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Christoph Butterwegge am 3. Dezember 2009 in Darmstadt.

Jingle Alltag und Geschichte

Vor dreißig Jahren gründete sich in Darmstadt eine Initiative, die sozial Benachteiligten bei ihrem Kampf um ihnen zustehende Sozial­leistungen Unterstützung geben wollte – die Darmstädter Sozialhilfegruppe. Sie trifft sich donnerstags ab 14 Uhr 15 in der Caritas Sozialstation in der Kirchen­gemeinde St. Elisabeth am Schloßgarten­platz zur Beratung in Fragen Hartz IV und Grundsicherung, anschließend ab 16 Uhr zum Gruppentreffen.

Dreißig Jahre sind eine lange Zeit, und nur wenige Gruppen, vor allem solche, die nie den Weg eines eingetragenen Vereins beschritten haben, haben so lange durchgehalten. Aus Anlaß dieses Jubiläums lud die Darmstädter Sozialhilfe­gruppe für den 3. Dezember den Armutsforscher Christoph Butterwegge zu einem Vortrag ein. Dieser hatte im Sommer dieses Jahres im Campus Verlag ein Buch mit dem Titel "Armut in einem reichen Land" veröffentlicht.

Doch bevor ich seinen Vortrag in voller Länge einspielen lasse, kurz ein Wort zum laufenden Hartz IV-Verfahren vor dem Bundes­verfassungs­gericht. Dieses hatte am 20. Oktober [2009] in einer mündlichen Verhandlung die Hartz IV-Regelsätze von Kindern und Erwachsenen behandelt. Anfang des kommenden Jahres wird mit einem Urteil gerechnet, ein Urteil, das sehr wahrschein­lich zu einer erhöhten Festlegung der Regelsätze führen wird.

Die Gewerkschaftsliche Arbeitsloseninitiative Galida und der ver.di-Erwerbslosen­ausschuß weisen darauf hin, daß es durchaus möglich, wenn auch nur begrenzt wahrscheinlich ist, daß auch Regelleistungen aus der Vergangenheit angepaßt werden müssen. Angesichts dessen, daß Hartz IV-Empfängerinnen und -Bezieher jeden Euro dreimal ausgeben müssen, um über die Runden zu kommen, raten beide Gruppen dringendst dazu, bis Ende des Jahres gegenüber der Arge Darmstadt diese Ansprüche anzumelden. Wenn das Urteil gesprochen ist, ist keine rückwirkende Anpassung mehr möglich.

Es bestehen hier zwei unterschiedliche Fälle. Entweder wurde vor kurzem ein Bewilligungs­bescheid verschickt. Dann kann und sollte hiergegen Widerspruch eingelegt werden. Oder aber der oder die letzten Bescheide liegen in der vergangenheit weiter zurück. Dann kann und sollte ein sogenannter Überprüfungs­antrag gestellt werden. Das hört sich vielleicht kompliziert an und Papierkrieg mit Ämtern und Behörden macht sicherlich keinen Spaß. Andererseits, so sagen die Galida und der ver.di-Erwerbslosen­ausschuß, ist der Aufwand auch nicht viel größer als das Ausfüllen eines Lottoscheines, bei dem man oder frau ja auch nicht weiß, ob er etwas einbringt.

Zum Glück gibt es Hilfe im Internet. Der Wuppertaler Erwerbslosen­verein Tacheles e.V. unterhält die wohl umfassendste und beste Webseite zum Thema Hartz IV und Grundsicherung. Dort finden sich Mnustertexte und Bedienungs­anleitungen für die Widersprüche bzw. Überprüfungs­anträge. Und wer sich hierbei überfordert sieht, kann ja am kommenden Donnerstag ohne vorherige Termin­anmeldung bei der Darmstädter Sozialhilfe­gruppe Rat einholen. Dafür ist sie ja da.

Und damit zurück zum Vortrag von Christoph Butterwegge am 3. Dezember [2009] über die sozial­politisch durchaus gewollte "Armut in einem reichen Land". Am Mikrofon ist Walter Kuhl von der Dissent – Medienwerkstatt Darmstadt.

»»  Siehe hierzu auch die gemeinsame Pressemitteilung von Galida und ver.di-Erwerbslosenausschuß.

Jingle Alltag und Geschichte

In der vergangenen Stunde hörtet ihr einen Vortrag des Sozialwissen­schaftlers und Armutforschers Christoph Butterwegge über "Armut in einem reichen Land". Sein zugehöriges Buch ist im Sommer im Campus Verlag erschienen. Zum Schluß noch einmal der Hinweis auf die Beratungs­termine der Darmstädter Sozialhilfe­gruppe an jedem Donnerstag von 14 Uhr 15 bis 15 Uhr 30 in der Caritas Sozialstation am Schloßgarten­platz 5.

Für eventuelle Brumm- und Zischtöne während meiner Sendung zeichne nicht ich verantwortlich, sondern eine merkwürdige Studio- und Sendetechnik bei Radio Darmstadt. Das Problem ist den Verantwortlichen bekannt, schließlich haben sie es selbst implementiert. Ich bin mal gespannt, wann sie ihre Technik endlich im Griff haben. Drei Jahre experimentieren die Techniker nun damit herum und ich habe wenig Hoffnung, daß es ihnen noch in diesem Leben gelingt.

Hinweisen möchte ich auf meine Sendung am Mittwochabend von 19.00 bis 21.00 Uhr. Dort werde ich einen Text über repressive Toleranz von Herbert Marcuse vorstellen. Dieser Text enthält einige bemerkens­werte Implikationen, zu deutsch: Schlußfolgerungen, die gerade für ein sich einmal als alternativ verstanden habenden Lokalradio in Darmstadt zu überdenken wären. In Marcuses Text geht es auch um Zensur, vor allem aber um Toleranz. Und deshalb werde ich diese Sendung dem Kultur­redakteur Rüdiger G. widmen. Zwischen Schein und Sein gibt es eben zuweilen Unterschiede, die es wert sind, näher betrachtet zu werden. Meint Walter Kuhl aus der Dissent – Medienwerkstatt Darmstadt.

Diese Seite wurde zuletzt am 17. Februar 2010 aktualisiert. Links auf andere Webseiten bedeuten keine Zustimmung zu den jeweiligen Inhalten, sondern sind rein informativer Natur. ©  Walter Kuhl 2001, 2009, 2010. Die Wiedergabe, auch auszugsweise, ist nur mit dem Einverständnis des Verfassers gestattet.

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