Kapital - Verbrechen

Besinnliche Stunden 2

Einleitung

Die Roten Rosen : Ihr Kinderlein kommet

Jingle Radio Darmstadt – RadaR

Es weihnachtet. Nein wirklich! Wie in jeder Weihnachtszeit durchstreifen Millionen hektischer Menschen noch genervter als sonst die Kaufhallen der frohen Stimmung. Zum Kaufen animierende Lautsprecheransagen werden ignoriert, weil sie ohnehin nur noch als Teil eines allgemeinen Klangbreis wahrgenommen werden. Geiz ist überhaupt nicht geil, denn das Geld will ja mit offenen Händen zum Fenster hinausgeworfen werden.

Doch seltsam – einige wenige Menschen beteiligen sich nicht am Zug durch die Geschäfte, sondern veranstalten ihre eigenen Demonstrationen. Sie wollen nicht blechen. Ein Sakrileg. Sollen doch gerade in den vorweihnachtlichen Zeiten alle zur Kasse gebeten werden, zumindest alle, die zur Abzocke freigegeben sind. Was interessiert die Landesregierung der Protest ihrer Untertanen? Deren Geld wird dringend benötigt. Zum Beispiel zur Sanierung notleidender Fürstengeschlechter [1]. Oder zum pompösen Neubau einer Staatskanzlei. Die Arroganz der Macht kennt wie immer keine Grenzen. Es sei denn, wir zeigen sie ihr auf.

Ein Clown stiftet Unruhe im Drogenhandel

Jingle Alltag und Geschichte –

heute mit einigen Anmerkungen zur städtischen Drogenpolitik und zwei Buchvorstellungen: zum einen zur Bedeutung der Pest für die Bevölkerungsentwicklung im Mittelalter, zum anderen eine Bilanz des Antiterrorkrieges der USA und der damit verbundenen neokolonialen Rolle des Irak. Am Mikrofon begrüßt euch Walter Kuhl.

Während die Landesregierung unsere sichere Zukunft herbeioperiert, hat der grüne Stadtclown Jürgen Barth wieder einmal zugeschlagen und die rot-grüne Koalition ins Wanken gebracht. Wagte er es doch Zweifel anzumelden, ob der Umzug der Drogenszene von der Innenstadt in die Außenbezirke der Stadt so besonders sinnvoll sei.

Birgit Femppel [2] hat am Samstag im Darmstädter Echo richtig darauf hingewiesen, daß wohl kaum ein Junkie sein Heroin in der Stadtmitte einkaufen wird, um dann ein Straßenbahnticket zum Böllenfalltor zu kaufen und dort eine cleane Spritze zu setzen. Aber was kümmern die städtischen Bürokraten solche Feinheiten? Womöglich handelt es sich hierbei sogar um eine städtische Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die sich langweilende Polizei. Denn was glaubt ihr, wie oft die Junkies wegen Beförderungserschleichung, also Schwarzfahren, erwischt werden würden? Ein Phantomverbrechen, wie es nur einer Bürokratin einfallen kann, ein Delikt, das nur durch eine unausgegorene Idee entstehen kann.

Auch wenn ich Gefahr laufe, mich zu wiederholen: es gibt ein zentrales Grundstück mitten in der Stadt, das groß genug ist, die Drogenszene aufzunehmen und Platz für alle notwendigen Gebäude und Einrichtungen bietet. Es ist der Marienplatz. Zwar glaubt die Stadt immer noch allen Ernstes, daß ein weihnachtlicher Prinz aus dem Morgenland vorbeischaut und als Investor auftritt. Doch es vergeht Jahr um Jahr, Weihnachten um Weihnachten – und nichts passiert. Doch wir könnten sicher sein, daß dann die Anwohnerinnen und Staatstheater-Besucher den heiligen Sankt Florian herbeibemühen werden, um das Unglück abzuwenden. Aber der Platz ist so ideal, daß es sogar Frau Diekmann bemerken müßte.

Ansonsten ist festzuhalten: der Protest von Anwohnerinnen und Anwohnern, mit den Segnungen einer kapitalistischen Elendsgesellschaft konfrontiert zu werden, ist allenfalls Ausdruck dumpfer Ressentiments. Sicher ist es richtig, daß der derzeitige Platz des Scentral am Herrngarten nicht gerade der idealste ist. Aber welcher Platz ist schon ideal, mit Ausnahme vielleicht des Marienplatzes? Entgegen aller Behauptungen werden keine Kinder angefixt, keine Jugendlichen ausgeraubt, die Beschaffungskriminalität ist auch nicht ungewöhnlicher als anderswo, und überhaupt: es gibt kein ernsthaftes Argument gegen einen Standort wo auch immer. Die ganze Diskussion ist aufgebauscht. Daran ist die Stadt und ihr Magistrat nicht ganz unschuldig. Eine offene Diskussion über die Drogenpolitik in Darmstadt scheint nicht möglich zu sein. Und das einzige Mittel, was der Stadt einfällt, um die Drogenszene im Griff zu halten, ist die nackte Repression. Kontrolldruck nennt es die Polizei. Wenn diese Polizei ihre eigenen Argumente ernst nehmen würde, dann müßte sie den Drogenkranken ihre Medizin zukommen lassen, anstatt immer wieder auf die Jagd nach den illegalen Medikamenten zu gehen.

Natürlich handelt es sich um gemeingefährliche Medikamente. Das liegt weniger daran, daß Heroin oder Kokain als solche übermäßig gefährlich wären. Aber kein von Koch abgekochtes Gesundheitsamt überprüft die Qualität des Stoffs. Es findet keine kontrollierte Abgabe chemischer Kampfstoffe – was Designerdrogen nun einmal sind – statt. Und das auch noch zu vernünftigen Preisen. Alle Probleme mit Drogen- und Beschaffungskriminalität sind hausgemacht. Kein Mensch kann mir erklären, warum bekannt massenhaft tödliche Drogen wie Alk und Tabak frei erhältlich sind, Haschisch oder Heroin jedoch nicht.

Der von mir gerade erwähnte Kontrolldruck hat jedoch Folgen. Wer nicht in Ruhe seine zugegebenermaßen illegalen Drogen konsumieren kann, sondern sich vor dem Zugriff der Ordnungsmacht verstecken muß, von der oder dem ist wohl kaum zu erwarten, für diesen Schwachsinn auch noch die Verantwortung zu übernehmen. Wer Drogen auf diese Weise konsumiert, benötigt soziale Unterstützung, keine Videoüberwachung oder Polizeikontrollen. Mich wundert es nicht, daß die Spritzen einfach weggeworfen werden. Es kann doch gar nicht anders sein. Wieder einmal müssen die Schwächsten, die Kinder, derartigen Murks ausbaden.

Aber die Frage der Verantwortung ist keine individuelle. Auch Drogenabhängige bewegen sich in einem gesellschaftlichen Kontext und verhalten sich so, wie es ihnen die Gesellschaft vormacht und ermöglicht. Wenn die Gesellschaft verantwortungslos ihre Ordnungsbüttel durchgreifen läßt, dann ist von Menschen, die Unterstützung benötigen würden, auch nichts anderes als Verantwortungslosigkeit zu erwarten. Hier wäre anzusetzen und nicht bei der Frage: wohin können wir sie am besten abschieben, damit möglichst wenige davon Betroffene ... eine Bürgerinitiative gründen.

Nichts gegen Bürgerinitiativen. Aber auch diese müssen sich fragen lassen, wessen Interessen sie vertreten. Egoistisches Eigeninteresse mit aus der Luft gegriffenen Behauptungen zu unterlegen, ist jedenfalls keine Form von Bürgerinnen- und Bürgerengagement, die zu begrüßen wäre. Offensichtlich handelt es sich hierbei nur darum, nicht selbst mit den Segnungen einer wahnwitzigen Konsumgesellschaft konfrontiert zu werden, bei denen viel zu viele Menschen durch die Maschen fallen und nicht aufgefangen werden. Ich erwarte von einer derartigen Bürgerinitiative ja keine Sozialarbeit, also nicht, daß sie die Junkies zu sich nach Hause einladen, damit sie in ruhiger Atmosphäre einmal Luft holen können. Aber ich erwarte schon etwas mehr Verantwortungsbewußtsein. Sicher, es ist die Stadt, die den Weg des geringsten Widerstandes versucht zu gehen. Aber irgendwen und irgendeine wird es treffen müssen. Hier wäre eine breite Diskussion notwendig, deren grundlegendes Kriterium emanzipatorische Maßstäbe und nicht das Wegschieben der Verantwortung sind.

Leider besitzt die Stadt Darmstadt die notwendige Souveränität nicht. Wer hier auf die fragilen Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament verweist, zeigt nur, daß er oder sie den Ernst der Lage nicht begriffen hat. Wer sich selbst am nächsten ist und auf die eigenen Pöstchen schaut, wird ganz sicher kein ernsthaftes Interesse dafür aufbringen, eine Politik zu betreiben, die womöglich unpopulär, aber dafür sinnvoll ist.

Frohes Fest, kann ich da nur sagen. Vor allem gewandt an diejenigen Autofahrerinnen und Autofahrer, die meinen, so gestreßt zu sein, daß sie sich das Recht des Stärkeren nehmen. Sie versperren noch öfter als außerhalb der Kaufrauschsaison mit ihren Karossen die Wege der Fußgängerinnen und Radfahrer, und sie mißachten mit aller Selbstverständlichkeit der Welt die ihnen rot weisenden Ampeln. Der Abbau des Sozialstaats führt folgerichtig zum Abbau des Sozialverhaltens. Soviel für heute zum Thema neoliberale Deregulierung. Es gelten keine Standards und Regeln mehr, sondern nur noch das nackte Eigeninteresse. Und während die Cops damit beschäftigt sind, im Herrngarten Kontrolldruck ausüben, benehmen sich ganz normale Bürgerinnen und Bürger ganz zivilisiert im Einkaufsparadies Darmstadt daneben. Ein derartiges Verhalten wird geduldet, denn es gehört ... zum Geschäft.

Die Roten Rosen : Stille Nacht, heilige Nacht

Die Pest, Teil 1

Besprechung von : Manfred Vasold – Die Pest, Konrad Theiss Verlag, 2003

Die Pest – der sogenannte schwarze Tod – gilt in der europäischen Geschichtsschreibung als herausragendes Ereignis des 14. Jahrhunderts. Ein Drittel der Bevölkerung soll infolge der Pest in West- und Mitteleuropa ums Leben gekommen sein. In der Tat läßt sich zumindest in einigen Gegenden ein starker Bevölkerungsrückgang feststellen. Doch ob dieser der Pest geschuldet ist, wäre einmal gründlich zu untersuchen. Der Historiker Manfred Vasold hat hier ein gegenseitiges Informations- und Kommunikationsdefizit zwischen Medizinern und Historikerinnen erkannt. In seinem Buch Die Pest – Ende eines Mythos unternimmt er es nun, den Historikern das notwendige medizinische Basiswissen zu vermitteln und den Medizinerinnen die schwer einzuschätzende Quellenlage nahezubringen. Hierbei ist ein Buch herausgekommen, daß tatsächlich mit einigen Mythen aufräumt und darauf hinweist, daß der Rückgang der Bevölkerung im Europa des 14. und 15. Jahrhunderts womöglich andere Ursachen hat, die es noch zu erforschen gilt.

Der Aufbau seines Buches ist leicht nachvollziehbar. Zunächst unternimmt er einige Streifzüge in die Vergangenheit. Den Reisenden und Historikern vergangener Jahrhunderte galt die Pest als eine rätselhafte Krankheit. Erst 1894 wurde der Pesterreger entdeckt – wobei strittig ist, ob vom schweizer Mediziner Alexandre Yersin oder vom japanischen Bakeriologen Shibasaburo Kitasato. Einmal entdeckt, läßt sich die Krankheit genauer bestimmen und von anderen Krankheitsbildern abgrenzen.

Manfred Vasold nimmt nun diesen medizinischen Befund und betrachtet noch einmal genauer die von den Zeitgenossen oder späteren Autoren festgestellte Ausbreitung der europäischen Pestepidemie von 1348 und 1349. Dabei stellt er fest, daß manche der damaligen Schilderungen nicht mit dem inzwischen wissenschaftlich erkannten Verbreitungsverhalten der Pest in Einklang zu bringen sind. Daraus zieht er den Schluß, daß es entweder andere nicht diagnostizierte epidemisch auftretende Krankheiten gegeben hat oder daß der allgemeine klimatische Wandel verstärkt zu Mißernten geführt hat, welche wiederum einen Bevölkerungsrückgang verursachten.

Es darf ja nicht vergessen werden, daß vor dem Aufkommen des industriellen Kapitalismus die Wirtschaftsentwickung abhängig von den Möglichkeiten der Lebensmittelversorgung gewesen ist. Hungersnöte gehörten noch Mitte des 19. Jahrhunderts zu den üblichen Regularien, unnötige Esser loszuwerden. Schon damals wäre es zumindest in Mittel- und Westeuropa kein Problem gewesen, alle Menschen ausreichend zu ernähren, aber in Irland herrschte dennoch eine große Hungersnot, die zu einem Massensterben führte und zur Auswanderung ins gelobte Land Amerika zwang.

Woher rühren nun die Zweifel an der bisherigen geschichtsoffiziellen Darstellung? Einiges paßt nicht so recht zusammen.

Nach einer langen Warmzeit scheint es zu Beginn des 14. Jahrhunderts in Europa kälter geworden zu sein. Eine Klimaverschlechterung begann. Sie äußerte sich nicht zuletzt in geringeren Ernten und erhöhter Sterblichkeit. [...] In den Jahren nach 1315 folgten mehrere nasskalte Sommer aufeinander, es kam in weiten Teilen Europas zu einer lang anhaltenden Hungersnot, die mit einer steigenden Sterblichkeit einherging. Um diese Zeit begann eine Phase der Abkühlung. Der Fall der Bodenpreise und der Anstieg der landwirtschaftlichen Arbeitslöhne muss als Beweis einer schrumpfenden Bevölkerung gedeutet werden. Dieser Trend setzte um 1320 ein.

In welcher Beziehung stehen nun die Abkühlung des Klimas in Europa und das erste Auftreten der Pest seit dem Frühen Mittelalter zueinander? Die Pest ist in erster Linie eine Infektionskrankheit der heißen Zonen, denn ihre Überträger, die Flöhe, brauchen hohe Temperaturen. Allerdings kann sie auch in den gemäßigten Breiten auftreten, epidemisch zumindest in der heißen Jahreszeit. Aber ideal sind die Bedingungen im kühl-gemäßigten Mitteleuropa für sie nicht.

Dennoch traten 1339/40 in weiten Teilen Europas Seuchen auf, die mit hohen Bevölkerungsverlusten einhergingen und in ihren Ursachen noch nicht geklärt sind. [3]

Doch erst im Herbst 1347 brachten genuesische Schiffe den Pesterreger von der Krim nach Italien. Dort breitete sich die Pest derart schnell aus, daß damit zu rechnen ist, daß zumindest eine weitere, bislang nicht berücksichtigte Epidemie, hinzukam. Manfred Vasold weist darauf hin, daß den zeitgenössischen Berichten zufolge auch verschiedene Wirbeltiere massenhaft verendeten, die gewöhnlich für die Pest ziemlich unempfänglich sind.

Erstaunlich ist außerdem, dass von einem Rattensterben nicht ausdrücklich berichtet wird, obwohl gerade die Nager für die Pest überaus empfänglich sind. [4]

Wir müssen natürlich von den medizinischen Erkenntnissen des 14. Jahrhunderts ausgehen. Viele Krankheiten, die durchaus massenhaft verbreitet waren, mögen gar nicht als Massenphänomen erkannt worden sein. Andere Phänomene werden der Pest zugeschrieben worden sein. Zudem muß davon ausgegangen werden, daß bei der Anzahl der Toten massiv übertrieben wurde. Als die Pest im September 1348 in Kairo wütete, sollen 20.000 Menschen jeden Tag gestorben sein. Wäre dies wahr, wäre Kairo nach einem Monat unbewohnt gewesen. Dies war jedoch nicht der Fall. [5]

Angesichts der klimatischen Vorlieben müssen Berichte über die Verbreitung der Pest auf Island oder gar Grönland mit Vorsicht betrachtet werden. Ohnehin muß unterschieden werden zwischen der wirklich gemeinten Pest und von als pestilentia gekennzeichneten Epidemien, deren Ursachen jedoch oftmals unbekannt sind. Nicht jede Pest der Vergangenheit war also die Krankheit, die heute medizinisch als Pest bezeichnet wird. Auch zu den berichteten Zahlen an Todesfällen sind Zweifel angebracht.

Die Pest hat wohl viele dahingerafft – aber nicht in diesen ersten Jahren [nach 1347]. Der Pesterreger nistete sich ein und die Pest kam fortan alle paar Jahre in einer neuen Welle, sobald es wieder genügend nicht-immune Personen gab. [6]

Die Pest, Teil 2

Manfred Vasold geht im weiteren auf verschiedene Indikatoren dafür ein, wie hoch der Bevölkerungsrückgang im 14. und 15. Jahrhundert gewesen sein mag. Oftmals handelt es sich jedoch nur um Schätzungen aufgrund einer undurchsichtigen Quellenlage. Zuweilen wurde von bestimmten sozialen Erscheinungen – etwa den Judenpogromen des Jahres 1349 – auf die Existenz der Pest geschlossen. Doch es zeigt sich, daß Judenpogrome nicht auf die Pest folgen, sondern ihr vorangehen. Das läßt eher darauf schließen, daß der vorhandene Antisemitismus sich dann entlud, wenn die Angst vor etwas grassierte, was unfaßbar und unbegreiflich war.

Auch den schriftlichen Zeugnissen ist nicht unbedingt Glauben zu schenken, schon gar nicht in statistischer Hinsicht. Papier war noch viel zu wenig verbreitet, um überall zur Dokumentation eingesetzt zu werden. Sprich: von vielen Ereignissen wissen wir nicht; und umgekehrt: aus den wenigen vorhandenen Quellen wird auf ein grundsätzliches Phänomen geschlossen. Dies ist jedoch auch methodisch falsch. Manfred Vasold weist immer wieder darauf hin, daß die Pest in bestimmten Gegenden besonders häufig und heftig zum Ausbruch kam, nämlich dort, wo miserable hygienische Verhältnisse mit hohem Getreideanteil zusammenfielen. So ist es kein Wunder, daß die Pest vor allem die Küstenstädte und deren direktes Umland heimsuchte. Es scheint jedoch auch gesichert zu sein, daß bestimmte großflächige Regionen selten oder nie mit der Pest in Berührung kamen. Insofern ist ein Schluß, daß ein Drittel der Bevölkerung der Pest zum Opfer gefallen sein soll, nicht haltbar, zumal neun Zehntel der Bevölkerung auf dem Lande lebte – und wir von deren Schicksal einfach nichts wissen

Weiterhin wird die Preisentwicklung auf dem Getreidemarkt oder die Anzahl der Wüstungen, also der verlassenen Siedlungen, oftmals als Indikator für einen Bevölkerungsrückgang angesehen. Auch hier zeigt sich, daß ein Schluß auf die Verbreitung der Pest nicht aufrecht zu erhalten ist. Zudem nimmt die Geschwindigkeit der Ausbreitung der Pest mit der Genauigkeit der Quellenangaben ab.

So soll die Pest in Frankreich Mitte des 14. Jahrhunderts mit einer Geschwindigkeit von sechs Kilometern pro Tag gereist sein, das wäre außerordentlich schnell [...]. Erstaunlicherweise reist die Pest in späterer Zeit, als die Quellenbelege zuverlässiger waren, langsamer: Sie benötigte zu Beginn des 17. Jahrhunderts, von 1605 bis 1609, mehrere Jahre, um die 450 Kilometer von der holländischen Grenze bis in die Mitte Württembergs zurückzulegen. Die letzte Pestepidemie reiste 1712/13 von Wien nach Nürnberg im Schnitt 900 [Meter] am Tag. [7]

Womöglich trafen seit Beginn des 14. Jahrhunderts mehrere Faktoren zusammen: klimatische Veränderungen, Hungersnöte, erhöhter Ausbeutungsdruck auf die Bauernschaft durch den verarmenden Adel, unerkannte ganz normale Krankheitsbilder und eben die eine oder andere Epidemie, die am sichtbarsten das Elend auf den Punkt brachte.

Vielleicht sollten wir auch berücksichtigen, daß selektive Wahrnehmung ein nicht unerheblicher Faktor ist. So ging 1918 eine Grippewelle rund um den Erdball, die mehr Todesopfer nach sich zog als der 1. Weltkrieg. Dennoch wurde natürlich das von Menschen gemachte Ereignis von vier Jahren Krieg ganz anders und stärker wahrgenommen. Und gerade zum Ende eines solchen Krieges mit – zumindest in weiten Teilen Europas – einer erschöpften Bevölkerung konnte die Grippewelle sich als besonders tödlich erweisen.

Hat die Pest heute noch eine Bedeutung? Nun, solange der bakterielle Erreger weiterhin durch Flöhe, Ratten und andere Nagetiere verbreitet werden kann, ist eine Verbreitung nicht ausgeschlossen. Da jedoch auch gewisse hygienische Voraussetzungen erfüllt werden müssen, kann sie als vernachlässigenswert betrachtet werden. Leider reicht das Zahlenmaterial bei Manfred Vasold nur bis in die 80er Jahre. Die Weltgesundheitsorganisation schreibt hierbei von weniger als 1000 Erkrankungen pro Jahr weltweit, von denen rund 100 tödlich verlaufen [8]. Was immer sich Katastrophenfilmer ausdenken mögen: es hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun. In jeder Woche sterben auf Deutschlands Straßen mehr Menschen durch das mörderische Unwesen einer Automobilgesellschaft als weltweit im Jahr an einer inzwischen eher unscheinbaren Krankheit.

Das Buch Die Pest von Manfred Vasold trägt somit nicht zu Unrecht den Untertitel Ende eines Mythos. Der Autor zeigt hierin, daß die vorherrschende Annahme eines durch die Pest verursachten Bevölkerungsrückgangs um ein Drittel in West- und Mitteleuropa nicht haltbar ist. Sein Plädoyer für eine genauere Betrachtung der Quellenlage und der medizinischen Hintergründe ist im Theiss Verlag erschienen; das Buch kostet 24 Euro 90 [ab 1.2.2004: € 29,90].

Irakistan, Teil 1

Besprechung von : Karl Grobe-Hagel – Irakistan, Neuer ISP Verlag, 2003

Siouxsie and the Banshees : Cities in Dust

Weswegen sind die USA und ihr britischer Anhang eigentlich in den Krieg gegen Irak gezogen? Mehr als die Hälfte aller Befragten haben im Frühjahr 2003 einen Grund gewußt: Weil der irakische Diktator hinter den Anschlägen vom 11. September 2001 in New York und Washington steckte. Das fanden Meinungsforscher heraus [...]. Der Irrtum, auf den die Institute immer in der Gebrauchsanweisung für flüchtige Leser aufmerksam machen, bezieht sich auf die Auswertung. Er bezieht sich nicht auf den Inhalt. Und der Inhalt der Aussage ist falsch. Saddam Husseins Regime hat mit den Anschlägen aufs World Trade Center und aufs Pentagon nachweislich nichts zu tun.

Das Umfrageergebnis ist lächerlich, nicht die Befragten sind es. Die Sache ist ernster. Der Irrglaube der Mehrheit der befragten US-Bürger ist nicht das Resultat überdurchschnittlicher Dummheit, sondern gezielter Bewusstseinsmassage durch Überinformation, Suggestion und politische Manipulation. In anderen Zeiten nannte man dies: "Gehirnwäsche". Der Sinn der Kriegslügen ist klar: "Präsidenten müssen einen Krieg finden, in dem sie angegriffen werden." [9]

Karl Grobe-Hagel, von dem diese einleitenden Worte stammen, hat mit seinem im Neuen ISP Verlag erschienenen Buch Irakistan einen bemerkenswerten Überblick über die Kriegsziele der USA und die Folgen nicht nur für den Irak vorgelegt. Nach seinen sauber recherchierten und dennoch gut lesbaren Büchern zu Tschetschenien und zum Krieg gegen Terror? liegt nun ein dritter Band vor, der fundiert die neue Weltordnung und ihre ideologischen Grundlagen analysiert. [10]

Hieran zeigt sich, daß eine solide journalistische Ausbildung und Tätigkeit im außenpolitischen Ressort der Frankfurter Rundschau und eine an emanzipatorischen Werten orientierte politische Position sich sehr gut ergänzen können.

Für die Analyse der Kriege von George Dubya Bush sind mehrere Faktoren einzubeziehen. Es geht nicht oder nur am Rande um Anti-Terrorismus. Der Kampf gegen den Terrorismus ist, wie Karl Grobe-Hagel gerade im Falle Tschetscheniens sehr deutlich hat zeigen können, die ideologische Umschreibung für Machtpolitik und die Unterdrückung progressiver und demokratischer Strömungen.

Ein wesentlicher Schlüssel für diese neuen Kriege ist das Erdöl. Die USA verbrauchen rund 40% der Weltförderung; von daher liegt es nahe, sich den Zugriff auf diese irgendwann einmal versiegende Ressource zu sichern. Dies führt direkt ins Zentrum der Wirtschaftsmacht der USA. Denn es sind vor allem die US-Konzerne, die mit der Kriegsbeute bedacht werden und die an Bushs gigantischen Rüstungsprogramm teilhaben. Wo weltweit vom Sparen die Rede ist, wird in den USA massiv in die Zukunft investiert. Die Rechnung ist klar: ist die Beute größer als der angehäufte Schuldenberg, dann lohnt sich das Geschäft.

Sicher geht es nicht um die Demokratisierung des Irak. Die einzige Demokratie, die der Neoliberalismus kennt, ist die Demokratie des Geldes und des Profits. Saddam Hussein war ja durchaus ein Produkt der Interessen der westlichen Hegemonialmacht.

Die Funktion, die Saddam Hussein ausgefüllt hat, war entscheidend, nicht die Person; sie war instrumental. Saddam Hussein musste folglich nicht abgeschafft werden, weil er ein Tyrann war (und ohne Zweifel ein überdurchschnittlich übles Exemplar einer überdurchschnittlich üblen Kategorie), sondern weil er glaubte, sich selbständig machen zu können. [11]

An den inneren Verhältnissen des Irak sind die USA nur am Rande interessiert, soweit es ihnen nützt. Doch Karl Grobe-Hagel weist ebenso wie Tariq Ali in seinem Buch Bush in Babylon [12] zurecht darauf hin, daß die irakische Gesellschaft unabhängig von den Wünschen, Interessen und Möglichkeiten der USA existiert. Die Widersprüche sind offensichtlich; und es sind nicht nur ein paar durchgeknallte Selbstmordattentäter, welche die US-Truppen am liebsten sofort außer Landes sähen. Es ist wahrscheinlich der größte Teil der irakischen Bevölkerung.

Das Buch ist in mehrere aufeinander aufbauende Teile aufgeteilt. Zunächst stellt der Autor die Gründe zur Rechtfertigung des Krieges gegen den Irak zusammen, die von interessierten Kreisen in den USA und Großbritannien zusammengezimmert worden waren. Lug und Trug, Desinformation und Manipulation über willige Massenmedien sind hierbei zu nennen. Weiterhin geht es um die systematische Zurichtung des Irak durch den Golfkrieg von 1991 und die darauf folgende Sanktionspolitik mit dem Ziel, dieses Land wehrlos und die Bevölkerung mürbe zu machen. Es ist hierbei kein Zufall, daß die USA keinen Plan für die Zeit nach Saddam Hussein entwickelt haben. Da es bestenfalls um die Kriegsdividende geht, war es auch unerheblich, wie die zivile Ordnung des Irak nach Saddams Sturz hätte aussehen können. Solange die Truppen der USA und ihrer Verbündeten im Lande stehen, ist an eine friedliche und demokratische Entwicklung des Landes nicht zu denken. Auch hiervon handelt das Buch.

Karl Grobe-Hagel geht im dritten Kapitel daher ausführlich auf die Struktur der irakischen Gesellschaft seit dem 1. Weltkrieg ein. Die Demokratiedefizite des Landes, so läßt sich unschwer sagen, haben koloniale und neokoloniale Wurzeln. Spannend ist seine Analyse der tribalistischen Clan-Strukturen und deren Einbindung in den bürokratischen Herrschaftsapparat schon in der Zeit vor Saddam Hussein:

[...] durchweg wurden wie bei anderen Gelegenheiten Stammes- oder Clanführer für staatliche Aufgaben rekrutiert. Da sie dann auch vom Staat besoldet wurden, schwächten sich ihre Bindungen zum Rest der Formation deutlich ab. Ihre Integration in zentralisierte Machtstrukturen wurde dann unter der Baath-Herrschaft eins der festesten Instrumente der Diktatur.

Aus dieser Schicht der in staatliche Strukturen eingebetteten Funktionäre rekrutierten Staat und (nach 1968) Baath-Partei das Gros ihrer eigentlichen Kader. Da die Agrarreformen die Macht der größten Grundbesitzer beseitigt oder eingeschränkt hatten, war faktisch auch in deren früherem Einflussbereich die Spitze der Machtpyramide gekappt. Die tribalistische Ordnung verlor eins ihrer wenigen zentralisierenden oder wenigstens zusammenfassenden Elemente; dies führte zusammen mit dem Zerfall und den Niederlagen der sozial definierten Organisationen und Zusammenschlüsse wie Gewerkschaften, Milizen und Massenorganisationen zu einer Aufsplitterung und schließlich Atomisierung der Gesellschaft. [13]

Diese atomisierte Gesellschaft hatte dann einem Saddam Hussein nichts entgegenzusetzen. Schlimmer noch: die einzigen Strukturen, die das Überleben in den 90er Jahren sicherten, waren ausgerechnet die alten, historisch längst unnötigen, tribalistischen Strukturen. Und es ist kein Wunder, wenn sich das Besatzungsregime dieser Strukturen bedient. Um eine soziale Organisierung zu vermeiden, die womöglich so etwas wie Demokratie und Selbstbestimmung einfordert, wird auf die Mechanismen althergebrachter Machtstrukturen zurückgegriffen.

Irakistan, Teil 2

Edwin Starr : War

What's it good for? Absolutely nothing? Really? Krieg ist immer gut. Fragt Dubya. Der wird es euch bestätigen. Oder fragt Peter Struck. Der krempelt die Bundeswehr genau zu diesem Zweck ja fleißig um. Doch kommen wir zurück zur US-Strategie für das 21. Jahrhundert.

Im vierten Kapitel seines Buches Irakistan verfolgt Karl Grobe-Hagel die Weltstrategie Bushs. Nun handelt es sich hierbei nicht einfach um die persönlichen Ambitionen eines US-amerikanischen Präsidenten. Vielmehr ist auch Bush ausführendes Organ der Klasseninteressen des derzeit die Politik bestimmten Machtblocks der US-Bourgeoisie. Daher sind die Wählerinnen und Wähler  – wie bei der Wahl Bushs deutlich zu erkennen war – auch vollkommen uninteressant. Entscheidend sind Wirtschaftsinteressen. Diese Wirtschaftsinteressen werden in Think Tanks gebündelt und ausgearbeitet und den jeweiligen Präsidenten unterbreitet. Bush mußte nicht mehr dafür geworben werden; er war schon immer ein Mann der Wirtschaft. Das Spannende dabei ist, daß die Neoliberalisierung der Welt einhergeht mit verschärfter wirtschaftlicher Konkurrenz zwischen den Nationalstaaten und Wirtschaftsblöcken. Hierbei haben die USA einen entscheidenden Standortvorteil: sie haben ein derzeit unschlagbares Militär und nutzen die Situation, um sich weltweit neue Stützpunkte ihrer Macht zu sichern.

Nicht [...] um die Aushebung terroristischer Schlupfwinkel ging es, sondern um hypothetisch erschlossene Urheber möglicher zukünftiger Bedrohungen der USA, also um Projektion militärischer Macht im Rahmen einer globalen Hegemonialpolitik. [14]

Neben den Stützpunkten in der Golfregion haben die USA so in den letzten Jahren ein ganzes Netzwerk von Stützpunkten zwischen Osteuropa und Ostasien aufgebaut. Wichtig hervorzuheben ist, daß der Unterschied in der militärischen Expansionsstragie zur vorangegangenen Administration kein qualitativer ist:

die Regierung Clinton hat eine diplomatisch vorsichtigere, aber im Inhalt nicht unterschiedliche Weltstrategie vorangetrieben. [15]

Die Stützpunkte sind Teil einer Nationalen Sicherheitsstrategie; und diese Strategie beinhaltet ganz offen die Option des Präventivkrieges. Hieran wird auch deutlich, warum es nicht mehr auf die Legitimation eines solchen Krieges ankommt. Das Gesetz des Handelns wird in die eigene Hand genommen. Was bedeutet:

Ein Präventivkrieg ist von glatter Aggression nicht zu unterscheiden. [16]

Für diese neue militärstrategische Politik gibt es natürlich ein Drehbuch. Zbigniew Brzezinski ging in seinem 1997 erschienenen Buch Die einzige Weltmacht von der Überlegung aus, die eurasische Landmasse sei seit einem halben Jahrtausend das Zentrum der Weltherrschaft. Der Schlüssel zur Kontrolle des Doppelkontinents liege in Zentralasien. Nun kommt hierbei sicher der Rohstoffreichtum dieser Region als Motiv hinzu. Doch auch Brzezinski ist klar, daß auf lange Sicht nur Westeuropa als Herausforderer übrig bleibt. Das ist übrigens einer der wesentlichen Aspekte der derzeitigen Streitigkeit zwischen Bush, Schröder und Chirac. Brzezinski als alter Machtpolitiker kommt – als Analogie zur Politik früherer Großreiche – zu drei fundamentalen Schlüssen. Erstens müssen die Vasallen sicherheitspolitisch abhängig gehalten werden; sie dürfen sich nicht miteinander gegen die imperiale Macht verbünden. Zweitens müssen diejenigen, die Tribut zahlen, geschützt und gehorsam gehalten werden. Und drittens müssen die Barbaren daran gehindert werden, sich zu vereinigen. [17]

Also versuchen die USA, den europäischen Einigungsprozeß gleichermaßen zu unterlaufen wie die osteuropäischen Neumitglieder der NATO aus dem europäischen Block herauszubrechen. Das funktioniert solange, wie sich die osteuropäischen Machteliten einen Vorteil davon versprechen, eher dem Imperium der USA anzugehören als sich dem Zugriff der EU-Erweiterung auszusetzen. Die Bevölkerung der jeweiligen Länder wird nur gefragt, wenn es diese Politik in einem Referendum abzunicken gilt.

Brzezinkis Studie wird gerne herangezogen, um die US-Politik zu Beginn des 21. Jahrhunderts zu erklären. Doch vergessen dürfen wir hierbei nicht, daß es nur eine Stimme ist, vielleicht eine gewichtige, aber erst die Summe aller derartigen Überlegungen eine halbwegs konsistente strategische Ausrichtung ergibt, einer Ausrichtung mit verschärfter Gangart. Die Systemkonkurrenz mit der Sowjetunion hatte die USA daran gehindert, sich überall einzunisten. Mit dem Wegfall des strategischen Gegners und bei gleichzeitiger Wirtschaftskonkurrenz zu Westeuropa ist der Weg frei zu neuen Taten: Nur die USA sind demnach berufen, die Welt zu retten.

Menschenrechte, Herrschaft des Rechtes, Meinungs- und Redefreiheit, Freiheit der Religionsausübung, Gleichheit vor dem Gesetz, Achtung der Frauen, religiöse und ethnische Toleranz und die Achtung des Privateigentums werden als nicht verhandelbar, als unumstößlich, definiert. [18]

Es ist die Fortsetzung des Programms der Manifest Destiny von 1845, also der offenkundigen Bestimmung zur Durchsetzung dieser hehren Ziele. Karl Grobe-Hagel stellt dieses Leitmotiv in den Kontext der US-Politik der letzten 150 Jahre und zeigt seine geopolitischen Folgerungen auf. Hinzu kommen die offensichtlichen Lebenslügen derer, die das Leitmotiv vor sich hertragen:

Doch das ist eine Idealisierung der Verhältnisse. Gleichheit der Bürger [...] galt ja nicht für jene, die mit der falschen Hautfarbe oder mit Armut gestraft waren. Die Verfechter der offenkundigen Bestimmung Amerikas waren weiß, protestantisch und möglichst angelsächsischer Herkunft [...]. [19]

Karl Grobe-Hagel vergißt hier, die Ausgrenzung der Hälfte der Bevölkerung, der Frauen, zu erwähnen.

Im fünften Kapitel kommt der Autor auf das irakische Erdöl zurück. Der Irak verfügt nicht nur über 11% der nachgewiesenen Erdölvorräte, sondern sein Öl ist qualitativ hochwertig und relativ kostengünstig zu fördern. Und um die Dimensionen klarzumachen, ein Vergleich: die Förderkosten des irakischen Erdöls liegen bei unter 2 Dollar pro Barrel, während ein Barrel von in Flaschen abgefülltem Mineralwasser in der Region 50-60 Dollar kostet. Kein Wunder, daß die US-amerikanischen Erdölkonzerne scharf auf dieses Öl sind; zumal es durch seine besondere Kostenstruktur einen zusätzlichen Extraprofit verspricht.

Daß der Irak auch aus einem anderen Grund wichtig werden könnte, hat sich herumgesprochen: das saudische Regime steht auf tönernen Füßen. Der amtierende König ist nicht amtsfähig und seine Nachfolge ungeklärt. Der krasse Gegensatz zwischen einer hyperreichen Königsfamilie und dem Großteil der Bevölkerung ist offensichtlich. Ob und welche Rolle die krass reaktionäre wahhabitische Variante des Islam hier spielen wird, ist vollkommen unklar. Wie die religiöse Opposition in Zukunft in Schach zu halten sein wird, steht in den Sternen.

Im sechsten Kapitel verläßt der Autor den Irak und fragt nach den nächsten Zielen der US-Strategen. Da ist zum einen der Iran zu nennen. Nun sind die Mullahs das Problem. Doch seit wann haben die USA ein Problem mit Diktatoren? Auch Joschka kungelt ja gerne mit den Ayatollahs. Bushs Problem läßt sich in einem Satz von elf Worten zusammenfassen:

Das Land will sich einfach nicht dem Willen der US-Regierung unterwerfen. [20]

Dies hat eine Vorgeschichte, die in die blutigen Zeiten des Schah-Regimes zurückreichen. 1953 stürzte die CIA den damaligen Regierungschef Mossadegh. Der hatte sich erdreistet, als erster Ministerpräsident eines nicht-westlichen Staates die Bodenschätze zu verstaatlichen. Gefährlich ist der Iran für die USA jedoch möglicherweise auch wegen des iranischen Atomprogramms.

Wahrscheinlich gibt es ein Nuklearwaffenprogramm Irans. Die Bush-Doktrin kann sogar zu seiner Beschleunigung beigetragen haben; denn so wehr- und waffenlos wie der kleine Nachbar Irak wird die iranische Despotie nicht abtreten. Der koreanische Parallelfall ermuntert geradezu, sich so zuverhalten, wie die USA schon immer behaupten: Wenn man mit einer eigenen Nuklearwaffe Schaden anrichten kann, dann werden die USA zögern, ihre Nuklearwaffen einzusetzen. Das ist die Rückkehr zur Abschreckungstheorie, nur dass die Abschreckungspotentiale kleiner (und neuer) Atommächte asymmetrische, kleinere Bedrohungen der USA darstellen. [21]

Nordkorea ist also der zweite Feind, wobei Nordkorea im Gegensatz zum Iran sogar an einer Interkontinentalrakete arbeitet, welche das US-Territorium direkt verwundbar machen würde. Nun hat auch Nordkorea allen Grund, mißtrauisch zu sein. Die Erfahrungen des Bürgerkrieges der 50er Jahre sind nicht vergessen; US-Truppen sind immer noch im Süden des Landes stationiert.

Die Alternativen zur skizzierten Machtpolitik der USA sind vage. Schlagwörter wie Multipolarität oder gar gerechte Weltordnung müssen erst noch mit Leben erfüllt werden. Die multipolare Alternative eines geeinten Machtblocks Frankreich-Deutschland-Rußland mag sozialdemokratische und grüne Gemüter beruhigen. Doch Winfried Wolf hat das einmal sehr gut auf den Punkt gebracht: zwei Gangster sind auch nicht besser als einer. [22]

[Die Formel von der Multipolaren Welt] enthält den Anspruch der Führungseliten dieser Staaten [Frankreich, Rußland, China, Deutschland] auf Mitgestaltung der Weltpolitik, auch der Weltwirtschaftspolitik. [23]

Etwas zu kurz kommen diese Bemerkungen zur Rolle Westeuropas. Doch sollte das Buch keinesfalls als antiamerikanisch verstanden werden. Im Gegenteil. Karl Grobe-Hagel ergreift nicht Partei für eine Politik der europäischen Interessen. Imperialismus unter dem Tarnmantel einer Menschenrechtspolitik ist seine Sache nicht. Hervorzuheben ist, daß einige wichtige Positionspapiere und haltlose Behauptungen der kriegsführenden Ideologen ausgiebig zitiert werden; dies erleichtert es, die ideologischen Grundlagen der US-Kriegspolitik besser zu verstehen.

Wie immer liefert Karl Grobe-Hagel in seinem kommentierten Literaturverzeichnis wertvolle Hinweise auf weiterführende Literatur. Soweit mir die Literatur bekannt ist, kann ich dem Autor ein wohlausgewogenes Urteil attestieren. Das Buch Irakistan. Der Krieg gegen den Irak und der »Kreuzzug« der USA ist besonders für diejenigen empfehlenswert, die sich für die strukturellen Aspekte und Zusammenhänge einer Politik interessieren, die ganz sicher nicht auf die Demokratisierung der Erde zielt.

Ein rundum gelungenes Buch also. Irakistan von Karl Grobe-Hagel ist im Neuen ISP Verlag erschienen und kostet 17 Euro 80.

New Model Army : 51st State

Schluß

Jingle Alltag und Geschichte – 

heute mit einer Anmerkung zur städtischen Drogenpolitik und der Vorstellung zweier Bücher. Da ist zum einen das Buch Die Pest von Manfred Vasold. Dieses Buch ist bei Theiss erschienen und kostet 24 Euro 90 [ab 1.2.2004: € 29,90]. Zum anderen habe ich das Buch Irakistan von Karl Grobe-Hagel über den Krieg gegen den Irak und den »Kreuzzug« der USA vorgestellt. Dieses Buch ist im Neuen ISP Verlag zum Preis von 17 Euro 80 erhältlich.

Am morgigen Dienstag (oder, wenn ihr die Wiederholung hört, dann ist es natürlich schon Dienstag) gibt es bei Alltag und Geschichte eine spannende Sendung zu hören: Mütter klagen an.

1998 wurde das Kindschaftsrecht geändert. Seither gilt im Falle einer Trennung der Elternteile das gemeinsame Sorgerecht als Regelfall. Wenn die Eltern nicht verheiratet waren oder sind, haben die Väter sehr viel leichteren Zugriff auf die Kinder als früher. Oft ist es »Zugriff« im Wortsinn. Die bisherige Erfahrung mit der neuen rechtlichen Situation zeigt, dass gerade im Falle von häuslicher und/oder sexualisierter Gewalt die Kinder nicht mehr ausreichend vor dem Täter oder der Täterin geschützt werden können. Zu Gast in der Sendung mit Katharina Mann ist die Mannheimer Gruppe »Mütter klagen an«. [24]

Zu hören am morgigen Dienstagabend um 18 Uhr auf Radio Darmstadt oder in der Wiederholung am Mittwoch um 9 und um 15 Uhr.

Die Redaktion Alltag und Geschichte könnt ihr wie folgt erreichen: Entweder telefonisch über unsere Voice-Mailbox (06151) 87 00 129 oder per Email an kontakt@alltagundgeschichte.de. Oder ihr besucht unsere Homepage und erfahrt, was wir vorhaben, oder ihr schaut in unserem Archiv nach, was und wozu wir schon gesendet haben: www.alltagundgeschichte.de. Diese heutige Sendung wird am Dienstag um 8 und um 14 Uhr wiederholt. Es folgt nun eine Sendung der Kulturredaktion von Radio Darmstadt mit Gerhard Schönberger. Am Mikrofon war Walter Kuhl.

Und vergeßt nicht: zieht eure Masken an und legt eine besinnungslos weihnachtliche Stimmung auf.

Die Roten Rosen : Jingle Bells

[17]  Siehe hierzu meine Besprechung des Buches von Zbigniew Brzezinski im Radiowecker vom 24. September 2001. Das Sendemanuskript ist provisorisch hier verfügbar gemacht:

"Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des von ihr beherrschten osteuropäischen Staatengürtels ist die USA als einzige Supermacht übrig geblieben. Dennoch haben auch im Westen Veränderungen stattgefunden. Bestritten die USA Ende der 40er Jahre noch die Hälfte des Welthandels, so können sie sich derzeit nur knapp vor Japan und der Bundesrepublik Deutschland behaupten. Allein militärisch sind die USA derzeit noch die Nummer Eins.

Zbigniew Brzezinski, Sicherheitsberater des ehemaligen Präsidenten Jimmy Carter Ende der 70er Jahre und neben Henry Kissinger einer der wichtigsten Vordenker der US-amerikanischen Außenpolitik, hat sich Mitte der 90er Jahre über die veränderte Rolle der USA in der Weltpolitik Gedanken gemacht und diese zu Papier gebracht. In seinem Buch Die einzige Weltmacht, 1997 erschienen, versuchte er, die Eckpfeiler einer neuen geostrategischen Politik für die USA in den nächsten Jahrzehnten vorauszuahnen, um – daran anknüpfend – politische Empfehlungen abgeben zu können. Der derzeit als Medienhype allgegenwärtige internationale Terrorismus spielt bei ihm eine untergeordnete Rolle.

Denn Brzezinskis Überlegungen zielen mehr auf grundsätzliche Weichenstellungen für eine Weltpolitik, die in geordneten Bahnen die US-amerikanische Vormacht bestehen läßt, aber die damit verbundenen Lasten auf mehrere Schultern verteilt. Brzezinski geht zurecht davon aus, daß die USA ihren Status als führende Weltmacht in den nächsten Jahrzehnten nicht verlieren wird. Erstaunlich klar sein Blick für die Realitäten, wenn er schreibt:

Vor allem in den ärmeren Ländern der Welt lassen Bevölkerungsexplosion und gleichzeitige Verstädterung das Heer der Benachteiligten und der Abermillionen arbeitsloser und immer unruhiger werdender junger Leute unaufhaltsam anwachsen [...]. Die modernen Medien verstärken den Bruch, den diese jungen Leute gegenüber traditionellen Autoritäten vollziehen, und führen ihnen die krasse Ungleichheit auf der Welt vor Augen. Das schürt ihren Unmut und macht sie für extremistische Rattenfänger anfällig. [Brzezinski, Seite 279]

Brzezinski nimmt die Rolle der USA als Weltpolizist als selbstverständliche Tatsache hin. Daß die USA und ihre G7-Verbündeten für die krasse Ungleichheit maßgeblich verantwortlich sind, wird jedoch mit keiner Silbe erwähnt. Brzezinskis Interesse liegt darin, eine von ihm für möglich gehaltene weltweite Anarchie im Griff zu behalten, ohne die Ursachen für Elend, Hunger und Gewalt beseitigen zu müssen. Regionale Bündnisse und Interessen sind demnach so zu fördern, daß sie das potentielle Chaos beherrschen, ohne daß sie dabei die US-Vorherrschaft infrage stellen könnten. Insofern steht Brzezinski für den Flügel US-amerikanischer Außenpolitik, der ein Interesse an der europäischen Einheit und der NATO-Osterweiterung hat. Denn ein größeres Europa – so sagt er – wird den Einflußbereich der USA erweitern. Rußland soll hingegen aus denselben Gründen kein Mitglied der NATO werden, um diese Einheit Europas nicht durch seine Macht zu gefährden.

In seinen Schlußfolgerungen meldet er ein strategisches Interesse an den Ländern der kaspisch-zentralasiatischen Region an, die er zwischen dem Schwarzen Meer und Afghanistan ansiedelt. Die Erschließung der dortigen Energiequellen und Bodenschätze sollen den Wohlstand fördern (natürlich den der internationalen Konzerne und der lokalen Eliten) und die Stabilität der Region bewirken. Insofern macht der geplante Krieg der USA gegen Afghanistan durchaus auch Sinn.

Zbigniew Brzezinskis Überlegungen sind 1997 in seinem Buch Die einzige Weltmacht vorgestellt worden. Sie werfen ein Licht darauf, wie sich ein Teil der herrschenden Klasse der USA die Welt und ihre eigene Rolle darin vorstellt. Die gebundene Ausgabe erschien bei Beltz Quadriga zum Preis von 39 Mark 80; zwei Jahre später erschien bei Fischer die Taschenbuchausgabe."