von Radio Darmstadt

– Februar 2005 –

 
Anmoderation

Die Arbeitsmarktreform ist in vollem Gange. Sie produziert weiterhin fleißig Arbeitslose und vermittelt in immer schlechter bezahlte Jobs. Walter Kuhl aus der Redaktion Alltag und Geschichte stellt im folgenden Beitrag zwei Ratgeber zu Hartz IV und dem neu eingeführten Arbeitslosengeld II vor.

Beitrag Walter Kuhl

Pünktlich zum Start der Hartz IV–Reformen erklärte Wirtschaftsminister Wolfgang Clement am vergangenen Mittwoch den Offenbarungseid: Neue Jobs gebe es nur durch mehr Wachstum. Wer hätte das gedacht? Da stellt sich doch die entscheidende Frage, wie denn die vielen Arbeitslosen, die mit den neuen Richtlinien des Förderns und Forderns bedacht werden, die Jobs, die es neu nicht gibt, bekommen sollen. Die Rekordarbeitslosigkeit kommt jedoch nicht überraschend. Durch statistische Manipulationen werden schon seit Jahrzehnten nur diejenigen als arbeitslos geführt, die sich eventuell noch arbeitsmarktpolitisch als verwertbar verkaufen lassen. Doch wie so oft im Leben: eines Tages kommt die bittere Wahrheit wieder ans Licht.

Allerdings ist die Reform der Arbeitsmarktgesetzgebung kein Stümperwerk. Ganz im Gegenteil – auch wenn manche Regelungen unausgegoren sind oder sinnlos erscheinen. Sinn macht das Ganze nur dann, wenn wir uns zwei Grundtatsachen vor Augen halten. Erstens: es geht nicht um die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, sondern um eine grundlegende Neufestsetzung der Arbeitskosten. Zweitens: mit Absicht wird hier eine neue Armut eingeführt. Wer arm und perspektivlos ist, läßt mehr mit sich machen als diejenigen, die materiell abgesichert sind. Wer würde schon freiwillig für einem Dumpinglohn arbeiten?

Hier setzt der stumme Zwang der nackten materiellen Gewalt an. Manche Menschen sind dann schon froh, einen Ein–Euro–Job ergattern zu können. Die Hartz IV–Gesetzgebung und die damit verbundene Einführung von Arbeitslosengeld II hat deshalb auch Verunsicherung und Wut hinterlassen. Viele Menschen müssen seit Jahresbeginn mit weniger Geld auskommen. Die Zyniker der Macht schreiben vor, mit wie wenig man und frau auskommen muß, und schieben auch noch wohlfeile Begründungen nach. Das sind im Zweifelsfall dieselben, die als Politikerinnen und Politiker ein Zweiteinkommen beziehen, ohne dafür lohnarbeiten zu müssen.

Die meisten Arbeitslosen dürften ihre Anträge auf Arbeitslosengeld II im Herbst letzten Jahres abgegeben haben. Doch die frohe Botschaft der Arbeitsmarktreform verkündet es täglich: wieder werden Menschen auf die Straße geworfen. Daß riesige Gewinne mit Arbeitslosigkeit einhergehen kann, beweist wieder einmal die Deutsche Bank. Aber das ist nur die Spitze eines Eisberges. Und deshalb hat Wolfgang Clement auch nur bedingt Recht: Wirtschaftswachstum schafft eben nicht notwendig neue Jobs, und wenn, dann müssen wir nach deren Qualität und Preis fragen.

Diese Gedankengänge finden sich in zwei Ratgebern zur Hartz IV–Gesetzgebung und zum Arbeitslosengeld II leider nicht. Es handelt sich hierbei um einen kleinen Taschenguide aus dem Rudolf Haufe Verlag, geschrieben von Michael Baczko, und um den WISO Ratgeber zum Thema von Wolfgang Jüngst und Matthias Nick. Beide Ratgeber nehmen die Arbeitsmarktreform als gegeben und versuchen, ein wenig Licht in den Dschungel von Antragsformularen und Bewilligungsbescheiden zu bringen. Dabei müssen beide Ratgeber an einzelnen Punkten festhalten, daß die Rechtslage stellenweise noch nicht klar geregelt ist. Umso wichtiger, Kriterien und Anhaltspunkte zu erhalten, die Bewilligungsbescheide verstehen und im Zweifelsfall auch rechtlich anfechten zu können. Dies tun beide Ratgeber auf unterschiedliche Weise.

Der 144 Seiten schmale Ratgeber Hartz IV und Arbeitslosengeld II von Michael Baczko führt in die Materie ein; besonders positiv sind hier die Mustervorlagen für Widersprüche gegen die Bescheide von Arbeitsagenturen zu nennen. Der 260 Seiten starke WISO Ratgeber Hartz IV Arbeitslosengeld II – Worauf Sie Anspruch haben vertieft die Materie. Hier erfahren wir mehr zu den Fragen der Zumutbarkeit von angebotenen Jobs oder zur Anrechenbarkeit von Wohneigentum, Vermögen und Lebensversicherungen. Beide Ratgeber haben ihren Wert. Wer sich eher einführend über das informieren will, was auf ihn oder sie zukommen kann, kann eher auf den Taschenguide von Michael Baczko zurückgreifen; wer ausführlicher wissen möchte, mit welchen Schikanen und Hindernissen zu rechnen ist, greift auf den WISO Ratgeber zurück. Beide Ratgeber ersetzen jedoch nicht die eigene Auseinandersetzung mit der Arbeitsmarktpolitik und die Entwicklung von Handlungsperspektiven gegen diese Zumutungen, die uns nicht zuletzt der Oberbürgermeisterkandidat Walter Hoffmann eingebrockt hat.

Der Taschenguide von Michael Baczko aus dem Rudolf Haufe Verlag heißt Hartz IV und Arbeitslosengeld II und ist inzwischen in 2. Auflage zum Preis von 6 Euro 60 erschienen. Die beiden WISO–Redakteure Wolfgang Jüngst und Matthias Nick haben den Ratgeber Hartz IV Arbeitslosengeld II – Worauf Sie Anspruch haben geschrieben. Er ist bei Redline Wirtschaft für 15 Euro 90 erhältlich.

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Nicht nur in den Dresdener Landtag, sondern auch in den Freiberger Stadtrat ist die NPD gewählt worden. Was jedoch in Dresden so halbwegs zum Skandal gerinnt, ist unserem Echo in Bezug auf Freiberg keine Silbe wert. Walter Kuhl aus der Redaktion Alltag und Geschichte hat seine Kontakte genutzt und stellt im folgenden Beitrag den ganz und gar demokratischen Umgang mit Neonazis vor.

Beitrag Walter Kuhl

Bei den Kommunalwahlen im Juni vergangenen Jahres zog die NPD mit zwei Sitzen in den Stadtrat von Darmstadts Schwesterstadt ein. Freiberg lag damals im neonazistischen Trend, denn schon drei Monate später zog die NPD auch in den sächsischen Landtag ein. Wie wir inzwischen wissen, hält das Abgeordnete mindestens einer anderen Partei nicht davon ab, mit schöner (oder eher: unschöner) Regelmäßigkeit der NPD mehr Stimmen zukommen zu lassen, als sie rein rechnerisch im Landtag besitzt. Doch was in der großen Politik kein Problem zu sein scheint, erleben wir jetzt auch in Freibergs Kommunalparlament.

Oberbürgermeisterin Uta Rensch von der SPD legte sich nach der Kommunalwahl im Juni ganz demokratisch und prinzipientreu fest: da die NPD demokratisch gewählt sei, werde man mit ihr auch demokratisch umgehen. Folgerichtig wurde kürzlich bei der Wahl zum Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten [so etwas scheint es tatsächlich zu geben!] ein NPD–Vertreter mit vier Stimmen hineingewählt, obwohl die Neonazis in Freiberg nur zwei Sitze haben. Im Gegensatz zum sächsischen Landtag, wo wir nur vermuten können, daß die NPD sich der Sympathien von CDU–ParlamentarierInnen erfreut, ist die Sache in Freiberg vollkommen klar.

Bei acht anwesenden CDU–ParlamentarierInnen und neun StadträtInnen der Hausbesitzerlobby "Haus und Grund" erhielten deren Kandidaten jeweils eine Stimme weniger. Fraktionschef Volker Meutzner von "Haus und Grund" wußte hierzu der Freiberger Lokalausgabe der Zeitung Freie Presse nur zu sagen, er lege seine Hände für seine Fraktionskollegen lieber nicht ins Feuer. Für den NPD–Stadtrat Horst Gottschalk war er zudem voller Sympathie. So gehen Demokraten halt miteinander um, vor allem wenn es um Neonazis geht.

Nun könnte man und frau hoffen, daß wenigstens die anderen Fraktionen im Freiberger Stadtrat sich von der NPD distanzieren würden. Und in der Tat sahen Vertreterinnen und Vertreter der "Allianz Unabhängiger Wähler", von SPD und PDS, sowie einer "Sportinitiative" in diesem Abstimmungsverhalten ein Problem. Allerdings ist es eher ein Marketingproblem. Wie sollen wir diese Peinlichkeit denn möglichen israelischen Investoren erklären, heißt es dort. Angesichts der noch nicht ausgestandenen Auseinandersetzung mit dem Darmstädter Bauverein um den Rückkauf der Plattenbauwohnungen im Stadtteil Friedeburg ist ein derart imageschädigendes Wahlverhalten tatsächlich ein dicker Minuspunkt im Standortpoker. Nun hat diese Geschichte noch eine pikante Pointe.

Freibergs alternative Zeitung, der FreibÄrger, wies in seiner Novemberausgabe darauf hin, daß in den Räumen des Brauhofs, einem renommierten Gastronomiebetrieb, mehrfach Veranstaltungen der NPD stattgefunden haben. Der Inhaber Uwe Schäfer fand auch nichts dabei, als ihn die Polizei darauf aufmerksam gemacht hatte. Denn sein Haus stehe allen legalen Parteien, Vereinen und Organisationen offen.

Nun ist die NPD in Sachsen nicht irgendeine dumpfbackenrechte Niedlichkeitsorganisation, sondern gehört zu einem größeren Netzwerk rechter Kader, welche in Sachsen unter den Augen ihrer Verfassungsschutzkollegen daran arbeiten, national befreite Zonen durchzusetzen. Aber was einer Oberbürgermeisterin Uta Rensch demokratisch recht ist, einem Volker Metzner keine Bauchschmerzen bereitet, muß ja auch einen Uwe Schäfer nicht jucken. Derartige NPD–Veranstaltungen bringen Geld in die Kasse, und allein darauf kommt es ja an. Was für die einen ein Imageschaden ist, ist den anderen ein satter Gewinn. Es ist eben alles eine Geldfrage.

Ach ja, die Pointe … – Der FreibÄrger hatte linke Organisationen dazu aufgefordert, den Neonazitreff zukünftig zu meiden. Dies wiederum fand die PDS gar nicht lustig, die sich ebenso demokratisch an diesem Ort trifft oder Veranstaltungen durchführt. Der Brauhof hingegen erstattete Strafanzeige, die jedoch von der Staatsanwaltschaft eingestellt wurde. Was blieb, war ein Logo. Denn wenn der Brauhof den FreibÄrger nicht über die Staatsanwaltschaft drankriegen kann, weil es ja wahr ist, daß sich im Brauhof Neonazis treffen, versucht man es nun über eine Unterlassungserklärung.

Verpächter des Brauhof ist die Brauhaus AG. Diese fand auf der Homepage des FreibÄrger ein Logo, von dem das Brauhaus behauptet, es sähe dem eigenen zum Verwechseln ähnlich, und beauftragte eine Kanzlei mit dem Eintreiben einer Unterlassungserklärung. Im Juristendeutsch wird darauf hingewiesen, der FreibÄrger habe die Inanspruchnahme der anwaltlichen Tätigkeit veranlaßt, weshalb satte 265 Euro 70 fällig würden. Natürlich kann sich der FreibÄrger nicht erinnern, einen solchen Auftrag erteilt zu haben. Die Brauhaus–Anwälte schrieben hierzu allen Ernstes, daß man rechtextremen Gruppierungen keine Plattform bieten wolle und werde. Wie kam es dann im Brauhof dazu? Ein Bedauern darüber jedoch, das Unwesen der NPD toleriert oder gar gefördert zu haben, war jedoch weder vom Brauhof noch vom Brauhaus zu erhalten. So dürfen wohl auch in Zukunft Neonazis im Brauhof ein– und ausgehen. Hauptsache, das Logo wird geschützt und der Geschäftsbetrieb nicht durch antifaschistische Erwägungen gestört.

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Ein Land im Bürgerkrieg hat keine Super–Nanny, die gestreßten Eltern verrät, wie sie ihre Kinder ruhig stellen können. Daß Kinder nicht ruhig gestellt, sondern einfach nur ernst genommen werden sollten, davon handelt der heutige Beitrag von Walter Kuhl aus der Redaktion Alltag und Geschichte.

Beitrag Walter Kuhl

1919. Nach vier Jahren Krieg gegen Deutschland und zwei Jahren Bürgerkrieg liegt Rußland am Boden. Viele Menschen sind entwurzelt, Tausende Kinder werden als Waisen groß. Sie schlagen sich mehr schlecht als recht durch die Wirren des Krieges, mal ehrlich und mal jede Gelegenheit ausnutzend, an Geld oder Brot zu kommen. Sie sind nicht unbedingt kriminell, aber sie gehen einen Weg, der schnurstracks ins Gefängnis führt. Doch in Rußland ist Revolution, und die Revolutionäre denken auch an die Zukunft dieser entwurzelten Kinder. Obwohl es im Land weder Feuerholz noch Brot gibt, werden überall im Land Häuser instand gesetzt, um den kleinen Banditen Obdach, Verpflegung und Unterricht zu geben. Eine Schule fürs Leben, in einem Doppelsinn.

Es ist keine einfache Schule. Die Dostojewski–Schule für Schwererziehbare in Petrograd, kurz Schkid genannt, wird hergerichtet, um die 13– und 14–jährigen Straßenjungen davon abzuhalten, sich in der großen Stadt herumzutreiben, durchzuschlagen, sich selbst zu zerstören. Zwei von denen, die einen Teil ihrer Jugend in der Schkid verbracht haben, haben ihre Erlebnisse aufgeschrieben. Sie beschreiben hierin sehr schön, daß eine Gesellschaft, die Jugendlichen eine Perspektive bieten kann, letztlich keine Strafen und keine Nannys benötigt. Doch der Weg dorthin war hart, entbehrungsreich und voller Rückschläge.

Grigori Bjelych und Leonid Pantelejew kamen als entwurzelte kleine Gewalttäter in die Schkid und verließen sie als junge Männer, die dabei sein wollten, eine neue Welt aufzubauen. Natürlich kam in der Sowjetunion Stalins alles ganz anders, aber das konnten sie damals noch nicht wissen. Ihr Bericht über das Leben in der Schkid wurde erstmals 1927 auf Empfehlung von Maxim Gorki veröffentlicht. Vor wenigen Tagen ist es in der überarbeiteten Neuauflage im Verlag Neues Leben wieder zugänglich gemacht.

Es sind nicht die kleinen Strolche Hollywoods, die mehr anarchisch als wirklich böse die Kinosäle zum Lachen brachten. Es sind vielmehr kleine Strolche gewesen, die in der Schkid ihre eigene Republik ausriefen und versuchten, ihr Leben in den Griff zu bekommen. Die Lehrer hatten es wahrlich nicht einfach mit ihnen; und mancher Schabernack überschritt im wahrsten Sinne des Wortes die Schmerzgrenze. Doch in ihrem randalierenden Benehmen gab es ein Moment der Suche – nach Sinn. Sie lernten Bücher zu lesen und den Inhalt zu verstehen; sie lernten Literatur zu schätzen und eine eigene Zeitung herauszugeben. Sie waren gleichzeitig unbekümmert und wild, neugierig und grausam. Aber sie lernten. Sie waren Kinder ihrer Zeit und es war eine Zeit der Prüfungen. Sie galten schon als verloren, verwahrlost und als nicht mehr in die Gesellschaft rückholbar. Aber sie schafften es; sie schafften es, weil sie es selbst wollten.

Nun sind die in der Erzählung erwähnten pädagogischen Maßnahmen alles andere als einfühlsam. Mit randalierenden kleinen Gewalttätern auf die sanfte Tour umzugehen, ist sicher eine wenig vielversprechende Idee. Dennoch beeindruckt trotz aller Strenge und aller im Buch vermerkten Strafmaßnahmen, daß ein Weg dort herausgeführt hat, der irgendwann repressiver Maßnahmen nicht mehr bedurfte.

Es ist eine spannende Erzählung, die auf 384 Seiten ausgebreitet wird; und es fällt schwer, das Buch einfach wegzulegen, ohne zu erfahren, was aus den Jungen geworden ist. Natürlich hat ein solches Buch auch eine Moral. Uns mag sie heute etwas seltsam erscheinen, wenn heranwachsende Kinder sich mit der Geschichte und Vorgeschichte der Oktoberrevolution beschäftigen und den Direktor der Schule inständig bitten, ihnen einen Lehrer zu organisieren, der ihre Neugier befriedigen kann. Aber so waren die Zeiten damals. Und ist es wirklich so schlecht, am Aufbau einer neuen Gesellschaft teilnehmen zu wollen?

Das Buch Republik der Strolche von Grigori Bjelych und Leonid Pantelejew ist im Verlag Neues Leben erschienen und kostet 12 Euro 90.

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Die Jahre 1904 und 1905 markieren für den deutschen Kolonialismus einen blutigen Höhepunkt. Walter Kuhl aus der Redaktion Alltag und Geschichte stellt uns im folgenden Beitrag einen Roman vor, der die deutsche Kolonialgeschichte zum Thema hat.

Beitrag Walter Kuhl

Natürlich hatten sich die deutschen Eroberer, Besatzer und Kolonisatoren nicht besser verhalten als ihre englischen, französischen, spanischen, portugiesischen oder belgischen Kollegen. Für die Bewohnerinnen und Bewohner Afrikas galt das zu dieser Zeit ausgeknobelte Völkerrecht selbstverständlich nicht. Die zivilisierte Welt wußte sehr genau, wen sie für zivilisiert hielt und wer geknechtet, versklavt oder einfach umgebracht werden durfte. Die Menschen Afrikas lernten dies im Verlauf der Jahrhunderte zu spüren.

Zwanzig Jahre vor den deutschen Massakern zu Beginn des 20. Jahrhunderts, von November 1884 bis Februar 1885, wurde unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Otto von Bismarck Afrika unter den alten und neuen Kolonialmächten aufgeteilt. Deutschland sicherte sich Südwestafrika, Togo und Kamerun; im Jahr darauf wurde der Sultan von Sansibar durch eine deutsche Flotte gezwungen, das heutige Tansania, Burundi und Ruanda als deutsches Protektorat anzuerkennen. Die dort lebenden Menschen wurden selbstverständlich nicht nach ihrer Meinung gefragt. Ein paar Glasperlen, viel Alkohol und eine Machtdemonstration deutscher Gewehre genügten, das Land zu rauben.

1904 erhoben sich im heutigen Namibia die Herero und Nama. Deutsche Truppen übten den Völkermord. Die Herero wurden in die Wüste abgedrängt und von den Wasserstellen abgeschnitten. Über 50.000 Männer, Frauen und Kinder verdursteten. Ein Jahr später revoltierten die unterdrückten und ausgebeuteten Afrikanerinnen und Afrikaner in Deutsch-Ostafrika. Die deutschen Siedler und ihre Besatzungstruppen wurden überrascht; aber als die Überraschung vorbei war, schlug das Imperium zurück. Der Maji–Maji–Aufstand wurde niedergeschlagen; weit über 100.000 Menschen fanden den Tod.

Immerhin verweigerte der damalige Reichstag einen Nachtragshaushalt zur Finanzierung dieses blutigen Krieges und wurde im Dezember 1906 wegen seiner Unbotmäßigkeit aufgelöst. Acht Jahre später gab es keine Bedenken mehr, sondern nur noch Deutsche. Heutige Bundestage haben die Lektion gelernt und sorgen dafür, daß Deutschlands Zukunft am Hindukusch und einigen nicht näher bezeichneten Regionen dieser Welt verteidigt werden kann.

Dies ist der historische Hintergrund des Romans Die weiße Jägerin von Rolf Ackermann. Der Autor nimmt die Biographie der jungen Margarete Trappe zum Anlaß, ein Panorama deutscher Kolonialherrlichkeit zu entwerfen. Ihr Bruder Alfred war schon zwanzig Jahre zuvor nach Ostafrika gezogen, um dabei zu sein, als es galt, Land zu rauben und unbotmäßige Bewohner zu züchtigen. Doch er weckte in seiner Schwester eine Sehnsucht, die dazu führte, daß sie 1907 mit ihrem Gatten Deutschland verließ, um sich eine Siedlerinnen–Zukunft im Osten Afrikas aufzubauen.

Zunächst war sie auch erfolgreich. Mit den Massai dealte sie eine Übereinkunft aus. Die Massai stahlen ihr Vieh nicht von dem geraubten Land; dafür versorgte Margarete das Vieh der Massai mit den nötigen Impfstoffen. Beide profitierten. Margarete Trappe war noch eine der mitfühlsamsten Kolonisatorinnen. Doch ihr Dünkel ließ sie bei aller Liebe zu Land und Leuten Folgendes schreiben:

Der weiße Mann mit der Knute existiert nur in der Phantasie der mit den Verhältnissen absolut nicht vertrauten Europäer. Geschlagen werden darf nur bei grober Frechheit gegen die Weißen! Dann ist ein schneller Schlag allerdings meiner Ansicht nach unentbehrlich und von bester Wirkung. Sonst aber ist man von den Arbeitern viel zu abhängig, um sie durch Schläge zu reizen, und man kommt auf die Dauer ohne das leidige Prügeln viel, viel besser aus. Streng muss der Afrikaner, der ein Kind ist und bleibt, behandelt werden, für Milde und nachsichtige Güte hat er wenig Verständnis und deutet sie stets als Schwäche. Aber auf gleichmäßige gerechte Behandlung hat er Anspruch [...]. [201-202]

Diese Worte fielen kurz nach der brutalen Niederschlagung des Maji–Maji–Aufstandes! Und dies ist noch die aufgeklärte Variante des Kolonialismus. Der Roman Die weiße Jägerin gibt hingegen eindrucksvolle Beispiele des kolonialistischen Normalzustandes. In der Tat konnten nur Schläge, Gewalt und Massenmord dafür sorgen, daß eine Margarete Trappe relativ unbehelligt ihre Farmen vergrößern, ihr Vieh mehren und zu einer außerordentlichen Jägerin in den Savannen Ostafrikas werden konnte. Der 1. Weltkrieg machte dem ein Ende. Dieser Krieg wurde auch im Osten Afrikas ausgetragen; und die Kolonisierten konnten einen großen Unterschied zwischen deutschen und englischen Bwanas nicht wirklich feststellen.

Das Buch weckt Sehnsüchte. Und es zeigt auf einer ungewöhnlichen erzählerischen Ebene, was deutsche Machtpolitik in all ihren umtriebigen Facetten bedeuten kann. Wer genau liest, kommt nicht umhin, sich zu fragen, mit welch abenteuerlichen Begründungen heute die Bundeswehr in alle Welt geschickt wird. Die Romanhandlung selbst, die Lebensgeschichte der weißen Jägerin, schmiegt sich in diese Gedankengänge ein.

Die weiße Jägerin von Rolf Ackermann ist als Hardcover im Droemer Verlag erschienen, der 458 Seiten dicke Roman kostet 19 Euro 90.

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Ein Beitrag von Walter Kuhl für Radio Darmstadt. Demnächst nachzulesen im Internet unter www.wkradiowecker.de.vu.