehen. Und das sieht das Darmstädter Echo genauso anders wie der größte Teil der deutschen Medienlandschaft. Sie wissen, warum. Schließlich wissen sie ja auch, auf wessen Seite sie in Deutschland stehen.

Veranstaltungshinweis

Zum Schluß meiner heutigen Sendung noch ein Veranstaltungshinweis. Am Mittwochabend um 19 Uhr 30 spricht Lorenz Knorr über die Kontinuitäten des Rechtsextremismus. Lorenz Knorr, Autor des gleichnamigen Buches, wird belegen, daß Rechtsextremismus in Gestalt des Völkischen bereits im Deutschen Kaiserreich wirksam war. In der Weimarer Republik bezog sich der Rechtsextremismus stark auf dieses völkische Weltbild; und selbst heute wirkt dies in den Denk– und Verhaltensweisen innerhalb von Parteien und Kameradschaften fort.

Ist es die kapitalistische Wirtschaft und ihre Sozialstruktur, die mit ihrem Recht des Stärkeren besonders (aber nicht nur) in Krisenzeiten Rechtsextremismus immer wieder neu hervorbringt? Tatsächlich, so Lorenz Knorr, existiert eine Grauzone, in der Neofaschisten, Deutschnationale und Rechtskonservative sowohl konkurrierend wie auch gemeinsam gegen demokratischen Fortschritt und gerechten Frieden (was auch immer das sein mag) wirken. Der rechte Rand ist heute längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Wo bleibt da der Aufstand der Anständigen aus genau dieser Mitte der Gesellschaft?

Kontinuitäten des Rechtsextremismus – Ein Streifzug durch die deutsche Geschichte. Ein Vortrag von Lorenz Knorr mit anschließender Diskussion. Mittwochabend, 19 Uhr 30, im Naturfreundehaus Darmstadt, in der Darmstraße 4a. Veranstalterin ist die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.

Schluß

Jingle Alltag und Geschichte

Fragen, Anregungen oder Kritik zu dieser Sendung könnt ihr wie immer meiner Voice–Mailbox bei Radio Darmstadt vertrauensvoll mitteilen – die Telefonnummer lautet (06151) 8700–192. Oder ihr schickt mir ein Fax an die 8700–111 oder eine Email an kapitalverbrechen@alltagundgeschichte.de.

Bis zum nächsten Montag verabschiede ich mich. Dann wird es entweder um die deutsche Linke, ihr Verhältnis zu Israel und Palästina, um Antisemitismus und Glaubensfragen gehen oder um Frauen als Soldatinnen in der sowjetischen Roten Armee – mal sehen. Schaltet also am nächsten Montag um 17 Uhr wieder ein oder in der regulären Wiederholung dieser Sendung – am Dienstag um Mitternacht, morgens nach dem Radiowecker ab 8 Uhr und noch einmal am Dienstagnachmittag um 14 Uhr.

Es folgt nun eine Sendung der Kulturredaktion. Am Mikrofon war Walter Kuhl.

Laibach : Final Countdown [6]