Kapital – Verbrechen

Von Kolonien und Demokratien

Einleitung

Jingle Alltag und Geschichte

Deutsche Befindlichkeiten finden immer wieder ihren ganz eigenen Ton. Während Bundeskanzler Gerhard Schröder und der oberste Feldwebel der Republik, Peter Struck, auf der Sicherheitskonferenz in München die NATO in ihrem Sinne reformieren wollen, um Deutschlands Rolle in der Welt besser zur Geltung zu bringen, erschallen in Dresden die Glocken der wiederaufgebauten Frauenkirche umso lauter in Erinnerung an das, was Deutschland 1945 so Schändliches angetan worden ist. Ich finde das schon irre: da wird doch tatsächlich den Alliierten und ihren Bomberpiloten nach sechzig Jahren verziehen, daß sie ganz unschuldige Deutsche angegriffen haben [1].

Nun ist das alliierte Bombardement deutscher Städte im Zweiten Weltkrieg ganz sicher keine nette Geste des Friedens gewesen, doch gibt es hier einen klaren Zusammenhang von Ursache und Wirkung [2]. Die Nachfahren deutscher Täter sind jedenfalls bis heute nicht in der Lage, sich mehr als verbale Lippenbekenntnisse abzuringen. In Griechenland und Südwestafrika warten bis heute die Nachfahren der Betroffenen deutscher Vernichtungspolitik darauf, daß sich das Täterland mit demselben Elan, wie es seine Frauenkirche zelebriert, auch mit den Hinterlassenschaften von Kolonialherrschaft und Wehrmacht auseinandersetzt.

Aber das ist dann doch wohl zuviel verlangt. Denn Entschädigungszahlungen und Wiedergutmachung werden ausgerechnet vom beliebtesten Politiker Deutschlands, dem grünen Joschka Fischer, kategorisch ausgeschlossen. Klar – Schuldbekenntnisse dürfen angesichts leerer Kassen möglichst nichts kosten, dafür sollen sie aber einen moralischen Mehrwert einbringen, der sich dann auf der nächsten Sicherheitskonferenz werbewirksam verkaufen läßt. In der neuen EU–Verfassung wird den deutschen Wünschen schon Rechnung getragen: für die darin vorgeschriebene Aufrüstung ist in denselben leeren Kassen dann doch plötzlich wieder Geld vorhanden. So ein Zufall aber auch!

In der Dezemberausgabe der Zeitschrift Mittelweg 36 befaßt sich die Historikerin Margit Reiter mit dem Völkermord in Deutsch–Südwestafrika. Die schwarze Kolumbianerin Rosa Amelia Plumelle–Uribe betrachtet die langen Jahrhundert des Kolonialrassismus bis hin zur Rassenpolitik der Nazis unter dem Blickwinkel weißer Barbarei. Hiervon werde ich in der ersten Hälfte meiner heutigen Sendung sprechen. Im zweiten Teil geht es um die spannende Frage, ob in Deutschland die Rundfunkfreiheit ein Sicherheitsrisiko darstellt [3]. Für die Redaktion Alltag und Geschichte ist am Mikrofon Walter Kuhl.

Die Goldenen Zitronen : Monster regieren dieses Planet

Weiße Barbarei

Besprechung von : Rosa Amelia Plumelle–Uribe – Weisse Barbarei, Rotpunktverlag 2004, € 22,50

Wenn es etwas gibt, was weiße Mitteleuropäerinnen und US–Amerikaner wild macht, dann ist es ein Angriff auf ihr Deutungsmonopol der Geschichte. Genau dies jedoch unternimmt die schwarze Kolumbianerin Rosa Amelia Plumelle–Uribe in ihrem im Schweizer Rotpunktverlag herausgebrachten Buch Weisse Barbarei. Der Untertitel Vom Kolonialrassismus zur Rassenpolitik der Nazis verweist auf den Untertitel des französischen Originals, wo genauer von der Entwicklung dieser Barbarei gegenüber Nicht–Weißen hin zu Nicht–Ariern die Rede ist.

Rosa Amelia Plumelle–Uribe will mit ihrem Buch keine neue Theorie aufstellen, weshalb ausgerechnet in Deutschland der Völkermord perfektioniert worden ist. Aber sie weist darauf hin, daß das, was Deutsche und ihre Nationalsozialisten im Dritten Reich verbrochen hatten, gar nicht so einzigartig gewesen ist, wie es im Begriff von der Einzigartigkeit von Auschwitz zum Ausdruck kommt. Hierin weiß sie sehr wohl um die Problematik dieser Argumentation. Ihr geht es jedoch nicht darum, die nationalsozialistische Mordpolitik zu banalisieren, ihr geht es darum, die rassistische Komponente des Massenmordes als historische Kontinuität herauszuarbeiten.

Dies macht ihr Buch gleichermaßen anregend wie provokant. Es greift die Denkgewohnheiten des weißen Establishments an und verlangt nicht weniger als die Anerkennung einer mörderischen Praxis, der ausschließlich nichtweiße Männer, Frauen und Kinder zum Opfer gefallen sind, bevor die Nationalsozialisten auch Jüdinnen und Juden zum Kreis der auszurottenden Anderen erklärten. Hinzu kommt, daß es der Autorin gelingt, mit ihrem Gedankengang gewisse Ungereimtheiten demokratischer Machtpolitik besser erklären zu helfen. Ein Beispiel soll hier genügen.

Als die Alliierten gegen Ende des zweiten Weltkrieges darüber nachdachten, wie sie den Kriegsgegner, dessen Niederlage abzusehen war, bestrafen sollten, nahmen sie in ihren Strafkatalog zunächst einmal die Verbrechen gegen die jüdische Bevölkerung Europas nicht mit auf. Roosevelt, Churchill und Stalin unterzeichneten 1943 in Moskau eine Erklärung, als die Existenz der Vernichtungslager längst kein Geheimnis mehr war. Darin warnten sie die deutschen Besatzer davor, italienische Offiziere oder kretische Bauern zu erschießen. Kein Wort jedoch wurde jedoch hinsichtlich derjenigen verloren, die aus rassischen Gründen verfolgt und ermordet wurden. Das war durchaus folgerichtig. Denn sowohl die britische und französische Kolonialpolitik wie auch das Segregationssystem in den USA bauten gerade auf derart rassistischen Überlegungen auf. Es mußte also verhindert werden, daß die Alliierten selbst zu Beschuldigten gemacht werden konnten. Denn Kolonialgreuel und Lynchmorde waren bis weit ins 20. Jahrhundert alliierter Standard [4].

Rosa Amelia Plumelle–Uribe handelt die fünfhundertjährige Geschichte weißer Barbarei in drei großen Teilen ab. Im ersten Teil des Buches geht es um die Etablierung kolonialer Handlungsmuster gegenüber Indianern und Schwarzen. Schon von Beginn an finden wir wesentliche Elemente späterer Herrschaftstechniken wie Konzentrationslager oder die Zerstörung sozialer Zusammenhänge vor.

Das Problem der Argumentationslogik der Autorin besteht darin, daß sie auf der Ebene von Parallelen und Vergleichen immer wieder auf den Nationalsozialismus zurückkommt. Allerdings geht es ihr hierbei nicht darum, über den Vergleich mit den Greueln der Nazis zur Anerkennung der an Nichtweißen begangenen Kolonialgreuel zu kommen. Vielmehr betrachtet sie die Kolonialgeschichte als direkte Vorgeschichte nationalsozialistischer Barbarei:

Der Übergang vom Ausschluss der Nichtweißen zum Ausschluss der Nichtarier ist ein Prozess, der sich über mehrere Jahrhunderte hingezogen hat. Als logische Folge der Praxis des Völkermords entstand dabei eine Kultur der Vernichtung. [5]

Ist es erlaubt, für die Kolonialzeit den Begriff des Konzentrationslagers heranzuziehen? Zumindest seit Beginn des 20. Jahrhunderts handelt es sich um einen in Kolonialgebieten etablierten Begriff, auch wenn wir berücksichtigen müssen, daß koloniale Konzentrationslager etwas anderes waren als die Vernichtungslager der Nazis [6].

Die Massaker der kolonialen Eroberungen, die mit Kolumbus begannen, sind – so sagt die Autorin – nicht Ausdruck besonders sadistischen oder perversen Handelns:

Jedes Kolonialunternehmen ist zwangsläufig mörderisch. [7]

Grausamkeit ist das Wesen des Kolonialismus. Anders geht es nicht. Erklärungsbedürftig ist allein, warum von Anfang mit dem Leben der Indianer und später der afrikanischen Gefangenen so schonungslos umgesprungen wurde. Dabei machte es absolut keinen Unterschied, welcher Kolonialmacht der weiße Eroberer angehörte. War es die grenzenlose Macht der weißen Herrscher?

Was auch immer – einmal in Gang gesetzt, wurde aus dem Vorurteil der Überlegenheit die Gewißheit, aus der Gewißheit erwuchs die Legitimation zum Handeln. Sanktionen waren ja keine zu befürchten, denn die Unterlegenen hatten in den seltensten Fällen einmal die Gelegenheit, sich zu rächen. Um auch hier sicher zu gehen, erdachten sich die weißen Herren verschiedene Maßnahmen des Teilens und Herrschens. Doch Terror war immer dabei.

Damit die Peiniger ihre Macht uneingeschränkt ausüben konnten, mussten die Opfer jeglicher Rechte beraubt und daran gehindert werden, sich zur Wehr zu setzen. [Der Terror] war unerlässlich, um die Macht zu erhalten und der erreichten Ordnung eine gewisse Stabilität zu verleihen. [8]

Die Autorin belegt an vielen Beispielen, die zunächst als einzelne Fälle daherkommen, daß es eine Systematik im Vorgehen der Kolonialherrscher in allen Kolonien gegeben hat. Wenig wurde dem Zufall überlassen und für menschenfreundliche Anwandlungen gegenüber Nichtweißen war in diesem Weltbild kein Platz vorgesehen, da die Unterworfenen nicht als Menschen, sondern als Vieh oder einfach nur als eine Sache betrachtet wurden.

Der herrschende Wissenschaftsbetrieb mag Schwierigkeiten mit der Art ihrer Darstellung und Beweisführung haben; aber es kann kaum ein Zweifel daran bestehen, daß der Prozeß der kolonialen Durchdringung der nichteuropäischen Kontinente auf der systematischen Verachtung und Mißachtung der dort lebenden Bevölkerung beruhte.

Diese institutionalisierte Barbarei bringt dann auch zwangsläufig eine Kultur der Zerstörung hervor. Das Terrorregime funktioniert dadurch, daß die Terrorisierten nie ihres Lebens sicher sein können, egal wie sie sich verhalten. Solange die weißen Herren sicher sein konnten, nie zur Rechenschaft gezogen zu werden, haben sie dieses koloniale Privileg nicht nur zum eigenen Nutzen, sondern auch zum Nutzen des gesamten Kolonialsystems ausgelebt.

Im zweiten Teil ihres Buches beschreibt die kolumbianische Autorin das ideologische Gewicht der weißen Vorherrschaft. Der Rassismus als spezifisch eurozentristisches Phänomen setzt sich mit der waffentechnologischen und marktwirtschaftlichen Überlegenheit Europas und Nordamerikas durch. Wobei wir nicht vergessen sollten, daß der globale Kapitalismus seinen Geschäftserfolg vorsichtshalber immer militärisch absichert. Jedenfalls war dieser Rassismus eine allgemein akzeptierte und selten hinterfragte Tatsache, die im Laufe der Zeit auf unterschiedliche Weise immer wieder "wissenschaftlich" nachgewiesen wurde.

Auch wenn aufrichtige Humanisten und überzeugte Biologen noch so sehr beteuern, dass es Rassen im wissenschaftlichen Sinn nicht gibt, werden Rassenvorurteile damit noch nicht entschärft. [9]

Selbst Hitler wußte, daß es im wissenschaftlichen Sinn keine Rassen gibt. Aber darauf kommt es auch gar nicht an. Deshalb laufen Diskurse, bei denen versucht wird, Rassistinnen und Rassisten ihren Irrtum nachzuweisen, ins Leere. Sie laufen deshalb ins Leere, weil Rassist(inn)en Rassist(inn)en sein wollen, und nicht, weil die Argumente falsch gewählt wurden.

Rosa Amelia Plumelle–Uribe macht es ihren Leserinnen und Lesern nicht einfach. Einmal abgesehen davon, daß es nicht schaden kann, wenn wir unsere mitteleuropäisch–weiße Überheblichkeit ablegen, irritiert die Autorin durch ihre allgegenwärtigen Vergleiche kolonialer und nationalsozialistischer Barbarei. Ja, mehr noch. Sie schreibt in ihrer historisch orientierten Betrachtung ausdrücklich, daß der Antisemitismus in Deutschland vor 1938 wesentlich weniger mörderisch war als beispielsweise die Segregation mit ihrer Lynchjustiz in den Südstaaten der USA. Deshalb würde sie dennoch nicht bezweifeln, daß der NS insgesamt mörderischer gewesen ist. Aber bis etwa 1938 haben sich die Nazis und das sie tragende Kollektiv nicht wesentlich grausamer gegenüber Jüdinnen und Juden verhalten als der Südstaatenmob in den USA gegenüber der afroamerikanischen Bevölkerung.

Wie ich schon andeutete – ihr geht es hierbei nicht um Banalisierung, sondern darum anzuerkennen, daß das Einzigartige so einzigartig gar nicht gewesen ist und auf den langen Zeitraum seit etwa 1500 gerechnet sogar erschreckend normal gewesen ist. Das einzig Einzigartige am Vernichtungsfeldzug gegen die Jüdinnen und Juden Europas ist eigentlich, daß hier Weiße andere Weiße verfolgt und umgebracht haben.

Auch wenn der Bezugspunkt der Argumentation der Autorin das nationalsozialistische Deutschland ist, so sagt sie nicht, die Kolonialherrschaft war dem Nationalsozialismus vergleichbar; eher umgekehrt: die Nazis bedienten sich der schon längst etablierten Methoden der Unterwerfung, Unterdrückung, Selektion und Vernichtung. Dies ist vielleicht die provokativste Botschaft ihres Buches. Und damit erklärt sich für sie auch, warum trotz rassistischer Verfolgung im Dritten Reich die Siegermächte jahrzehntelang kein Problem mit der Apartheid in Südafrika hatten, Israel übrigens eingeschlossen. Ist ja auch klar – betroffen waren die schwarzen Nichtweißen. Davon handelt der dritte Teil ihres Buches.

Ich lasse es bewußt offen, ob die Argumentationslogik der Autorin in jedem Fall stichhaltig ist. Ich denke, mitunter gehen die Indizien mit ihr durch und sie sieht mehr Verbindungslinien als tatsächlich vorhanden sind. Beispielsweise wenn sie anführt, daß nazistische Südafrikaner 1948 die Regierung übernahmen und anschließend die Apartheid repressiv in Gesetze faßten. Während des Zweiten Weltkriegs unterstützte die Fraktion des südafrikanischen Regimes, die 1948 die Wahlen gewann, im Untergrund die Nazis.

Einer der gefährlichsten Terroristen dieser Gruppe war John Balthazar Vorster, der auch in der militärischen Leitung [der Terrororganisation Ossewa Brandwag] war. Er bekleidete den Rang eines Generals und kam seinem Auftrag, die Hitlersche Armee mit Informationen zu beliefern, ausgezeichnet nach. Die Briten verurteilten ihn schließlich 1942 wegen nazifreundlicher Tätigkeit zu siebzehn Monaten Gefängnis. [10]

Das leuchtet mir nicht ein. Ein Nazi, der eine ausgezeichnete Arbeit leistet, die normalerweise Hochverrat lautet und mit dem Tode bestraft wird, kommt mit einer popeligen Gefängnisstrafe davon. Und dabei ist Krieg! Ich denke, bei aller Parallelität zwischen Ausgrenzungsgesetzen in Südafrika und Nazideutschland geht die Autorin hier eindeutig zu weit. Wobei ich klarstellen möchte, daß das südafrikanische Apartheidsregime weder harmlos noch akzeptabel war; und natürlich bedienen sich Rassisten überall auf der Welt gerne auch der Naziideologie – so auch in Südafrika.

Die Autorin wendet sich in diesem Teil ihres Buches auch der Zusammenarbeit zwischen Israel und dem südafrikanischen Apartheidsregime zu. Allerdings hat die Tatsache, daß Israel und Südafrika jahrzehntelang kooperierten, doch eher machtpolitische als ideologische Gründe. Und hier gibt es keinen Grund, von Israel mehr Antikolonialismus als von anderen Staaten zu verlangen, nur weil der Staat Israel seine Legitimation auch aus der Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden zieht. Doch dies sei der Autorin verziehen, gerade weil sie deutlich macht, daß es ihr nicht um Relativierung geht, sondern um das Verständnis von strukturellen Zusammenhängen.

Sie rüttelt am Weltbild der Einzigartigkeit und Unerklärbarkeit von Auschwitz. Sie belegt, daß die kolonial Unterworfenen, Unterdrückten und Massakrierten insgesamt betrachtet kaum einen Unterschied festmachen würden. Auschwitz ist und bleibt insofern einzigartig, weil es ein deutsches Verbrechen war. Aber ein Verbrechen, das sehr gut in die koloniale Vorgeschichte paßt. Die historischen Belege der Autorin zeigen zudem, daß hier nichts unerklärlich bleibt. Die Motive von Rassistinnen und Rassisten sind in all ihrem Eifer und Wahn durchaus nachzuvollziehen. Noch einmal in den Worten der Autorin:

Aus diesem Grund wird die Realität der Gaskammern, die in den deutschen Vernichtungslagern betrieben wurden, von uns anderen fast zwangsläufig als eine Weiterentwicklung der Techniken zur Vernichtung all jener angesehen, deren Zugehörigkeit zum Menschengeschlecht in Frage gestellt wird. Die sehr westliche Behauptung, die Nazibarbarei sei unbegreiflich, kann daher einem Überlebenden der amerikanischen Indianer oder einem Nachkommen von Afrikanern, der sich angesichts der Vernichtung der Seinen fragen mag, was Hitler denn so besonderes getan hat, ein Lächeln entlocken. [11]

Die koloniale Barbarei hat zig–Millionen Menschen entwurzelt und weitere zig–Millionen getötet.

Rosa Amelia Plumelle–Uribe legt den Finger auf ein gern verdrängtes Kapitel europäischer weißer Barbarei, in dem Kolonialismus nicht nur ein Geschäftsprinzip war, sondern dieses Geschäft ohne rassistisches Gedankengut überhaupt nicht funktionieren konnte. Und warum sollte dieser jahrhundertelang gepflegte Rassismus heute aus unseren Köpfen verschwunden sein?

Wir gedenken zurecht den von den Nationalsozialisten Verfolgten und Getöteten. Ein Denkmal für die Opfer von 500 Jahren kolonialer Barbarei gibt es hingegen nicht, eine Anerkennung dieser historischen Schuld durch die Kolonialmächte wird es nicht geben. Warum auch?

Weisse Barbarei von Rosa Amelia Plumelle–Uribe ist im Schweizer Rotpunktverlag zum Preis von 22 Euro 50 erschienen. Ein Buch, das sich auf jeden Fall zu lesen lohnt.

Kolonialismus als Zivilisationsgut

Besprechung von : Mittelweg 36, Heft 6/2004, € 9,50

Seit Mitte der 80er Jahre des 19. Jahrhunderts hatten Deutsche Südwestafrika in Besitz genommen. Kolonialistische Schutzverträge sollten es den deutschen Siedlerinnen und Siedlern ermöglichen, ohne größere Auseinandersetzungen über das geraubte Land verfügen zu können. Dennoch kam es wiederholt zu kriegerischen Auseinandersetzungen, die schließlich im Jahr 1904 erneut eskalierten. Was folgte, war eine sehr deutsche Perfidie. Die vor deutschen Truppen in die Wüste geflüchteten Herero ließ man dort verdursten; die wenigen Wasserstellen des Gebietes wurden besetzt.

Die Historikerin Margit Reiter befaßt sich in der Literaturbeilage zur Dezemberausgabe der Zeitschrift Mittelweg 36 des Hamburger Instituts für Sozialforschung mit diesem Völkermord in Deutsch–Südwestafrika. Es soll jetzt nicht darum gehen, die dort dargelegte Literatur vorzustellen, sondern die dort thematisierten Inhalte zu betrachten. Die Jahre 2004 und 2005 haben sich als Gedenkjahre angeboten; und offensichtlich benötigt der Büchermarkt derartige Gedenkjahre zur Herausgabe von Büchern und Dokumentationen. Zur Zeit ist zudem in Berlin die Ausstellung Namibia – Deutschland. Eine geteilte Geschichte zu sehen.

Es wird weitgehend anerkannt, daß das militärische Vorgehen der deutschen Besatzungstruppen gegen die Herero und Nama als Völkermord zu bezeichnen ist. Angesichts der Frage, wie es zum Zivilisationsbruch Auschwitz kommen konnte, bewegt sich die Diskussion historisch rückwärts und versucht, im 1. Weltkrieg und im deutschen Kolonialismus Antworten zu finden. Ich möchte hier jedoch auf die Möglichkeit verweisen, daß Auschwitz weniger Zivilisationsbruch als vielmehr Ausdruck einer vorherigen fast 500–jährigen kapitalistischen Kolonialgeschichte gewesen ist.

Richtig ist jedoch, daß in den Kolonien von allen Kolonialmächten Greuel praktiziert worden sind, die im mitteleuropäischen Kontext Entsetzen hervorgerufen hätten. Das mag der Grund dafür gewesen sein, warum die Begleitumstände des deutschen Einmarsches in Belgien 1914 derart für Aufsehen gesorgt haben. Das, was gegenüber den als nichtzivilisiert angesehenen Kolonialvölkern gängige Praxis und akzeptiert war, fand plötzlich Eingang in die zivilisierte Welt.

In gewisser Weise läßt sich so auch fragen, ob das Schlimme an der Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden war, daß Weiße anderen Weißen das antaten, was gegenüber Schwarzen kein Thema war. Damit soll nichts entschuldet oder verniedlicht werden. Aber die Bedeutung mancher Diskurse erschließt sich erst, wenn wir berücksichtigen, welche Ungeheuerlichkeiten in bestimmten Regionen dieser Erde als selbstverständlich und angemessen gegolten haben.

Margit Reiter faßt den zentralen Punkt der Genozidthese mit der Absicht der physischen Vernichtung der Herero zusammen. Massenerschießungen, die Zerstörung von Nahrungs– und Lebensgrundlagen und das Abdrängen in die Wüste begleiteten die wiederholt formulierten Vernichtungsabsichten, die sich ja auch gezielt gegen Frauen und Kinder richteten. Hinzu kamen Konzentrationslager, die schon hier auch als Arbeitslager gedient haben und bei denen von einer bewußten Ermordung durch Zwangsarbeit und Vernachlässigung gesprochen werden muß. Der Begriff Konzentrationslager muß uns nicht verwirren, weil er in der Tat schon Anfang des 20. Jahrhunderts benutzt wurde. Allerdings sollte uns dabei auch der Unterschied zu Auschwitz bewußt sein. Bedenken hat Margit Reiter hingegen bei der in der Literatur vorzufindenden Einordnung des Kolonialkrieges als Rassenkrieg, vor allem dann, wenn damit auf die Parallele zum Rassenantisemitismus der Nationalsozialisten abgehoben wird.

Zwar ist es richtig, daß die sogenannten Eingeborenenverordnungen die Freizügigkeit der indigenen Bevölkerung einschränken sollten. Auch waren Mischehen verboten. Die Autorin weist darauf hin, daß diese Verordnungen nur ansatzweise in die Praxis umgesetzt wurden und ein Vergleich, soweit überhaupt zulässig, allenfalls für die Zeit von 1933 bis 1939 zutreffen mag. Eine direkte Kontinuität von der deutschen Kolonialpolitik zum Nationalsozialismus mag Margit Reiter jedoch nicht anerkennen. Ich denke, sie hat Recht, wenn auch aus anderen Gründen. Der Tabubruch geschah nicht 1904. Das, was deutsche Soldaten und Siedler in Namibia durchführten, war – wie Rosa Amelia Plumelle–Uribe darlegen würde – zu diesem Zeitpunkt kolonialer Standard seit vier Jahrhunderten. Der Tabubruch geschah in Europa [12].

Vergangenheitsbewältigung und Trauerarbeit entziehen sich oftmals einer rationalen Logik. Der deutsche Krieg in Südwestafrika ließ etwa 80% der Herero und die Hälfte der Nama nicht überleben. Dennoch entspricht es wohl eher eurozentristischer Denkweise, in Herero und Nama einfach Opfer zu sehen. Sie waren eigenständige Akteure in einem Krieg, den sie jedoch nicht gewinnen konnten. Gegen ausgeklügelt europäische koloniale Brutalität ist eben nur schwer anzukommen.

In den Jahrzehnten nach dem Ende der deutschen Besatzung (infolge des Ersten Weltkrieges) bildete sich eine eigene Toten– und Gedenkkultur heraus. Im modernen Namibia ist hierfür jedoch nur begrenzt Platz. Die regierende SWAPO beargwöhnt einen ethnischen Partikularismus und setzt lieber auf deutsche Entwicklungshilfe als auf deutsche Entschädigungszahlungen, die jedoch ohnehin nicht kommen.

Hinzuweisen ist darauf, daß mit der Machtübernahme der SWAPO die Symbole der kolonialen Vergangenheit nicht zerstört worden sind. Zwar sind die etwa 20.000 Deutschen im Lande meist doch eher rückwärtsgewandt und paternalistisch, aber es gibt unter ihnen inzwischen auch Tendenzen zur einer aktiveren kritischen Herangehensweise an die eigene Geschichte. – Soweit Margit Reiter in ihrer Literaturübersicht über den Völkermord in Deutsch–Südwestafrika, die in der Dezemberausgabe von Mittelweg 36, der Zeitschrift des Hamburger Instituts für Sozialforschung, nachzulesen ist. Mittelweg 36 erscheint alle zwei Monate zum Preis von 9 Euro 50.

Kritische Öffentlichkeit nicht erwünscht

Bürgerinnen– und Bürgermedien haben in Deutschland einen nicht unbedingt gesicherten Stand. Zwar gelten sie als publizistische Ergänzung, und einige Medienwissenschaftler wollten ihnen sogar die Bedeutung einer 3. Säule der Rundfunklandschaft zuerkennen. Doch so richtig ernst genommen werden sie nur selten, was nicht zuletzt auch an den Arbeits– und Produktionsbedingungen nichtkommerzieller Lokalradios oder Offener Kanäle liegt. Sie sind als Lückenbüßer für Defizite öffentlich–rechtlicher und privat–kommerzieller Senderketten lizenziert und werden entsprechend finanziell und medienpolitisch knappgehalten.

In der Bundesrepublik Deutschland gibt es aufgrund der föderalistischen Vorgaben mehrere Modelle, wie Bürgerinnen und Bürger ihr eigenes Programm gestalten und damit Gegenöffentlichkeit herstellen können. In Hessen gibt es sieben nichtkommerzielle Lokalradios und vier Offene Fernsehkanäle. In Nordrhein–Westfalen wurde ein sogenannter "Bürgerfunk" auf den Frequenzen kommerzieller Anbieter eingerichtet. Im Gegensatz zu Radio Darmstadt, wo Liveprogramm Vorrang vor vorproduzierten Sendungen hat, ist es in Nordrhein–Westfalen ganz anders. Liveprogramm ist erst gar nicht vorgesehen. Das Spontane am Radio ist dort faktisch verboten.

In Schleswig–Holstein gibt es wiederum allein Offene Kanäle unter der Hoheit der dortigen Landesmedienanstalt. Zwar gibt es inzwischen in vielen Offenen Kanälen die Tendenz regelmäßiger Sendungen auf regelmäßigen Sendeplätzen; aber ein Anspruch auf eine eigene Lizenz ist damit nicht verbunden. Im nordfriesischen Husum hat sich eine Freie Radio Cooperative gegründet, die im Rahmen des Offenen Kanals versucht, ein freies, selbstbestimmtes Radio zu produzieren. Stefan Tenner von Radio Corax in Halle wird im folgenden Beitrag darstellen, wie schnell derartige Experimente von der herrschenden Medienpolitik eingeholt werden.

Doch zuvor möchte ich kurz auf die aktuelle Entwicklung beim Freien Sender Kombinat (FSK) in Hamburg zu sprechen kommen. Das FSK in Hamburg ist ein Zusammenschluß mehrerer Radioinitiativen mit ausdrücklich politischem Anspruch. Zu Zeiten des Innensenators Schill war das FSK den Herrschenden in Hamburg besonders ein Dorn im Auge, konnte das Lokalradio doch durch geeignete Beiträge, Sendeformen und Öffentlichkeitsarbeit ein informatives Gegengewicht zu den repressiven Vorstellungen des Schwarz–Schill–Senats herstellen. Hierbei wären insbesondere die rassistische Drogenpolitik am Hamburger Hauptbahnhof oder die Räumung der Wagenburg Bambule zu nennen.

In diesem politischen Zusammenhang führte ein Redakteur des FSK ein Telefongespräch mit dem Pressesprecher der Polizei. Er zeichnete dieses Gespräch auf, was zwar verboten ist, jedoch in der Medienlandschaft ein übliches Verfahren darstellt, und sendete es. Dies gefiel dem Pressesprecher überhaupt nicht. Um die Herausgabe des Bandes, auf dem das Gespräch mitgeschnitten worden war, zu erwirken, überfiel am 25. November 2003 eine Hundertschaft der Hamburger Polizei den Sender, durchsuchte die Räume, fotografierte, was das Zeug hielt, und ließen zwei Ordner mit redaktionellen Unterlagen mitgehen. Beim verantwortlichen Redakteur wurden zudem ein Computer und mehrere Tonträger beschlagnahmt. Das Band mit dem aufgezeichneten Gespräch wurde allerdings nicht gefunden. Im Nachhinein stellte sich zudem heraus, daß die Polizei zum Zeitpunkt der Durchsuchungsaktion bereits über einen Mitschnitt des gesendeten Telefonats verfügte. Ganz offensichtlich ging es hier nicht um ein angemessenes Verfahren, um die Herausgabe einer Minidisc zu erreichen, sondern darum, Einblick in die Struktur und redaktionelle Arbeitsweise des Hamburger freien Radios zu erhalten.

Man und frau mag sich gar nicht vorstellen, wie groß der Aufschrei der Medienöffentlichkeit gewesen wäre, hätte es sich um einen etablierten Sender gehandelt. Aber es war ja nur ein freies Radio. Das Freie Sender Kombinat hat gegen die Vorgehensweise Verfassungsbeschwerde eingereicht und erhielt die Unterstützung des Bundesverbandes Freier Radios, in dem auch Radio Darmstadt Mitglied ist. Vor zwei Wochen wurde der Redakteur, der das Gespräch mitgeschnitten und gesendet hatte, von einem Hamburger Amtsgericht deswegen verurteilt.

Formal betrachtet mag es mit dieser Verurteilung seine Richtigkeit haben. Es ist in der Tat verboten, ein Telefongespräch ohne Wissen und Zustimmung des Gegenüber aufzuzeichnen, erst recht zu senden. Allerdings handelte es sich hierbei ja nicht um die überrumpelte Telefonkandidatin Gabriele Musterfrau, sondern um den Pressesprecher der Hamburger Polizei in seiner öffentlichen Funktion. Und wie ich schon sagte – es ist absolut üblich, derart offizielle Gespräche mitzuschneiden. In einem journalistischen Ausbildungsseminar durch einen bekannten Mitarbeiter eines öffentlich–rechtlichen Senders wurde mir dies beispielsweise schon vor acht Jahren so als branchenüblich mitgeteilt.

In diesem Fall mußte selbst der Richter feststellen, daß keine schutzwürdigen Belange vorlagen. Der Inhalt des Gesprächs, so fand auch er, war eindeutig von öffentlichem Interesse. Dennoch konnte er der Hamburger Polizei nicht in den Rücken fallen und fand einen Ausweg: Ein Pressesprecher habe das Recht auf eine eigene Stimme. Es sei ein Unterschied, auf welche Weise ein Gespräch geführt werde und ob dann jedes peinliche "Ääh" oder Stottern gesendet wird. Eine Polizeiaktion dieses Ausmaßes, nur weil der Polizeipressesprecher keine ganzen Sätze zustande bringt? Ich denke, wir sollten die Dinge benennen, wie sie sind – Zensur.

Der Redakteur des FSK wurde zu 80 Tagessätzen verurteilt. Vor einigen Wochen verhängte dasselbe Gericht ebenfalls 80 Tagessätze für eine fahrlässige Tötung. Ich mag mir gar nicht ausdenken, was es bedeutet, wenn ein fahrlässig herbeigeführter Todesfall genauso schwer wiegt wie ein "Ääh" …

Kommen wir von Hamburg nach Kiel.

Am Samstagvormittag des 29. Januar fand in Schleswig–Holsteins Hauptstadt Kiel ein polizeigeschützter Naziaufmarsch statt. Die von mir schon erwähnte Freie Radio Cooperative aus Husum wollte hierzu in den Senderäumen des Offenen Kanals in Kiel eine begleitende Sendung ausstrahlen. Dies war auch so mit den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abgesprochen worden. Doch wundersamerweise fanden die Radiomacherinnen und Radiomacher am Samstagvormittag neue Schlösser an den Räumlichkeiten des Offenen Kanals vor. War hier die Gegenöffentlichkeit zu einem Naziaufmarsch nicht erwünscht?

Für dieses in der bundesdeutschen Medienlandschaft bislang einmalige Vorgehen schoben sich die Kieler Polizei und die Landesmedienanstalt gegenseitig die Verantwortung zu. Die widersprüchlichen Begründungen einer offensichtlichen Zensur veranlaßten Stefan Tenner von Radio Corax aus Halle zu folgendem Beitrag:

Der Audio–Beitrag Der OK Kiel und seine kurzzeitige Schließung ist auf dem Audioportal des Bundesverbandes Freier Radios anzuhören bzw. herunterzuladen. Vergleiche hierzu auch den Artikel von Stefan Tenner : Sicherheitsrisiko vs. Rundfunkfreiheit, in: Telepolis vom 9. Februar 2005.

Stefan Tenner von Radio Corax aus Halle zu den Vorgängen im Offenen Kanal Kiel rund um einen Neonaziaufmarsch am 29. Januar [2005].

Schluß

Jingle Alltag und Geschichte –

heute im Spannungsfeld von Kolonialismus und Demokratien.

Vorgestellt habe ich das Buch Weiße Barbarei von Rosa Amelia Plumelle–Uribe. Die Autorin zieht einen 500–jährigen Bogen Vom Kolonialrassismus zur Rassenpolitik der Nazis, so auch der Untertitel dieses anregenden und gleichzeitig provokativen Buches. Es ist letztes Jahr im Schweizer Rotpunktverlag erschienen und kostet 22 Euro 50.

Alle zwei Monate bringt das Hamburger Institut für Sozialforschung eine neue Ausgabe der Zeitschrift Mittelweg 36 heraus. Die Dezemberausgabe 2004 beschäftigt sich mit der Frage der Souveränität, mit Agenten und Terrorismus, sowie im von mir vorgestellten Literaturbericht mit dem Völkermord in Deutsch–Südwestafrika. Die Einzelausgabe kostet 9 Euro 50, das Jahresabonnement 48 Euro.

Zum Schluß habe ich auf die politische Zensur freier Radios in der Bundesrepublik Deutschland hingewiesen. Das Freie Sender Kombinat in Hamburg mußte vor 15 Monaten eine Hausdurchsuchung eines massiven Polizeiaufgebots über sich ergehen lassen, nur um die Verbreitung der ungeschliffenen Aussprache des Polizeisprechers der Hamburger Polizei zu rächen. Neonazis boten der Landesmedienanstalt von Schleswig–Holstein vor zwei Wochen einen guten Vorwand, um Gegenöffentlichkeit zu unterbinden. Bürgerinnen– und Bürgermedien sind offensichtlich nur geduldet, nicht erwünscht.

Am Mittwochabend um 19 Uhr bzw. in der Wiederholung am Donnerstagvormittag um 10 Uhr werde ich mit Brigitte Martin vom BUND Darmstadt ausführlich über den Stand des Ausbauvorhabens Flughafen Frankfurt reden. Der BUND hat inzwischen die 60 Aktenordner, die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens ausgelegt wurden, gesichtet und kann deshalb detailliert über den Inhalt Auskunft geben. Nicht vergessen werden sollte hierbei, daß Einwendungen gegen diese Pläne nur bis zum 2. März [2005] geltend gemacht werden können.

Kurz darauf, nämlich am 6. März, findet die 1. Runde der Wahl zur neuen Oberbürgermeisterin oder dem neuen Oberbürgermeister statt. Die Kandidatin und die Kandidaten scheuen weder Geld noch Mühe, um sich öffentlichkeitswirksam zu profilieren. In meiner Sendung exakt in zwei Wochen, am 28. Februar bzw. in der Wiederholung am 1. März, werde ich die Kandidatin und die Kandidaten auf die mir eigene Weise ausführlich vorstellen. Hierzu gibt es auch eine eigene Seite im Internet mit all den Informationen, mit denen in den offiziellen Plakaten und Broschüren eher gegeizt wird: www.obwahl.de.vu.

Diese meine heutige Sendung wird in der Nacht von Montag auf Dienstag nach den Deutschlandfunk–Nachrichten um 23 Uhr wiederholt; dann noch einmal am Dienstagvormittag nach dem Radiowecker um 8 Uhr sowie am Dienstagnachmittag um 14 Uhr. Die Redaktion Alltag und Geschichte freut sich natürlich über Feedback: entweder über unsere Voice–Mailbox 8700–129 oder per E–Mail an kontakt@alltagundgeschichte.de. Bevor jetzt gleich Christian Knölker den Heinerkult zu Gehör bringen wird, verabschiede ich mich. Am Mikrofon war Walter Kuhl.